Auch in diesem Jahr tagten GRÜNE und CDU wieder in einer gemeinsamen Haushaltsklausur. Bei der zweitägigen Beratung in Schmitten im Taunus setzten sich die Fraktionen und der Magistrat intensiv mit Sparvorschlägen auseinander. Dabei wurden auch Akzente in allen Dezetrnaten gesetzt. Haushaltsrelevante Anträge werden durch die Koalitionsfraktionen bei den anstehenden Etatberatungen in den zuständigen Ausschüssen gestellt.


 

Fraktionsvorstand - vier BeisitzerInnen gewählt.

Mit der Wahl von Birgit Pörtner, Ellen Schüßler, Stefan Opitz und Horst Miltenberger zu BeisitzerInnen in der Fraktionssitzung vom 03.11.2014 ist der Fraktionsvorstand der Darmstädter GRÜNEN wieder vollständig. Mit der Aufstockung der BeisitzerInnen von zwei auf vier stellt sich der Fraktionsvorstand im Vorfeld der Kommunalwahlen 2015 thematisch breiter auf.

 

 

 

 

 

 

 

 


Fraktionsvorsitzende - Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz im Amt bestätigt.

In ihrer Fraktionssitzung am vergangenen Montag (13.10.) hat die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Darmstadt ihre Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz für die verbleibende Legislaturperiode turnusgemäß im Amt bestätigt. Beide stehen bereits seit 2011 erfolgreich der größten Fraktion im Darmstädter Stadtparlament vor.

„Wir bedanken uns für das uns entgegen gebrachte Vertrauen und werden nun die Fraktion auf die vielen Aufgaben einstimmen, die bis zur nächsten Kommunalwahl 2016 anstehen“, erklären Förster-Heldmann und Akdeniz, „Gemeinsam wollen wir weiter konstruktive Arbeit für unsere Stadt leisten und die erfolgreiche Politik mit unserem Koalitionspartner CDU fortsetzen.“


Verlässlichkeit für Wirtschaftsstandort, Sicherheit für Arbeitsplätze - grün-schwarze Koalition weist Forderungen nach einer Erhöhung der Gewerbesteuer zurück.

„Wir setzen bei der Haushaltssanierung auf einen stabilen Gewerbesteuersatz. Das schafft verlässliche Rahmenbedingungen für hier ansässige Unternehmen, Neuansiedlungen und Investitionen. Die positive Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in den letzten Jahren bestätigt unseren Kurs, hier nicht an der Steuerschraube zu drehen“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit. Weiter...

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Koalition zur Einführung der Briefwahlmöglichkeit für die Ausländerbeiratswahl - Demokratie braucht jede Stimme.

„Es widerspricht unseren demokratischen Grundlagen, einen Teil der Bevölkerung von der demokratischen Willensbildung auszuschließen, indem die Wahl des Ausländerbeirats bislang als reine Urnenwahl durchgeführt wird“, erklären Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE und Hartwig Jourdan (CDU) die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition. „Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder anderweitig verhinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie die übrige Bevölkerung.“ Weiter...

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Grün-schwarze Koalition kritisiert Uwiga-Äußerung zur Bürgerbeteiligung.

„Wir begrüßen es nicht nur, dass die Menschen in unserer Stadt sich aktiv in kommunalpolitische Handlungsfelder einbringen wollen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), „für uns ist dies eine Herausforderung und eine Chance, Beteiligung, Dialog und Transparenz für unsere Stadt neu zu organisieren. Weiter...

 

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Schließung Kurt-Steinbrecher-Haus - Grün-schwarze Koalition kritisiert Vorgehen der Arbeiterwohlfahrt (AWO).

„Mit 23.000 Einwohnern ist Eberstadt der größte Stadtteil Darmstadts. Die Schließung des Kurt-Steinbrecher-Hauses bedeutet, dass es hier nun kein ortsnahes Versorgungsangebot für Seniorinnen und Senioren gibt“, kritisieren Horst Miltenberger (GRÜNE) und Ludwig Achenbach (CDU), Eberstädter Stadtverordnete der grün-schwarzen Koalition. „Durch die Einrichtung des neuen Altenheims in der Darmstädter Kasinostraße hat die AWO die Angebotssituation an Altenpflegeplätzen in Darmstadt unnötig verschärft und den Wettbewerb ausgeweitet.“ Weiter...

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GRÜNE und CDU: Klinikdezernent unterrichtet regelmäßig und schafft Transparenz – Skandalisierungsversuche der SPD unverständlich und absurd.

Mit Unverständnis reagieren die Fraktionsspitzen von Bündnis90/GRÜNE und CDU auf neuerliche Attacken der SPD.

„Klinikdezernent André Schellenberg hat die Öffentlichkeit proaktiv über die jüngste Baukostenentwicklung beim Klinikneubau informiert. Damit hat er für Transparenz gesorgt, bevor die SPD abermals eine ihrer Empörungsaktionen inszenieren konnte. Ihre Vorwürfe laufen daher ins Leere und entlarven sich als ausschließlich parteipolitisch motiviert“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit. Weiter...

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GRÜNE und CDU begrüßen Neubau von 88 geförderten Wohnungen und Kinderkrippe im Arheilger Blütenviertel - Zahl der Baugenehmigungen seit 2011 fast verdoppelt.

Mit Freude haben Vertreter von GRÜNEN und CDU heute an der Grundsteinlegung des Neubaus von fast 90 geförderten Wohnungen und einer Kinderkrippe durch die städtische Bauverein AG teilgenommen.

„Ein weiterer Baustein, um dem Bedarf an bezahlbarem Wohnen zu begegnen. Dass zudem eine neue Kinderkrippe im Blütenviertel entsteht, freut uns besonders“, teilen die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit. Weiter...

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