Gedenken an die Opfer des 17. Juni 1953

Oberbürgermeister Jochen Partsch bei seiner Rede zum Gedenken an die Opfer des Arbeiteraufstands in der DDR am 17. Juni 1953. Dieser Aufstand, der viele Tote, Verletzte und zu hohen Gefängnisstrafen Verurteilte zur Folge hatte war Initialzündung für eine Reihe von Protesbewegungen in Osteuropa bis hin zum Mauerfall 1989. Der Oberbürgermeister fand dabei deutliche Worte zum Umgang mit nationalistischen, rassistischen und völkischen Strömungen, die heute vermehrt Zustrom finden.



Neues aus der Fraktion



GRÜNE Darmstadt – Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz ohne Gegenstimmen als Fraktionsvorsitzende im Amt bestätigt. Piratin Claudia Stricker wird Hospitantin bei den Grünen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(von links nach rechts: Farhad Ahmadi, Ellen Schüßler, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz, Stefan Opitz, Anna Zdiara)

In ihrer konstituierenden Fraktionssitzung am vergangenen Montag (11.04.) hat die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Darmstadt ihre Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz ohne Gegenstimmen im Amt bestätigt. Beide stehen bereits seit 2011 erfolgreich der größten Fraktion im Darmstädter Stadtparlament vor.

Als BeisitzerInnen des Fraktionsvorstand wurden Ellen Schüßler und Stefan Opitz wiedergewählt. Neu hinzu kommen Dr. Anna Zdiara und Farhad Ahmadi. Gewählt wurde der 6-köpfige Fraktionsvorstand, wie es die Geschäftsordnung der Fraktion vorsieht, zunächst für ein Jahr.

„Wir bedanken uns für das uns entgegen gebrachte Vertrauen und werden nun die Fraktion auf die vielen Aufgaben einstimmen, die in der neuen Legislaturperiode anstehen“, erklären Förster-Heldmann und Akdeniz, „Gemeinsam wollen wir weiter konstruktive Arbeit für die Stadt leisten und die erfolgreiche Politik mit dem Koalitionspartner CDU fortsetzen. Wir wollen, dass Darmstadt demokratisch und stabil regiert wird, damit die Stadt Darmstadt weiterhin sozial, modern und weltoffen gestaltet wird. Unser wichtigster Partner sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. In der Stadtverordnetenversammlung werden wir konstruktiv mit den demokratischen Fraktionen zusammenarbeiten, um mehrheitliche Entscheidungen herbeizuführen.“
Hoch erfreut zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden über eine weitere Stadtverordnete in der Grünen Fraktion. Claudia Stricker, die als einziges Mitglied der Piraten einen Sitz im Stadtparlament hat, wird sich der grünen Stadtverordnetenfraktion als Hospitantin anschließen.

 


Klimaschutz in Darmstadt – schon heute Bestandteil aller kommunaler Aktivitäten.

„Wenn die wichtigsten Aktivitäten der direkten Tochtergesellschaften der Stadt Darmstadt einbezogen werden und dann noch das Engagement der Stadtverwaltung berücksichtigt wird, ergibt dies ein durchweg positives Bild von Klimaschutzmaßnahmen, die in Darmstadt längst zum täglich Brot gehören“, kommentieren Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz, amtierende Fraktionsvorsitzende der Darmstädter Grünen einen Bericht des Darmstädter Echo vom 22.03.2016 über eine Bachelor-Arbeit zu diesem Thema. „Wir widersprechen deshalb vehement der Beurteilung, die Autor dieser Arbeit zieht. Für uns Grüne haben Klima- und Umweltschutz hohe Priorität.“

Um dies zu unterstreichen, führen Förster-Heldmann und Akdeniz eine anschauliche Reihe von Beispielen auf:

Es ist in Darmstadt schon heute gelungen, das städtische Energieunternehmen Entega als bundesweiten Öko-Strom-Anbieter fest im Markt zu positionieren. Seit Rekommunalisierung der Anteile von der E.ON SE ist die Entega im Ranking der Öko-Strom-Anbieter signifikant gestiegen.

Die Straßenbahnen und Hybridbusse der Heag mobilo werden seit Jahren zu 100 Prozent mit Ökostrom der Entega betrieben. Zur Verkehrsanbindung der Lichtwiese ist eine neue Straßenbahnlinie 2 geplant. Das entlastet das Woogsviertel bedeutend vom Busverkehr und sorgt so für eine deutliche Luftverbesserung.

Der Bauverein betreibt seit vielen Jahren energetische Sanierungen im Bestand. Bei Neubauten werden die besten Standards des energetischen Gebäudebaus angewendet. Langfristig angestrebt ist Passiv-Haus-Standard. Die Lincoln-Siedlung wird derzeit als autoarmes Quartier entwickelt, die ersten Mieter sind dort schon eingezogen. Statt eigene Fahrzeuge vorzuhalten, können Mieter dort auf ein Kontingent Elektroautos zurückgreifen, deren stundenweise Nutzung Bestandteil der Mietverträge ist.

Die Heag Holding, unter deren Dach alle städtischen Unternehmensbeteiligungen gemanagt werden, legt für alle städtischen Beteiligungen einen Umweltbericht vor.

Allein diese Beispiele aus den großen städtischen Tochtergesellschaften zeigen, dass der kommunale Klimaschutz in Darmstadt eine hohe Priorität hat. Er ist de facto eine Querschnittsaufgabe, die sich ämterübergreifend durch alle Dezernate zieht. Alle Projekte und Planungen werden auf Klimarelevanz geprüft und bei Bedarf angepasst.  Weiterlesen...


Arheilgen bleibt angebunden: 

Pressemitteilung: Diskutieren auf Sachebene und nach Lage der Fakten: Flyer zur Umgestaltung der Frankfurter Straße rechtmäßig und notwendig.

„Dieser Flyer dient ausschließlich der Darstellung der Fakten-Lage und soll zur Versachlichung der Diskussion um die Umgestaltung beitragen, da diese insbesondere von Teilen der Opposition sehr emotional geführt wird“, so Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz. „In diesem Flyer werden Stand und weiterer Verlauf der Planung geschildert sowie die Intension der Umgestaltung dargelegt.“

Die Fraktionsvorsitzenden stellen fest: „Wenn nun von Teilen der Opposition der Vorwurf erhoben wird, mit der Verteilung des Flyers sei gegen die Vorgaben des Hessischen Rechnungshofes über den Umgang mit Fraktionsmitteln verstoßen worden, da durch ihn Mittel der Fraktion zum Zweck der Wahlwerbung verwendet worden seien, so müssen wir dieser Behauptung mit aller Vehemenz widersprechen."

Um dem zu entgegnen, habe man die Verteilung vom Revisionsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf deren Ordnungsmäßigkeit hin überprüfen lassen. Beide sehen keinen Anlass den Inhalt zu beanstanden.

Die komplette Pressemitteilung lesen:

 Lesen Sie sich unseren Flyer zur Umgestaltung der Frankfurter Straße online: KLICK



 

Gemeinsam mit Daniela Wagner, der Vorsitzenden der Hessischen Grünen und Ulrich Pakleppa blicken die Darmstädter Grünen auf 30 Jahre Stadtverordnetenfraktion zurück. 1985 zogen die Grünen erstmals mit 7 Sitzen in das Stadtparlament ein. Daniela Wagner und Ulrich Pakleppa feierten dies gemeinsam mit dem Kreisverband, der Fraktion und Gästen. Im Hintergrund ein Bild aus dem Jahr 1985, das die beiden Jubilare und ihre Mitstreiter zeigt


 

Die aktuellen GRÜNEN Nachrichten gibt es hier als PDF-Download.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



 Pressemitteilungen



 


Baudezernentin Zuschke bleibt in Darmstadt – GRÜNE sind wenig überrascht, dass auch andere ihre Qualitäten erkennen.

„Das ist wie beim Fußball – wenn man gute Leute hat, kann es schon mal passieren, dass ein anderer Verein versucht sie abzuwerben“, kommentieren Hildegard Förster-Heldmann und Jürgen Deicke, Parteisprecher der Darmstädter GRÜNEN eine Anfrage des Düsseldorfer Oberbürgermeisters bei Stadtbaurätin Cornelia Zuschke. „Wie es scheint haben wir vor zwei Jahren die richtige Wahl getroffen, wenn ihre Qualitäten nun in ganz Deutschland erkannt werden.“

Die parteilose Stadträtin habe jedoch keine Zusage gegeben und keine Gespräche mit Düsseldorf geführt, da sie die in Darmstadt begonnene Arbeit fortsetzen will. Weiter...

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Diskutieren auf Sachebene und nach Lage der Fakten: Flyer zur Umgestaltung der Frankfurter Straße rechtmäßig und notwendig.

Wir haben als Fraktion ein Faltblatt zu dem geplanten Umbau der Frankfurter Straße bei Merck verteilen lassen. Weder Rechtsamt, noch Revisionsamt sehen einen Grund dies zu beanstanden“ erklären Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz, die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Stadtparlament. „Die grüne Fraktion darf und wird sich auch in Zukunft weiter argumentativ dazu äußern. Das dürfen Bürgerinnen und Bürger zu recht von ihr erwarten.“

Aufgrund der öffentlichen Diskussionen um die Umgestaltung der Frankfurter Straße im Bereich des Haupteingangs der Firma Merck, insbesondere nach der Bürgerversammlung im Dezember im Golden Löwen zu diesem Thema, habe sich die grüne Fraktion dazu entschlossen, einen Flyer zu erstellen und ihn u.a. als Beilage in der Arheilger Post im Stadtteil Arheilgen zu verteilen. Weiter...

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Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen“ – Grün-schwarze Koalition freut sich über diesen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem barrierefreien und inklusiven Darmstadt.

„Die grün-schwarze Koalition ist sehr froh darüber, dass der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt am vergangenen Mittwoch (20.1.) den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen hat“, so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). Weiter...

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Grün-schwarze Koalition: Wir nehmen die Anliegen der Darmstädter Eltern ernst.

„Seit fünf Jahren handelt unsere Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU im Bereich der Kinderbetreuung im Sinne der Eltern und Kinder. Qualität und Quantität sind dabei unsere Leitlinien“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). „In einem Dreischritt aus Kapazitätserhöhung, Qualitätssteigerung und der Verabschiedung eines Kita-Sanierungsprogramms haben wir dafür gesorgt, dass in Darmstadt endlich genügend Betreuungsplätze zur Verfügung stehen, dass unter einem vielfältigen Angebot mittels übersichtlicher Online-Datenbank gewählt werden kann – und dass die Qualität der Betreuung sowohl fachlich als auch räumlich stimmt.“

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GRÜNE und CDU: Grün-schwarze Koalition verabschiedet Maßnahmenpaket zur Integration von Flüchtlingen setzt weitere Akzente – zahlreiche Beschlüsse aus zweitägiger gemeinsamer Haushaltsklausur (06. - 07.11.2015)

„Die Koalition hat durch die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung erstmals wieder einen Gestaltungsspielraum. Wir haben diese Möglichkeit ergriffen und gewissenhaft und verantwortungsvoll durch zurückhaltende Aufplanungen von Haushaltsmitteln mit Leben erfüllt“, erklären Hildegard-Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition. Weiter...

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