Neues aus der Fraktion


Freifunk im Grünen Büro

Freifunk Darmstadt ist eine lokale Freifunk-Initiative mit dem Ziel, ein WLAN-Netzwerk über Darmstadt aufzuspannen und freien Internetzugang anzubieten.

Parallel hierzu haben wir im Juli 2014 einen Prüfantrag zur Einführung von WLAN im öffentlichen Raum gestellt. Wie dies beispielsweise in Heidelberg umgesetzt wurde.

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Vergangene Aktionen


500 Darmstäder zeigten ihre Solidarität
"Wir alle sind Charlie"

am 09.01.2015 fand eine überparteiliche Mahnwache und Solidaritätsbekundung in Gedenken an den Terroranschlag in Paris gegen Charlie Hebdo statt. Ca. 500 Darmstädter Bürger zeigten ihre Solidarität, gedenkten der Opfer und standen für Meinungs- und Pressefreiheit ein.                                                 

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 Pressemitteilungen



„Keine Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen - Quartiere ohne nennenswerten Parkdruck bleiben bis auf Weiteres ausgespart.“




Die Koalitionspolitiker Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU) machen deutlich, „Mit uns als Koalition wird es keine Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen Arheilgen, Eberstadt, Kranichstein und Wixhausen geben. Aus der Magistratsvorlage geht klar hervor, das Quartiere ohne nennenswerten Parkdruck ausgenommen sind. Dies betrifft somit alle Stadtteile außer den innerstädtischen Quartieren.“

„Als völligen Unsinn und eine unnötige Verunsicherung der Menschen beschreibt die Koalition die Äußerungen der FDP. In dieser hieß es, die Koalition wolle alle Stadtteile bewirtschaften. 
Diese Interpretation, es seien jede Straße und alle Stadtteile betroffen, ist unseriös und bewusste Panikmache!“ So die Koalitionäre Opitz und Achenbach weiter.

Abschliessend heben die Koalitionspolitiker hervor, dass der Beschluss zur Parkraumbewirtschaftung in den innerstädtischen Quartieren für eine Verminderung des Parkdruckes sorgen werde.


„Die Leitlinien des Eckpunktepapiers werden in zwei Innenstadtquartieren modellhaft angewendet. Konkrete Vorschläge zur Bewirtschaftung sowie wichtige Bestandteile dieses Planungsprozesses werden bei Bürgerveranstaltungen in beiden Quartieren zeitnah vorgestellt.“

Weitere Informationen finden die BürgerInnen zudem im Parlamentsinformationssystem der Stadt Darmstadt, welches die entsprechende Magistratsvorlage öffentlich führt.
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Pilotprojekt Wasserspender an Schulen - Grün-schwarze Koalition bringt Vorhaben 'Gesunde Schule' aus dem Koalitionsvertrag voran.

„Es ist uns ein besonderes Anliegen langfristig an allen Darmstädter Schulen Wasserspender aufzustellen, da durch Studien nachgewiesen wurde, dass Schülerinnen und Schüler zu wenig trinken, und wenn dann meist überzuckerte Softdrinks“, erklären Thomas Tramer Stadtverordneter Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Schulausschusses und Uwe Schneider, schulpolitischer Sprecher der CDU. „Wir wollen deshalb dafür sorgen, dass Schülerinnen und Schüler jederzeit Zugang zu frischem Wasser haben - gekühlt, wahlweise mit oder ohne Kohlensäure. Dies ist Bestandteil unserer Anstrengungen für eine gesunde Ernährung in Kitas und Schulen.“ Weiter...

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Grün-Schwarz: Kreisel in Eberstadt ist Aufwertung für den Ortskern und notwendige Sanierungsmaßnahme –  Planungswerkstatt für Ortskern angekündigt.

„Der neue Kreisverkehr Reuterallee ist eine städtebauliche Aufwertung für Eberstadt“, so die Stadtverordneten Doris Fröhlich und Birgit Pörtner (Bündnis 90/Die Grünen), Ludwig Achenbach und Peter Franz (CDU). Ein Verkehrskreisel habe erwiesenermaßen positive Auswirkungen auf den Verkehrsfluss, die Sicherheit und die Umwelt, an dieser Stelle werte er den Eingang zum Ortskern auf. Deshalb würde in ganz Darmstadt auch die Umwandlung weiterer Ampelkreuzungen in Kreisverkehre systematisch untersucht. Deren Einrichtung sei im gesamten Umland zu beobachten. Weiter...

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Parkraumbewirtschaftung - Grün-schwarze Koalition setzt weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.

„Die geplante Parkraumbewirtschaftung beschränkt sich auf die Kernstadt und die Lincoln-Siedlung. In Stadtteilen wie beispielsweise Arheilgen, Wixhausen, Kranichstein oder Eberstadt, wo kein Parkraummangel herrscht ist dies nicht geplant“, erklären Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU), verkehrspolitische Sprecher der grün-schwarzen Koalition. „Wir folgen hier vielen anderen Städten, wo Parkraummanagement und Anwohnerparken erfolgreich praktiziert werden und für eine deutliche Entspannung sorgen. Anwohner müssen sich keine Sorgen machen, wo sie ihr Auto abstellen sollen und Besucher können sich darauf verlassen, dass sie einen Parkplatz finden.“ Weiter...

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Grüne und CDU: Ausbildung der erzieherischen Berufe der AES bleibt in Darmstadt – Lob für Berufsschulentwicklungsplan.

Die grün-schwarze Koalition hat in dieser Woche gemeinsam mit Schuldezernent und Bürgermeister Rafael Reißer den Berufsschulentwicklungsplan beraten. "Grundsätzlich freuen wir uns über den wegweisenden Entwurf des Berufsschulentwicklungsplans von Schuldezernent und Bürgermeister Rafael Reißer, der die Handlungsnotwendigkeiten für die Berufsschulen über die Stadtgrenzen hinaus verdeutlicht. Auf dieser Basis werden wir die Berufsschulen stärken und zukunftsfähig machen und wichtige Investitionen zielgerichtet angehen“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit. Weiter...

 

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Integrationskurse Internationaler Bund und Caritas - Grün-schwarze Koalition sichert Kinderbetreuung durch Haushaltsantrag.

„Wir bedauern sehr, dass das Bundesamt für Migration künftig nicht mehr für die Finanzierung der Kinderbetreuung bei den Integrationskursen aufkommt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). „Die Koalition hat daher beschlossen, die Finanzierungslücke in 2015 durch einen Haushaltsantrag zu schließen.“ Weiter...

 

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