Herzlich Willkommen bei der Grünen Fraktion in Darmstadt.

Auf unseren Seiten können Sie sich umfangreich über die Arbeit der Grünen Fraktion im Darmstädter Stadtparlament informieren.

Mit den erreichten 29,7 % (und den damit verbundenen 21 Sitzen) bei der Komunalwahl 2016 sind wir Darmstädter GRÜNE auch in den kommenden Jahren die stärkste Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. Wir arbeiten kontinuierlich daran weiter, Darmstadt weltoffen, sozial und modern zu gestalten! Wir haben für Darmstadt noch viel vor.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt 8 Mal jährlich, in der Regel einmal im Monat dienstags oder donnerstags und beginnt meist am Nachmittag. Die genauen Anfangszeiten werden eine Woche vorher vom Ältestenrat festgelegt; Ende der Sitzungen ist um 22.00 Uhr.

Die Termine der Stadtverordnetenversammlung und aller öffnentlichen Ausschusssitzungen können Sie unter folgendem Link einsehen: Sitzungstermine


Sanierung Frankfurter Straße dringend notwendig – für faires Miteinander im Straßenverkehr

Die Sorge der Anwohner wegen der wegfallenden Parkplätze können wir sehr gut nachvollziehen. Genau aus diesem Grund wird parallel zu der Umgestaltung der Frankfurter Straße im Johannesviertel Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Dies ist Grundvoraussetzung für ein gutes Gelingen des Bauvorhabens. Der zeitliche Ablauf wird dabei so sein, dass die Parkraumbewirtschaftung bereits parallel zu den Bauarbeiten betrieben wird und Anwohner die Möglichkeit haben entsprechende Berechtigungsausweise zu erwerben. Da das Parken dann für Besucher und Einpendler kostenpflichtig ist, steigen für Anwohner die Chancen einen freien Parkplatz zu finden.

Mit der Planung soll der Straßenraum neu aufgeteilt und geordnet werden. Derzeit wird der Straßenraum sowohl vom fließenden, als auch parkenden Autoverkehr dominiert. Dies wollen wir ändern und insbesondere mehr Raum für den Umweltverbund aus Radfahrenden, Fußgängerinnen und Fußgängern und ÖPNV schaffen. Es lässt sich nicht verhindern, dass im Zuge dessen Parkflächen, die bislang geduldet wurden entfallen. Eine Legalisierung dieser Parkplätze ist nicht möglich.

Die Sanierung der Frankfurter Straße ist dringend notwendig – insbesondere die Gleissanierung. Der gesamte Planungsprozess wurde bereits in einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt und ist unter https://www.heagmobilo.de/davia dokumentiert. In Folge dieser Veranstaltung entfällt der zunächst vorgesehene gemeinsame Geh- und Radweg auf der Ostseite der Frankfurter Straße, sodass Radfahrende künftig auf der Straße fahren und der Fußgängerweg eine ausreichende Mindestbreite hat.

Wir sind für ein faires Miteinander im Straßenverkehr. Das erfordert gegenseitige Rücksichtnahme und die Bereitschaft den vorhandenen öffentlichen (Straßen-) Raum miteinander zu teilen.

Tags:  Partsch Stadtentwicklung Stadtwirtschaft Standortpolitik Verkehrspolitik


Magistrat wieder komplett – Wiederwahl der DezernentInnen |
Dr. Barbara Boczek als Baudezernentin gewählt.

Mit mehrheitlichen Stimmen, wurden Bürgermeister Rafael F. Reißer (CDU), Stadtkämmerer Andre Schellenberg (CDU) sowie Sozialdezernentin Barbara Akdeniz (GRÜNE) am 2. Februar 2017 bei der Wiederwahl der DezernentInnen in der 8. Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt wiedergewählt. „Ich freue mich sehr! Meine liebe Kollegin und lieben Kollegen, die für Darmstadt beste Arbeit geleistet haben, sind wiedergewählt worden!“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Zudem wurde Dr. Barbara Boczek zur Baudezernentin gewählt. "Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist nun wieder komplett. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!", so Oberbürgermeister Jochen Partsch abschließend.


Neue Fraktionszeitung online!

Unsere aktuelle Fraktionszeitung steht neben der Printversion, die wir sehr gerne auf Anfrage postalisch versenden – auch online zur Verfügung.

Themen sind u.a. die Ansiedlung von Alnatura auf dem Gelände der ehemaligen Kelley Baracks, dem neuen Quartier in der Lincoln Siedlung, die wichtige "Freie Szene Darmstadt" und dem Umbau des Georg-Moller-Hauses. Ein Interview mit Oberbürgermeister Jochen Partsch zu Instrumenten von Infrastruktur, Verkehr und Bürgerbeteiligung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet auch kritische Fragen zu Bau- und Sanierungsprojekten, die an einigen Stellen nicht so schnell wie geplant im letzten Jahr umgesetzt werden konnten.

Außerdem gibt die Zeitung einen guten Einblick über unsere weiteren Ziele im Bereich, Soziales, Umwelt, Stadtentwicklung und Stadtwirtschaft.

Die gesamte Fraktionszeitung gibt es hier zum Download als PDF.

"Unsere Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU unterstützt den Magistrat der Stadt Darmstadt in seinen Bestrebungen, mit dem Management des Darmstädter Hauptbahnhofs eine Lösung für das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof zu finden, damit dort auch während zukünftiger Baumaßnahmen an Aufzügen ein sicheres Abstellen von Fahrrädern möglich ist", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan. (CDU).

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Solide Haushaltspolitik ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik.
Der gerade verabschiedete Haushalt für 2017 macht deutlich, dass sich Darmstadt auf einem sehr guten Weg befindet.

2011 ist die grün-schwarze Koalition in Darmstadt mit dem Versprechen angetreten, bis 2016 den Haushalt zu konsolidieren. Das ist mehr als gelungen: Zum dritten Mal in Folge hat der Magistrat einen Haushalt vorgelegt, der sogar Überschüsse aufweist. 2015 wurden 0,8 Mio. Euro erwirtschaftet, 2016 15,3 Mio. und für das kommende Jahr hat der Kämmerer erneut ein Plus von 6,3 Mio. vorgesehen. Dadurch kann endlich auch mit dem Schuldenabbau begonnen werden.
"Für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt ist das eine gute Grundlage", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz. "Solide Haushaltspolitik ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik, die sich zum Ziel gesetzt hat, vorhandene Ressourcen gerecht zu gebrauchen, Darmstadt zukunftsfähig zu gestalten und eine hohe Aufenthaltsqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen"

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Grüne und CDU zur aktuellen Diskussion zu Unfallopfern unter Radfahrerinnen und Radfahrern - Darmstadt nicht gefährlicher, als als andere hessische Großstädte.

„“Vergleicht man die Zahlen der Unfallopfer unter Radfahrerinnen und Radfahrern in den kreisfreien Städten Hessens lediglich im Bezug auf die Einwohnerzahlen, so ergibt sich ein völlig falsches Bild“, betonen Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU), die verkehrspolitischen Sprecher der grün-schwarzen Koalition. „Dann liegt Darmstadt in der Tat an der Spitze. Darmstadt hat unter den hessischen Großstädten jedoch den höchsten Radverkehrsanteil mit 17 Prozent, Wiesbaden mit 5 Prozent den niedrigsten, Frankfurt liegt bei 13 Prozent, Kassel bei neun. Die Zahl der Unfallopfer im Verhältnis zur Einwohnerzahl ergebe dann ein Bild, bei dem Wiesbaden bei diesen Zahlen vor Darmstadt liegt. Bei aller Beschäftigung mit der Statistik gelte natürlich, dass jeder Unfall einer zu viel sei und Darmstadt alles tun müsse, um diese Zahlen zu verbessern.“ Weiter...

 

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„Auf diesen Tag haben viele Eberstädterinnen und Eberstädter sehr lange gewartet. Gut dass die Baumaßnahmen am Eberstädter Bahnhof jetzt losgehen“, so die Stadtverordneten Birgit Pörtner (Bündnis 90/Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU) zum erfolgten Spatenstich, zu dem die Bahn eingeladen hatte. Seit Jahrzehnten gab es von allen Parteien vorgetragene Kritik was barrierefreie Zugangsmöglichkeiten und Instandhaltung angeht. Das Lob der beiden Fraktionen geht auch an den Magistrat, der die Verhandlungen mit der Bahn und den weiteren Partnern zum Abschluss gebracht hat.

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GRÜNE und CDU haben den Gestaltungsspielraum für ein umfangreiches Maßnahmenpaket genutzt

"Wir sind sehr zufrieden, dass die Haushaltskonsolidierung so gut vorangeht. Das Ergebnis für 2016 hat sich mit einem Überschuss von 13 Mio. Euro noch einmal deutlich verbessert, für 2017 rechnet der Kämmerer mit einem kleinen Plus von 300.000 Euro", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU).

"Das gibt uns Spielraum, um neben den großen Investitionen in Konversionsflächen, Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung weitere Schwerpunkte zu setzen. Wir haben auf unserer zweitägigen Haushaltsklausur Ende Oktober zahlreiche Maßnahmen festlegen können."

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Wichtiger Schritt zur langfristigen Minderung der Fluglärmbelastung in Darmstadts Norden

"Das aktuell vom hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Konzept zur Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen ist ein wichtiger Schritt zur langfristigen Minderung der Fluglärmbelastung in Darmstadt, insbesondere in den Stadtteilen Arheilgen, Kranichstein und Wixhausen", sind sich die Darmstädter Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) einig. "Es nimmt den Anwohnerinnen und Anwohnern im Norden unserer Stadt die Sorge, dass bei einer Zunahme des Flugverkehrs auch der Lärm wieder anwachse. Denn mit Einführung einer Lärmobergrenze ist eine Steigerung der Flugbewegungen nur dann möglich, wenn der einzelne Flug leiser wird." Weiter...

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