Hauptbahnhof Darmstadts zum Bahnhof des Jahres 2010 gewählt - GRÜNE Planung führt zum Erfolg und wird belohnt.

„Wir sind sehr erfreut, dass die Wahl zum Bahnhof des Jahres auf den Darmstädter Hauptbahnhof gefallen ist“, kommentiert Brigitte Lindscheid die Entscheidung der Allianz pro Schiene, „damit finden all die Investitionen und Anstrengungen, die die Stadt Darmstadt in den vergangenen Jahren in die Ertüchtigung dieser Verkehrsdrehscheibe gesteckt hat eine angemessene Würdigung.“ Weiterlesen...

GRÜNE: Rekommunalisierung von HSE-Aktien stärkt die Stadtwirtschaft.

„Der Rückkauf der Aktien vom Atomstrom-Konzern E.on macht nun eine noch deutlichere Positionierung der HSE in Richtung regenerative Energien möglich“, kommentiert Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN die jüngste Transaktion der Heag Holding, „es war ein weiter Weg vom beharrlichen Kampf der Darmstädter GRÜNEN um NATURpur bis zur HSE als führendem Ökostrom-Anbieter Deutschlands vor allen anderen. Damit setzt Darmstadt eine Erfolgsgeschichte fort und geht weiter den entgegengesetzten Weg wie die derzeitige Bundesregierung, die auf Atomstrom setzt.“ Weiterlesen...

GRÜNE bilanzieren: ICE-Politik von Oberbürgermeister Hoffmann auf der ganzen Linie gescheitert.

„Mit dieser Sitzung ist der Westbahnhof Tann vom Tisch“, kommentiert Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN die gemeinsame Sitzung von Bau- und Umweltausschuss zur ICE-Anbindung Darmstadts am vergangenen Dienstag (24.08.), „die ständigen nicht nachvollziehbaren Kurswechsel von Oberbürgermeister Hoffmann haben die Stadt wieder einmal aufs Abstellgleis manövriert und könnten Darmstadt letztendlich noch völlig abhängen. Zudem scheint die Strecke insgesamt in Frage zu stehen, da es aussieht, als würde auch Bahn und Bund das nötige Geld fehlen.“ Weiterlesen...

Stadt reagiert auf Kritik der GRÜNEN Fraktion - Bürgermeister Glenz korrigiert sein Versäumnis.

Nachdem sich bereits 33 weitere hessische Städte einer Klage des Hessischen Städtetages angeschlossen hatten, reagiert endlich auch die Stadt Darmstadt - nachdem die Darmstädter GRÜNEN das Versäumnis des zuständigen Dezernenten Glenz kritisiert hatten. Wie Bürgermeister Glenz, der auch der zuständige Dezernent für Kinderbetreuung ist mitteilte, schließt sich nun auch der Darmstadt der oben genannten Grundrechtsklage an.
Ein Grundbestandteil der Klage ist die Frage der Konnexität - wer bestellt, muss bezahlen. Es geht darum, dass der Stadt von der Landesregierung höhere Standards bei der Kinderbetreuung abverlangt werden, die Kommunen dafür aber keinen finanziellen Ausgleich für den Mehraufwand bekommen - laut Glenz Mehrkosten von 2,6 Millionen Euro für die Stadt.
Die Stadtverordnetenfraktion der Darmstädter GRÜNEN hatte daher eine Kleine Anfrage eingereicht, um Antworten auf Fragen rund um das unschlüssige Verhalten von Glenz in dieser Angelegenheit zu erhalten.
Die Frage nach dem Grund für die Verzögerung habe Glenz mit der Urlaubszeit begründet. Die Angelegenheit habe sich etwas verzögert....

Pressemitteilung vom 30.06.2010

"Gute Arbeit sieht anders aus." Hildegard Förster-Heldmann wirft FDP Wahlkampf auf dem Rücken von verunsicherten Eltern und Schülern vor.

„Es ist sträflich“, so Hildegard Förster-Heldmann, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung, „dass die Chance für einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan für Stadt und Region verspielt wurde.“ Der Schulausschuss habe sich fast einstimmig für den gemeinsamen Schulentwicklungsplan ausgesprochen und Schuldezernent Molter habe, so Förster-Heldmann, einen klaren Auftrag. „Doch durch die ewigen Scharmützel der FDP und dem mangelnden Durchhaltevermögen des Dezernenten ist eine kontinuierliche Arbeit am Schulentwicklungsplan nicht mehr möglich. Dies bedauern wir sehr, doch das Verhalten der FDP in diesem Zusammenhang sei nicht mehr zu akzeptieren.

Die Schuldezernenten der Stadt und des Landkreises, Molter und Fleischmann, hatten in der Vergangenheit einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan erarbeitet. Bei der Erstellung von sogenannten Bildungsregionen kam es zu Zerwürfnissen beider Dezernenten, woraufhin Molter die Zusammenarbeit einseitig aufkündigte.

Förster-Heldmann wirft Molter Legendenbildung vor und betont, dass die betroffene Bevölkerung durchaus in der Lage sei, komplexe Zusammenhänge zu verstehen. „Die Debatte ist emotional, weil es nun mal um die Zukunft jedes einzelnen Kindes geht. Genau deshalb dürfen wir aber den Menschen nicht nach dem Mund reden, sondern müssen Überzeugungsarbeit leisten. Überzeugende Arbeit aber leistet man nur durch gute Arbeit, und genau das erwarten wir von einem Schuldezernenten.“

Molter habe die Gremien, die wie vereinbart korrigierend eingreifen sollten, nicht ernst genommen und trotz vorab vereinbarter Zurückhaltung Stimmung gemacht. Das sei nicht hinnehmbar, so Förster-Heldmann. Ebenfalls kritisierte die schulpolitische Sprecherin die FDP-Fraktion: "Die FDP-Fraktion und Herr Arnemann dürfen den Menschen keinen Sand mehr in die Augen streuen. Was von dieser Seite aus an Unwahrheiten propagiert wird, ist Stimmungsmache bei einer verunsicherten Bevölkerung. Die FDP hat ihren Wahlkampf auf der Basis der Ängste von Eltern und Kindern eröffnet. Überzeugende und damit gute Arbeit für die Zukunft der Kinder in der Stadt und der Region sieht anders aus", so Förster Heldmann abschließend. 

Hildegard Förster-Heldmann über das Erfolgsprojekt "Schule kreativ":

"Trotz massiver Widerstände ist es ein Verdienst der Grünen, dass das Projekt "Schule kreativ" nicht aufgegeben wurde. Wir haben es gegen den Willen des aktuellen Schuldezernenten geschafft, das Projekt zu erhalten. Daher ist es eine Selbstverständlichkeit und auch ein Zeichen an alle Förderinnen und Förderer, sich weiterhin für "Schule kreativ" einzusetzen."

Das Projekt "Schule kreativ" wurde vor 10 Jahren ins Leben gerufen und zählt zu den freiwilligen Leistungen der Stadt. In Zusammenarbeit mit professionellen Künstlerinnen und Künstlern im Rahmen von konkreten Projekten sollen verborgene Begabungen von Kindern und Jugendlichen geweckt werden. Die Initiative, bei der Künstler Schüler coachen, war vom ehemaligen grünen Umweltdezernenten Klaus Feuchtinger initiert worden.

"Das von Klaus Feuchtinger aufgelegte Projekt ist ein voller Erfolg und muss mit allen Mitteln unterstützt werden", so Förster-Heldmann. "Hier ist die Stadt, aber auch das Engagement durch die Bürgerinnen und Bürger gefragt. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wird sich genau dafür weiterhin einsetzen."

Zur Nominierung von Jochen Partsch als Oberbürgermeisterkandidat erklärt Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung:

"Jochen Partsch ist die geeignete Person und mein Wunschkandidat. Als Sozialdezernent hat er bis dato bewiesen, dass er die Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt, zuverlässig und kompetent ist und mit offenen Karten spielt. Dies sind Eigenschaften, die wir für die Rolle des obersten Vertreters der Stadt jetzt mehr den je brauchen."

"Unsere Fraktion wird unter einem Oberbürgermeister Partsch noch effizienter arbeiten und grüne Themen noch besser in der Stadt positionieren können. Ein grüner Oberbürgermeister wird in der Stadt viel bewegen. Die Fraktion unterstützt geschlossen seine Kandidatur und wünscht Jochen Partsch viel Erfolg und gutes Gelingen."

Fraktionsvorsitzende Brigitte Lindscheid diskutierte am 11.05.2010 über die ICE-Anbindung der Wissenschaftsstadt Darmstadt

GRÜNE Stadtverordnetenfraktion nimmt an Radtour nach Biblis teil.

Gemeinsam mit ca. 200 Teilnehmern machten sich auch Mitglieder der Stadtverordnetenfraktion am 24.04. mit dem Fahrrad auf den ca. 30 Kiloimeter weiten Weg nach Biblis, um dort an der Anti-Atomkraft-Kundgebung teilzunehmen. Bei strahlendem Sonnenschein wurde dort mit ungefähr 15.000 anderen Atomkraftgegnern friedlich für die Abschaltung der deutschen AKW demonstriert. Höhepunkt war die Umzingelung der beiden Kraftwerksblöcke mit einer Menschenkette. Hier einige Impressionen der Veranstaltung:

Entscheidung gegen die Bewohner des Martinsviertels: "Finanzierungskonzept" für die Nordostumgehung

Hier ist können Sie das so genannte „Finanzierungskonzept“ einsehen, mit dem SPD und FDP der CDU-Fraktion am 04.02.2010 die Zustimmung zur Nordostumgehung abgekauft hat. Man beachte die handschriftlichen Anmerkungen: Kämmerer und Baudezernent haben bereits eingeräumt, unter Zeitdruck sei „falsch addiert“ worden. Als Wahrheit wird sich wohl herausstellen, dass nicht eine der dargestellten Summen realistisch ist.

In der Begründung der Vorlage kündigt der Kämmerer an, dass zur Finanzierung eine "Neubewertung der Priorisierung" von Projekten, die in den Vorjahren etatisiert wurden vorgenommen werden könne. Sprich: andere, bereits eingeplante Vorhaben werden gestrichen. Weiterhin kündigt er eine Teilfinanzierung über den Kreditmarkt an - also auf Pump.

Das „Finanzierungskonzept“ wurde den Stadtverordneten übrigens am Vortag der Stadtverordnetenversammlung gegen 17.00 Uhr per Mail zugestellt. Kein vernünftiger Unternehmer würde auf Basis eines solchen Papiers und derartiger Umstände auch nur einen Cent investieren...

Hier die vollständige Vorlage...

GRÜNE appellieren an Darmstädter Politiker aller Gruppierungen - Nordostumgehung ökologisch, verkehrspolitisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich nicht verantwortbar.

Sozial- und Jugenddezernent Jochen Partsch präsentiert Strategien und Konzepte

Pressemitteilung der Stadt Darmstadt vom 18.09.2009:

Die Europäische Union hat das Jahr 2010 als Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung deklariert. Ziel ist es, das öffentliche Bewusstsein für die Risiken von Armut und sozialer Ausgrenzung zu stärken und die Wahrnehmung für ihre vielfältigen Ursachen und Auswirkungen zu schärfen. Darmstadts Sozialdezernent, Stadtrat Jochen Partsch, erläuterte in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit des Handlungs- und Informationstransfers von der europäischen über die nationale und Länderebene auf die Kommunen.

Lesen Sie weiter...

Dazu auch ein Artikel und ein Kommentar aus der FAZ vom 19.09.2009

Lesen Sie hier: Auflistung einer Bilanz der bisherigen Arbeit des Sozial- und Jugenddezernats

 GRÜNE setzen Koalition aus - Koppelung von Personal- mit Sachentscheidung widerspricht Koalitionsvereinbarung.

„Dass unsere Koalitionspartner SPD und FDP die Wahl von GRÜNEN Fraktionschefin Brigitte Lindscheid zur Nachfolgerin von Umweltdezernent Klaus Feuchtinger mit den Stimmen der CDU von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gestrichen hat, stellt einen Bruch der Koalitionsvereinbarung dar", erklärt GRÜNEN-Vorstandssprecher Daniela Wagner und Ulrich Pakleppa die Entscheidung der Darmstädter GRÜNEN die seit drei Jahren bestehende Ampelkoalition vorerst ruhen zu lassen, „Personalentscheidungen innerhalb der Koalition wurden von der jeweiligen Koalitionspartei bislang immer souverän getroffen und von den anderen Partnern nicht in Frage gestellt und mitgetragen."

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2009 habe der Programmpunkt 'Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten' auf der Tagesordnung gestanden. Dabei habe es sich um die Nachfolge des GRÜNEN Umweltdezernenten Klaus Feuchtinger gehandelt, der zum 30.09.2009 aus dem Amt scheide und für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung stehe. Dieses Dezernat stehe laut Koalitionsvereinbarung den GRÜNEN zu.

„SPD und FDP machten die Wahl von Brigitte Lindscheid davon abhängig, dass die GRÜNEN zuvor dem Satzungsbeschluss zum Bau der Nordostumgehung zugestimmt hätten", so Wagner und Pakleppa weiter, „das hätte im schlimmsten Fall heissen können, dass die Wahl zu einer Hängepartie geworden wäre - von Sitzung zu Sitzung verschoben, unzumutbar für Brigitte Lindscheid."

Die GRÜNEN hätten in der Nacht vor der Stadtverordnetenversammlung und noch eine Stunde vor der Sitzung den Koalitionspartnern angeboten, die Wahl auf die Sitzung am 03.September zu verschieben, dann allerdings verbindlich und unabhängig von der weiteren Vorgehensweise bei der geplanten Nordostumgehung. Dies sei auch der Bitte des Koalitionspartners SPD geschuldet gewesen, der um Zeit gebeten hatte, um bei der eigenen Fraktion einen Konsens zu erreichen. Dies sei jedoch von den Koalitionspartnern ebenso abgelehnt worden, wie die Freigabe der Abstimmung bei einer neuerlichen Entscheidung zu einem Satzungsbeschluss zu dem Strassenbauprojekt.

„Die GRÜNE Fraktion hat im September 2008, trotz damals schon vorhandener kritischer Einwände den Satzungsbeschluss zur Nordostumgehung mitgetragen", erklärt der Fraktionsvorstand der GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion, Brigitte Lindscheid, Hildegard Förster-Heldmann und Christian Grunwald, „damit haben wir die Koalitionsvereinbarung erfüllt. Allerdings wurde auf unsere Initiative hin auch ein Begleitantrag beschlossen, der eine Reihe von Prüfaufträgen und insbesondere einen strikten Finanzierungsvorbehalt festgelegt hat. Diesem Auftrag ist der Magistrat bis heute nicht nachgekommen."

Im Übrigen sei die Nordostumgehung bereits im Koalitionsvertrag als strittig festgehalten. Der Bürgerentscheid am 07. Juni 2009 habe die GRÜNEN endgültig dazu bewogen, sich gegen den Bau der Nordostumgehung auszusprechen.

„Wir nehmen das Ergebnis des Bürgerentscheids trotz fehlender 204 Stimmen sehr ernst", so die FraktionssprecherInnen weiter, „wir haben uns daher in den Gesprächen mit unseren Koalitionspartnern dafür ausgesprochen mit den 26.000 Gegnern und den 21.000 Befürwortern in einen Dialog zu treten, dessen Ausgang selbstverständlich offen sein sollte. Eine weitere Informationskampagne, mit dem unabwendbaren Ziel die Nordostumgehung, koste es was es wolle, zu bauen entspricht nicht unserem Demokratieverständnis."

Ein solches „Augen-zu-und-durch" sei nach GRÜNEM Verständnis ein undemokratischer Akt. Die logische Schlussfolgerung aus dem gescheiterten Bürgerentscheid sei vielmehr ein offener Prozess mit dem Ziel einer konsensfähigen Lösung der Darmstädter Verkehrsprobleme, in den sowohl Gegner, als auch die Befürworter, die für den Bau der Strasse gestimmt hätten eingebunden wären, so die Einschätzung des GRÜNEN Fraktions- und Parteivorstands.

„Fakt ist: die Strasse spaltet die Stadt", stellen die Parteisprecher Wagner und Pakleppa abschließend fest, „die Menschen im Spessart- und im Rhönring, die durch die Nordostumgehung entlastet werden sollen, wollen dies mit einer großen Mehrheit nicht. Und - die BürgerInnen der Stadtteile Wixhausen und Eberstadt, die von der Strasse überhaupt nicht berührt werden haben mehrheitlich dafür gestimmt. Dieses Ergebnis muss von der Politik reflektiert werden, nichts anderes fordern wir. Alles andere führt zu Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit."

 Erfolgeiche Kreislaufwirtschaft

Hier ein Kommentar von Doris Fröhlich, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied des Darmbach-Beirates zur Entscheidung des Regierungspräsidiums, keine Abtrennung des Darmbaches von der Kanalisation anzuordnen.

"Am Anfang stand der Abwasserprozess – seit diesem Urteil zahlte die Stadt Darmstadt – und das sind die Steuerzahler dieser unserer Stadt – also wir alle – ins gesamt 36 Millionen Euro an die HSE, um sauberes Darmbachwasser in der Kläranlage wieder sauber zu machen. Und dieser Betrag steigt jährlich! Nun stellt ein TU Professor fest, dass sich eine Investition in Höhe von 8 oder auch bis zu 13 Millionen Euro für die Abkopplung von der Kläranlage nicht rechnet, wenn jährlich lediglich 2,7 Millionen Euro eingespart werden.

Prof. Cornel ist Professor am Institut WAR. An diesem Institut arbeitete auch Professor Böhm, der im Auftrag der Stadt den von Daniela Wagner 1997 in die Wege initiierten Agenda-Prozess begleitet hat. Schlüsselprojekt dieses Agenda-Prozesses ist die Offenlegung des Darmbachs und damit die Herausnahme des sauberen Bachwassers aus dem Kanal und der Kläranlage. Mit den eingesparten Abwassergebühren rechnet sich die Offenlegung innerhalb von 3 bis 5 Jahren, danach könnte die Stadt jährlich die eingesparten Gebühren in andere Projekte investieren: in Kindertagesstätten, marode Schuldächer, zur Sanierung unserer löchrigen Straßen usw. usw.

So stelle ich mir erfolgreiche Kreislaufwirtschaft vor: Ein Kollege Professor betreut für eine angemessene Honorarleistung den Agenda-Prozess im Jahr 1997, nach gerade einmal 10 Jahren bereitet der andere Kollege des gleichen Institutes für einen angemessenes Gutachter-Honorar dem Spuk ein Ende!

Sind nun die Stadtverordneten die Schildbürger, die sich – begleitet von Gutachten der Herren Professoren des Institutes Wasser, Abwasser und Regionalplanung auf das Projekt Darmbach-Offenlegung eingelassen haben, oder muß man an der TU und besonders an diesem Institut die eigentlichen „Kriegsgewinnler“ suchen, die für ein angemessenes Honorar jedes Gutachten erstellen, das gewünscht wird! Und welche erbärmliche Rolle spielt dabei die Presse, die sich zwar „Darmstädter Echo“ nennt, aber keine Gelegenheit auslässt, um diese Stadt Darmstadt durch einseitige Recherche der Lächerlichkeit preiszugeben."

Lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung der Fraktion.