Grüne und CDU äußern sich zur Parkraumbewirtschaftung:

„Keine Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen - Quartiere ohne nennenswerten Parkdruck bleiben bis auf Weiteres ausgespart.“




Die Koalitionspolitiker Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU) machen deutlich, „Mit uns als Koalition wird es keine Parkraumbewirtschaftung in den Stadtteilen Arheilgen, Eberstadt, Kranichstein und Wixhausen geben. Aus der Magistratsvorlage geht klar hervor, das Quartiere ohne nennenswerten Parkdruck ausgenommen sind. Dies betrifft somit alle Stadtteile außer den innerstädtischen Quartieren.“

„Als völligen Unsinn und eine unnötige Verunsicherung der Menschen beschreibt die Koalition die Äußerungen der FDP. In dieser hieß es, die Koalition wolle alle Stadtteile bewirtschaften. 
Diese Interpretation, es seien jede Straße und alle Stadtteile betroffen, ist unseriös und bewusste Panikmache!“ So die Koalitionäre Opitz und Achenbach weiter.

Abschliessend heben die Koalitionspolitiker hervor, dass der Beschluss zur Parkraumbewirtschaftung in den innerstädtischen Quartieren für eine Verminderung des Parkdruckes sorgen werde.


„Die Leitlinien des Eckpunktepapiers werden in zwei Innenstadtquartieren modellhaft angewendet. Konkrete Vorschläge zur Bewirtschaftung sowie wichtige Bestandteile dieses Planungsprozesses werden bei Bürgerveranstaltungen in beiden Quartieren zeitnah vorgestellt.“

Weitere Informationen finden die BürgerInnen zudem im Parlamentsinformationssystem der Stadt Darmstadt, welches die entsprechende Magistratsvorlage öffentlich führt.
verfasst am:
Dienstag, 3. März 2015, 11:43:53 Uhr
zuletzt editiert:
Dienstag, 3. März 2015, 12:29:30 Uhr

Transparenz und soziale Kriterien in der Stadtwirtschaft - Stadtwirtschaftsstrategie und Beteiligungskodex definieren soziale Standards unter Beteiligung der Fraktionen des Stadtparlaments.

„Mit Einführung des Beteiligungsmanagements durch die Heag Holding im Jahr 2008 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt für eine größtmögliche Transparenz in den Unternehmen der Stadtwirtschaft gesorgt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). „Die Fraktionen des Stadtparlaments sind in allen relevanten Aufsichtsräten der Unternehmen der Stadtwirtschaft vertreten und werden dort umfassend informiert.“ Weiter...

verfasst am:
Donnerstag, 11. Dezember 2014, 15:30:14 Uhr

GRÜNE und CDU: Klinikdezernent unterrichtet regelmäßig und schafft Transparenz – Skandalisierungsversuche der SPD unverständlich und absurd.

Mit Unverständnis reagieren die Fraktionsspitzen von Bündnis90/GRÜNE und CDU auf neuerliche Attacken der SPD.

„Klinikdezernent André Schellenberg hat die Öffentlichkeit proaktiv über die jüngste Baukostenentwicklung beim Klinikneubau informiert. Damit hat er für Transparenz gesorgt, bevor die SPD abermals eine ihrer Empörungsaktionen inszenieren konnte. Ihre Vorwürfe laufen daher ins Leere und entlarven sich als ausschließlich parteipolitisch motiviert“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit. Weiter...

verfasst am:
Mittwoch, 24. September 2014, 15:05:24 Uhr
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