Solide Haushaltspolitik ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik.
Der gerade verabschiedete Haushalt für 2017 macht deutlich, dass sich Darmstadt auf einem sehr guten Weg befindet.

2011 ist die grün-schwarze Koalition in Darmstadt mit dem Versprechen angetreten, bis 2016 den Haushalt zu konsolidieren. Das ist mehr als gelungen: Zum dritten Mal in Folge hat der Magistrat einen Haushalt vorgelegt, der sogar Überschüsse aufweist. 2015 wurden 0,8 Mio. Euro erwirtschaftet, 2016 15,3 Mio. und für das kommende Jahr hat der Kämmerer erneut ein Plus von 6,3 Mio. vorgesehen. Dadurch kann endlich auch mit dem Schuldenabbau begonnen werden.
"Für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt ist das eine gute Grundlage", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz. "Solide Haushaltspolitik ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik, die sich zum Ziel gesetzt hat, vorhandene Ressourcen gerecht zu gebrauchen, Darmstadt zukunftsfähig zu gestalten und eine hohe Aufenthaltsqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen"

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verfasst am:
Montag, 19. Dezember 2016, 14:37:28 Uhr
Haushaltsklausur:

GRÜNE und CDU haben den Gestaltungsspielraum für ein umfangreiches Maßnahmenpaket genutzt

"Wir sind sehr zufrieden, dass die Haushaltskonsolidierung so gut vorangeht. Das Ergebnis für 2016 hat sich mit einem Überschuss von 13 Mio. Euro noch einmal deutlich verbessert, für 2017 rechnet der Kämmerer mit einem kleinen Plus von 300.000 Euro", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU).

"Das gibt uns Spielraum, um neben den großen Investitionen in Konversionsflächen, Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung weitere Schwerpunkte zu setzen. Wir haben auf unserer zweitägigen Haushaltsklausur Ende Oktober zahlreiche Maßnahmen festlegen können."

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DER DARMSTÄDTER WEG

Grüne, CDU und Uffbasse – Kooperations-vereinbarung per Handschlag besiegelt.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 16. Juni 2016 haben Grüne, CDU und die Wählervereinigung Uffbasse eine Kooperationsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016 – 2021 besiegelt. Uffbasse sichert die Zustimmung zum Haushalt zu, mit der Maßgabe, dass für eingeplante Mittel bereits ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorliegt oder vor deren Umsetzung ein solcher noch herbeizuführen ist. Desweiteren sagt Uffbasse der grün-schwarzen Koalition die Wahl und Wiederwahl von DezernentInnen zu.

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