Haushaltsklausur:

GRÜNE und CDU haben den Gestaltungsspielraum für ein umfangreiches Maßnahmenpaket genutzt

"Wir sind sehr zufrieden, dass die Haushaltskonsolidierung so gut vorangeht. Das Ergebnis für 2016 hat sich mit einem Überschuss von 13 Mio. Euro noch einmal deutlich verbessert, für 2017 rechnet der Kämmerer mit einem kleinen Plus von 300.000 Euro", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU).

"Das gibt uns Spielraum, um neben den großen Investitionen in Konversionsflächen, Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung weitere Schwerpunkte zu setzen. Wir haben auf unserer zweitägigen Haushaltsklausur Ende Oktober zahlreiche Maßnahmen festlegen können."

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DER DARMSTÄDTER WEG

Grüne, CDU und Uffbasse – Kooperations-vereinbarung per Handschlag besiegelt.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 16. Juni 2016 haben Grüne, CDU und die Wählervereinigung Uffbasse eine Kooperationsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016 – 2021 besiegelt. Uffbasse sichert die Zustimmung zum Haushalt zu, mit der Maßgabe, dass für eingeplante Mittel bereits ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorliegt oder vor deren Umsetzung ein solcher noch herbeizuführen ist. Desweiteren sagt Uffbasse der grün-schwarzen Koalition die Wahl und Wiederwahl von DezernentInnen zu.

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GRÜNE und CDU: Grün-schwarze Koalition verabschiedet Maßnahmenpaket zur Integration von Flüchtlingen setzt weitere Akzente – zahlreiche Beschlüsse aus zweitägiger gemeinsamer Haushaltsklausur (06. - 07.11.2015)

„Die Koalition hat durch die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung erstmals wieder einen Gestaltungsspielraum. Wir haben diese Möglichkeit ergriffen und gewissenhaft und verantwortungsvoll durch zurückhaltende Aufplanungen von Haushaltsmitteln mit Leben erfüllt“, erklären Hildegard-Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition. Weiter...

verfasst am:
Mittwoch, 18. November 2015, 16:53:50 Uhr
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