Haushaltsklausur:

GRÜNE und CDU haben den Gestaltungsspielraum für ein umfangreiches Maßnahmenpaket genutzt

"Wir sind sehr zufrieden, dass die Haushaltskonsolidierung so gut vorangeht. Das Ergebnis für 2016 hat sich mit einem Überschuss von 13 Mio. Euro noch einmal deutlich verbessert, für 2017 rechnet der Kämmerer mit einem kleinen Plus von 300.000 Euro", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU).

"Das gibt uns Spielraum, um neben den großen Investitionen in Konversionsflächen, Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung weitere Schwerpunkte zu setzen. Wir haben auf unserer zweitägigen Haushaltsklausur Ende Oktober zahlreiche Maßnahmen festlegen können."

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DER DARMSTÄDTER WEG

Grüne, CDU und Uffbasse – Kooperations-vereinbarung per Handschlag besiegelt.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 16. Juni 2016 haben Grüne, CDU und die Wählervereinigung Uffbasse eine Kooperationsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016 – 2021 besiegelt. Uffbasse sichert die Zustimmung zum Haushalt zu, mit der Maßgabe, dass für eingeplante Mittel bereits ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorliegt oder vor deren Umsetzung ein solcher noch herbeizuführen ist. Desweiteren sagt Uffbasse der grün-schwarzen Koalition die Wahl und Wiederwahl von DezernentInnen zu.

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Grün-schwarze Koalition: Wir nehmen die Anliegen der Darmstädter Eltern ernst.

„Seit fünf Jahren handelt unsere Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU im Bereich der Kinderbetreuung im Sinne der Eltern und Kinder. Qualität und Quantität sind dabei unsere Leitlinien“, betonen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). „In einem Dreischritt aus Kapazitätserhöhung, Qualitätssteigerung und der Verabschiedung eines Kita-Sanierungsprogramms haben wir dafür gesorgt, dass in Darmstadt endlich genügend Betreuungsplätze zur Verfügung stehen, dass unter einem vielfältigen Angebot mittels übersichtlicher Online-Datenbank gewählt werden kann – und dass die Qualität der Betreuung sowohl fachlich als auch räumlich stimmt.“

verfasst am:
Mittwoch, 20. Januar 2016, 09:46:12 Uhr
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