Pressemitteilungen

Pressemitteilungen 2010

04.01.2011 10:32:55

Bildungsauftrag der Theater muss ernst genommen werden (23.12.2010)

„Der Oberbürgermeister und Kulturdezernent beschönigt die Lage des Staatstheaters“, so der Vorwurf der kulturpolitischen Sprecherin der GRÜNEN Hildegard Förster Heldmann. „Nach Veröffentlichung der vergleichenden Studie zur Theaterfinanzierung ist klar, dass das Darmstädter Theater gut wirtschaftet. Nichtsdestotrotz ist die finanzielle Lage weiterhin höchst angespannt. Allen Akteuren ist klar, dass das Staatstheater aus eigener Anstrengung die vorhandenen Defizite nicht ausgleichen kann“, so Förster-Heldmann. Daher fordert die Stadtverordnete eine solide Finanzierung. „Hier ist ein klarer Auftrag des Kulturdezernenten nötig. Doch zum wiederholten Male verschleiert dieser die Dramatik der Lage.“

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16.12.2010 09:40:21

Stadtverordnete Schüßler mahnt an, weiter wachsam zu bleiben. (15.12.2010)

„Die Antwort von Ordnungsdezernent Wenzel auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN ist zufriedenstellend, doch zeigt uns der Fall deutlich, dass wir wachsam bleiben müssen. Die Gewährleistung der Grundrechte ist ein zentrales Thema, mit dem wir uns permanent beschäftigen müssen.“ Die Stadtverordnete der GRÜNEN Ellen Schüßler hatte Anfang November eine Kleine Anfrage zum Thema „Einschränkung des Demonstrationsrechtes in Darmstadt“ gestellt. Konkret ging es um zwei Fälle, in denen das Bürger- und Ordnungsamt erstmalig die namentliche Nennung der Demonstrationsordner verlangte. Schüßler hatte in diesem Zusammenhang die uneingeschränkte Wahrnehmung der Demonstrationsfreiheit gefordert.

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08.12.2010 14:42:16

Die GRÜNEN und der Schulentwicklungsplan. (08.12.2010)

„Mit der Vorlage des Schulentwicklungsplanes, der am Donnerstag der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorliegt, ist nicht nur ein zeitlich verzögertes sondern auch ein lückenhaftes Dokument eingereicht worden, das dringend nachzubessern ist“, kritisiert Hildegard Förster-Heldmann, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Wir haben große Vorbehalte gegenüber dem SEP, denn er ist wahrlich kein Zukunftspapier für die Darmstädter Schullandschaft“, fährt Förster-Heldmann fort, „ Der zuständige Dezernent Dr. Molter hat ein Gerippe ohne politische Strahlkraft vorgelegt, dem Visionen und Maßnahmen zur Herstellung von Bildungsgerechtigkeit fehlen.“

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07.12.2010 15:55:50

Stadtverordnete Fröhlich fordert Überprüfung des Baumbestandes. (07.12.2010)

Im Stadtgebiet Darmstadt befinden sich zur Zeit 956 Platanen, die vom städtischen Grünflächenamt bewirtschaftet werden. Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Massaria-Pilzes, welcher die Struktur der Platanen schwer schädigt, fordert die umweltpolitische Sprecherin der Grünen eine Überprüfung der Bäume. Die dazu nötigen Gelder müssen zusätzlich aufgebracht werden, um u.a. die Verkehrs-sicherheit der Bäume zu gewährleisten.

 

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30.11.2010 14:53:08

GRÜNE: detaillierte Berichte aus dem Heag-Aufsichtsrat trotz Verschwiegenheitsgebot. (30.11.2010)

„Selten wurde in der Presse derart detailliert aus einem Aufsichtsrat berichtet“, wundern sich die stellvertretenden GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz, „das mag zwar interessant sein, das im Aktienrecht verankerte Verschwiegenheitsgebot wird so im Fall der Heag Holding auf ganzer Linie missachtet.“

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