Pressemitteilungen

14.12.2012 12:42:15

Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2012 - Koalition setzt Akzente mit verstärkter Frauenförderung, regionalem Bildungsbeirat und überarbeiteter Präventionskonvention – Kinderbetreuung wird weiterhin vorangebracht.

Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist im Koaltitionsvertrag als wesentlicher Baustein verankert. Deshalb will die Grün-Schwarze Koalition mit einem Antrag hier entscheidende Schritte voran gehen: "Wir werden beantragen, den im Hessischen Gleichberechtigungsgesetz vorgegebenen Prozentsatz eines Frauenanteils von 50 Prozent schrittweise bei städtischen Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt einzuführen", erklären Fatma Yilmaz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN und Wilhelm Kins sozialpolitischer Sprecher der CDU mit, "Dazu wird geprüft, in welchen Kommissionen, Beiräten, Verwaltungs- und Aufsichtsräten und sonstigen Gremien die paritätische Besetzung eingeführt werden kann."

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11.12.2012 14:09:21

Schulbausanierungsprogramm wird neu aufgestellt

„Das Schulbausanierungsprogramm (SSP) in Darmstadt ist bis dato ein voller Erfolg. Umso wichtiger ist nun dessen Neuaufstellung“, so Yücel Akdeniz, Fraktionsvorsitzender und Schulpolitischer Sprecher der Grünen, und Uwe Schneider, schulpolitische Sprecher der CDU. „Bei insgesamt 42 Schulen in der Stadt und 29 000 Schülerinnen und Schülern ist dies eine gute und unverzichtbare Investition in die Zukunft“, so Akdeniz und Schneider. Beide Politiker betonen, dass das Programm im aktuellen Umfang auch durch Mittel des Konjunkturprogramms ermöglicht wurde. Von Seiten des Bundes und des Landes sind für das SSP 40 Millionen Euro zu Verfügung gestellt worden.
„Die Neuauflage des SSP setzt neue Maßstäbe und berücksichtigt selbstverständlich auch die gesellschaftlichen Veränderungen, die auf die Schul- und Bildungslandschaft einwirken“, so die beiden Schulpolitiker.

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06.12.2012 15:20:40

Kulturausschuss berät Etat 2013 (06.12.2012) - Koalition beantragt Investitionen für Mollerhaus, Bücherbus, Denkzeichen Güterbahnhof und Schlossmuseum.

"Das Staatstheater und der Georg-Büchner-Platz wurden in den vergangenen Jahren mit großem Einsatz saniert und neu gestaltet. Nun wollen wir auch die dringend notwendigen Sanierungen im Theater Mollerhaus durchführen, dem Schmelztiegel freier Theatergruppen jeglichen Alters", erklären Hildegard Förster-Heldmann (GRÜNE) und Ctirad Kotoucek (CDU), kulturpolitische Sprecher der Koalitionsfraktionen. "Mit der Herstellung der Barrierefreiheit des Mollerhauses ist der Georg-Büchnerplatz mit den Spielorten der Theater komplett behindertengerecht zugänglich."
Für die Sanierungsmaßnahmen zum barrierefreien Zugang des Theaters und der dazu gehörigen Toilettenanlagen werde die Koalition die Bereitsstellung von 300.000 Euro im Haushalt des Eigenbetriebs Kultur beantragen, so Förster-Heldmann und Kotoucek.

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30.11.2012 10:42:32

Wirtschafts-und Verkehrsminister Rentsch lässt sich von Bahn-Argumenten einlullen - GRÜN-Schwarze Koalition betont parteiübergreifende Einigkeit in der ICE-Frage.

„Es gibt kein Thema zu dem es in den letzten Jahren eine derart parteiübergreifende Mehrheit unter den Darmstädter Stadtverordneten gab, wie bei dem Wunsch nach einer ICE-Vollanbindung des Hauptbahnhofes“, heben die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) hervor, „eine Einigkeit, die auch von den wichtigen Entscheidungsträgern des betroffenen Umlandes getragen wird.“

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29.11.2012 13:47:28

Grün-Schwarze Koalition stellt Gelder für Kinder- und Familienfreundliche Innenstadt ein - Ausbau der Kinderbetreuung wird 2013 ambitioniert vorangetrieben.

"Für die Umsetzung des vor mehreren Jahren beschlossenen Konzepts 'Kinder- und Familienfreundliche Innenstadt' sollen im kommenden Jahr 100.000 Euro aufgeplant werden. Wir wollen damit ein Zeichen zur Aufwertung und Attraktivitätssteigerung unserer Innenstadt setzen", erklären die sozialpolitischen SprecherInnen der Koalitionsfraktionen Fatma Yilmaz (GRÜNE) und Wilhelm Kins (CDU). "Wir wollen die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöhen und insbesondere für Familien mit Kindern Zonen schaffen, die zum Verweilen einladen."

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