08.11.2017 11:20:13

Integrationskurse Internationaler Bund und Caritas - Grün-schwarze Koalition sichert Kinderbetreuung durch Haushaltsantrag.

„Wir bedauern sehr, dass das Bundesamt für Migration künftig nicht mehr für die Finanzierung der Kinderbetreuung bei den Integrationskursen aufkommt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). „Die Koalition hat daher beschlossen, die Finanzierungslücke in 2015 durch einen Haushaltsantrag zu schließen.“

 

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11.12.2014 15:24:17

Transparenz und soziale Kriterien in der Stadtwirtschaft - Stadtwirtschaftsstrategie und Beteiligungskodex definieren soziale Standards unter Beteiligung der Fraktionen des Stadtparlaments.

„Mit Einführung des Beteiligungsmanagements durch die Heag Holding im Jahr 2008 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt für eine größtmögliche Transparenz in den Unternehmen der Stadtwirtschaft gesorgt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). „Die Fraktionen des Stadtparlaments sind in allen relevanten Aufsichtsräten der Unternehmen der Stadtwirtschaft vertreten und werden dort umfassend informiert.“

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20.11.2014 09:58:26

Verlässlichkeit für Wirtschaftsstandort, Sicherheit für Arbeitsplätze - grün-schwarze Koalition weist Forderungen nach einer Erhöhung der Gewerbesteuer zurück.

„Wir setzen bei der Haushaltssanierung auf einen stabilen Gewerbesteuersatz. Das schafft verlässliche Rahmenbedingungen für hier ansässige Unternehmen, Neuansiedlungen und Investitionen. Die positive Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens in den letzten Jahren bestätigt unseren Kurs, hier nicht an der Steuerschraube zu drehen“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit.

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08.11.2017 11:22:51

Koalition zur Einführung der Briefwahlmöglichkeit für die Ausländerbeiratswahl - Demokratie braucht jede Stimme.

„Es widerspricht unseren demokratischen Grundlagen, einen Teil der Bevölkerung von der demokratischen Willensbildung auszuschließen, indem die Wahl des Ausländerbeirats bislang als reine Urnenwahl durchgeführt wird“, erklären Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE und Hartwig Jourdan (CDU) die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition. „Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder anderweitig verhinderte Menschen haben die gleichen Rechte wie die übrige Bevölkerung.“

 

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23.10.2014 10:50:25

Grün-schwarze Koalition kritisiert Uwiga-Äußerung zur Bürgerbeteiligung.

„Wir begrüßen es nicht nur, dass die Menschen in unserer Stadt sich aktiv in kommunalpolitische Handlungsfelder einbringen wollen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), „für uns ist dies eine Herausforderung und eine Chance, Beteiligung, Dialog und Transparenz für unsere Stadt neu zu organisieren.

 

 

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