26.01.2017 13:57:59

Solide Haushaltspolitik ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik.
Der gerade verabschiedete Haushalt für 2017 macht deutlich, dass sich Darmstadt auf einem sehr guten Weg befindet.

2011 ist die grün-schwarze Koalition in Darmstadt mit dem Versprechen angetreten, bis 2016 den Haushalt zu konsolidieren. Das ist mehr als gelungen: Zum dritten Mal in Folge hat der Magistrat einen Haushalt vorgelegt, der sogar Überschüsse aufweist. 2015 wurden 0,8 Mio. Euro erwirtschaftet, 2016 15,3 Mio. und für das kommende Jahr hat der Kämmerer erneut ein Plus von 6,3 Mio. vorgesehen. Dadurch kann endlich auch mit dem Schuldenabbau begonnen werden.
"Für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt ist das eine gute Grundlage", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz. "Solide Haushaltspolitik ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Kommunalpolitik, die sich zum Ziel gesetzt hat, vorhandene Ressourcen gerecht zu gebrauchen, Darmstadt zukunftsfähig zu gestalten und eine hohe Aufenthaltsqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.

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07.12.2016 09:50:53

Grüne und CDU zur aktuellen Diskussion zu Unfallopfern unter Radfahrerinnen und Radfahrern - Darmstadt nicht gefährlicher, als als andere hessische Großstädte.

„“Vergleicht man die Zahlen der Unfallopfer unter Radfahrerinnen und Radfahrern in den kreisfreien Städten Hessens lediglich im Bezug auf die Einwohnerzahlen, so ergibt sich ein völlig falsches Bild“, betonen Stefan Opitz (Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU), die verkehrspolitischen Sprecher der grün-schwarzen Koalition. „Dann liegt Darmstadt in der Tat an der Spitze. Darmstadt hat unter den hessischen Großstädten jedoch den höchsten Radverkehrsanteil mit 17 Prozent, Wiesbaden mit 5 Prozent den niedrigsten, Frankfurt liegt bei 13 Prozent, Kassel bei neun. Die Zahl der Unfallopfer im Verhältnis zur Einwohnerzahl ergebe dann ein Bild, bei dem Wiesbaden bei diesen Zahlen vor Darmstadt liegt. Bei aller Beschäftigung mit der Statistik gelte natürlich, dass jeder Unfall einer zu viel sei und Darmstadt alles tun müsse, um diese Zahlen zu verbessern.“

 

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29.11.2016 11:47:55

Grüne und CDU zum Bahnhof Eberstadt: Endlich geht es los!

„Auf diesen Tag haben viele Eberstädterinnen und Eberstädter sehr lange gewartet. Gut dass die Baumaßnahmen am Eberstädter Bahnhof jetzt losgehen“, so die Stadtverordneten Birgit Pörtner (Bündnis 90/Grüne) und Ludwig Achenbach (CDU) zum erfolgten Spatenstich, zu dem die Bahn eingeladen hatte. Seit Jahrzehnten gab es von allen Parteien vorgetragene Kritik was barrierefreie Zugangsmöglichkeiten und Instandhaltung angeht. Das Lob der beiden Fraktionen geht auch an den Magistrat, der die Verhandlungen mit der Bahn und den weiteren Partnern zum Abschluss gebracht hat.

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30.11.2016 12:37:18

Haushaltsklausur: GRÜNE und CDU haben den Gestaltungsspielraum für ein umfangreiches Maßnahmenpaket genutzt

"Wir sind sehr zufrieden, dass die Haushaltskonsolidierung so gut vorangeht. Das Ergebnis für 2016 hat sich mit einem Überschuss von 13 Mio. Euro noch einmal deutlich verbessert, für 2017 rechnet der Kämmerer mit einem kleinen Plus von 300.000 Euro", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU).

"Das gibt uns Spielraum, um neben den großen Investitionen in Konversionsflächen, Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung weitere Schwerpunkte zu setzen. Wir haben auf unserer zweitägigen Haushaltsklausur Ende Oktober zahlreiche Maßnahmen festlegen können."

 

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28.09.2016 21:41:27

Wichtiger Schritt zur langfristigen Minderung der Fluglärmbelastung in Darmstadts Norden

"Das aktuell vom hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Konzept zur Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen ist ein wichtiger Schritt zur langfristigen Minderung der Fluglärmbelastung in Darmstadt, insbesondere in den Stadtteilen Arheilgen, Kranichstein und Wixhausen", sind sich die Darmstädter Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) einig. "Es nimmt den Anwohnerinnen und Anwohnern im Norden unserer Stadt die Sorge, dass bei einer Zunahme des Flugverkehrs auch der Lärm wieder anwachse. Denn mit Einführung einer Lärmobergrenze ist eine Steigerung der Flugbewegungen nur dann möglich, wenn der einzelne Flug leiser wird."

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