24.11.2017 20:17:27

Die Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU unterstützt den Magistrat bei seinem grundsätzlichen Einsatz gegen Fluglärm und bei der Haltung zur Prüfung der Verlegung der Abflugroute "AMTIX kurz" nach Norden

"Die aktuelle Diskussion um das zweite Maßnahmenpaket 'Aktiver Schallschutz', in dem die Nord-Verlegung der Flugroute Amtix kurz beinhaltet sein soll, zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Politik ist, die pragmatisch arbeitet und Chancen für große Bevölkerungsgruppen in unserer Stadt ergreift“, so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU).
 
„Bei der Debatte um die Verlagerung der Abflugroute macht es sich niemand leicht. Vielmehr ist die Anforderung, in einem Abwägungsprozess unter den gegebenen Umständen das Beste für unsere Stadt zu erreichen. Dabei ist die Devise des 'Forums Flughafen und Region' von Bedeutung, so wenig Menschen wie möglich mit Fluglärm hoch zu belasten.“

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20.11.2017 10:28:25

Nach Haushaltsklausur – grün-schwarze Koalition führt Haushaltskonsolidierung
fort und setzt Akzente. Nahezu ausgeglichener Haushalt auch ohne
Grundsteuererhöhung. Engagierte Fortsetzung der Infrastruktursanierung und
Ausbau der Kinderbetreuung

Nach der gemeinsamen Haushaltsklausurtagung der Koalitionsfraktionen von Bündnis
90/Die Grünen und CDU am vergangenen Wochenende (10./11.11.) stellen die
Fraktionsvorsitzenden die Ergebnisse vor.
 
„Nach den Einnahmeeinbrüchen in Höhe von 50 Millionen Euro standen im Vordergrund
unserer Beratungen die notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen“, erklären Hildegard
Förder-Heldmann
(Bündnis 90/Die Grünen) und Roland Desch (CDU). „Wir werden
weiterhin eine auf Verlässlichkeit und Planungssicherheit aufbauende Haushaltspolitik
gewährleisten. Vor diesem Hintergrund haben wir gemeinsam mit dem Magistrat intensiv
haushaltswirksame Maßnahmen erarbeitet und Schwerpunkte definiert. Am Ende unserer
zweitägigen Haushaltsklausur kamen wir unter dem Strich auf ein Haushaltsdefizit in 2018
von rund 3 Millionen Euro und das ohne eine Erhöhung der Grundsteuer“, ergänzen die
Fraktionsvorsitzenden Yücel Akdeniz (Grüne) und Alexander Schleith (CDU) zufrieden.
 
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17.11.2017 16:51:50

Das Gutachten zur Lichtwiesenbahn ist wissenschaftlich fundiert und belegt nun schon zum zweiten Mal die Richtigkeit der Nutzen-Kosten-Untersuchung.

„Man kann das Gutachten des Karlsruher Ingenieurbüros PTV Transport Consult GmbH nicht einfach als Gefälligkeit hinstellen, nur weil einem das Ergebnis nicht passt", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Roland Desch (CDU). „Das erneute Gutachten zur Lichtwiesenbahn macht unmissverständlich deutlich, dass die von der Bürgerinitiative Pro-Lichtwiese geäußerten Zweifel gegenüber der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) haltlos sind. Dass die Opposition dem Sachverständigen jetzt vorwirft, falsche Zahlen zugrunde gelegt zu haben, ist anmaßend.“
Im Sommer hatten die HEAG mobilo und der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt das Ingenieurbüro PTV Transport Consult GmbH damit beauftragt, zu der 2016 nach einem anerkannten, standardisierten Bewertungsverfahren erstellten NKU Stellung zu nehmen, nachdem die Bürgerinitiative die Richtigkeit infrage gestellt hatte. In dem aktuellen Gutachten wurde nicht nur die NKU erneut untersucht, sondern auch das von der Bürgerinitiative (BI) vorgeschlagene alternative Buskonzept "TU Link-up".
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06.11.2017 13:25:53

Umbau Willy-Brandt-Platz: Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern wurden intensiv bearbeitet und wo möglich in die Planung integriert

"Noch in diesem Jahr wird es eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung zum Bauabschnitt 3 am Willy-Brandt-Platz geben, in der dargelegt wird, welche Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Interessengemeinschaft IG3, bereits in die Planung des Platzes aufgenommen wurden und welche Gründe es gab, einige Vorschläge nicht umzusetzen", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sowie Roland Desch (CDU)."

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06.11.2017 11:16:13

Deutliche Fortschritte bei der Betreuung von Schulkindern: längere Ferienbetreuung, mehr Geld für Fachkräfte und ein besserer Betreuungsschlüssel

"Das ist eine deutliche Qualitätssteigerung für die Betreuung im Schulkindbereich", betonen der Vorsitzende des Schulausschusses Yücel Akdeniz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und seine Stellvertreterin Dorothee Schmitt (CDU). "Die vom Magistrat der Stadt Darmstadt beschlossene Fortschreibung und Aktualisierung der Projekte 'Schulkindbetreuung' und 'Pakt für den Nachmittag' bringen vielerlei Verbesserungen für Kinder, Eltern und Träger mit sich."
Wichtigster Vorteil für Kinder und Eltern: Ab 2018 werden sechs Ferienwochen mehr als bisher mit Betreuung abgedeckt, damit wird die Ferienbetreuungszeit der Schulen denen der Horte deutlich angenähert.
 

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