Katastrophales Desinteresse - Umweltdezernent und Oberbürgermeister lässt beinahe Umweltausschuss platzen. (12.05.2010)

Es ist unglaublich wie unvorbereitet und unorganisiert Umweltdezernent Hoffmann den Umweltausschuss sich selbst überließ“, kritisiert Doris Fröhlich, umweltpolitische Sprecherin der Darmstädter GRÜNEN, dessen Verhalten im letzten Umweltausschuss am 11.05.2010, „dass dieser Ausschuss nicht geplatzt ist, ist einzig der Tatsache zu verdanken, dass den anderen Beteiligten sehr viel daran gelegen war, endlich den Haushaltplan zu beraten.“

Umweltdezernent und Oberbürgermeister Walter Hoffmann habe gegen 18.00 Uhr angekündigt, dass er gehen müsse, jedoch nicht für eine Vertretung aus dem Magistrat gesorgt. Laut Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung sei dies nicht zulässig. „Erst auf Aufforderung aus dem Ausschuss und nach mehreren Telefonaten ist ein Vertreter aus dem ehrenamtlichen Magistrat gefunden worden und die Sitzung konnte ordnungsgemäß beendet werden,“ so Fröhlich.

„Das Auftreten des Umweltdezernenten ist bei den Beteiligten aus gutem Grund auf völliges Unverständnis gestoßen“, fährt Fröhlich fort, „ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich daran erinnern, dass Walter Hoffmann nach dem Ausscheiden des ehemaligen GRÜNEN Umweltdezernenten Klaus Feuchtinger dieses Dezernat zur 'Chefsache' erklärt hat. Davon ist nicht das geringste zu spüren.“

[Auszug aus der Geschäftsordnung der Stadverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt, § 14, (1): 'Der Magistrat, in der Regel vertreten durch den/die zuständige/n Dezernenten/in, hat an den Ausschusssitzungen teilzunehmen. Er muss jederzeit zu dem Gegenstand der Verhandlung gehört werden und ist verpflichtet, dem Ausschuss auf Anfordern Auskünfte zu den Beratungsgegenständen zu erteilen.']


 

 

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