Schlossmuseum - GRÜNE fordern Bekanntgabe des inhaltlichen Konzepts und Offenlegung der voraussichtlichen Kosten. (04.05.2010)

„Bevor die Auflösung des Vereins Schlossmuseums in einer Mitgliederversammlung am 01.06.2010 aufgehoben werden kann, muss klipp und klar offengelegt werden, welche Kosten damit auf die Stadt zukommen“, kritisiert Hildegard Förster-Heldmann, GRÜNE Kulturpolitikerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende eine Magistratsvorlage des Oberbürgermeisters und Kulturdezernenten zum Schlossmuseum. Werde die Auflösung des Vereins Schlossmuseum rückgängig gemacht, würde erneut die alte Vereinssatzung in Kraft treten, wonach die Stadt Darmstadt die Hälfte der Kosten für den laufenden Betrieb zu übernehmen hätte, sowie anteilig für museale Ausstattungs- und Einrichtungsgegenstände sorgen müsse. Hinzu komme, dass bislang nicht kommuniziert worden sei, was in dem wieder eröffneten Museum überhaupt ausgestellt werden soll.

„Kein vernünftiger Mensch bestellt etwas, ohne zu wissen:

1. was er dafür bezahlen muss,
2.ob er es sich leisten kann
3.und ohne zu wissen, was er überhaupt bekommt“,

bemängelt Förster-Heldmann, „nichts anderes erwarten wir auch von der Stadt Darmstadt.“

„Hier werden durch die Hintertür Verpflichtungen in unbekannter Höhe eingegangen, ohne dass endlich ein immer wieder im Kulturauschuss eingeforderter konzeptioneller Lösungsansatz vorgelegt wird“, bemängelt Förster-Heldmann, „wir fordern den Oberbürgermeister auf, sich an das von der Kämmerei vorgegebene Haushaltssicherungskonzept zu halten und bei allen freiwilligen Leistungen das dort beschriebene Prüfraster anzuwenden.“

Dieses Prüfraster sei 'bei freiwilligen Leistungen mit dem Ziel einer strikten Wirkungskontrolle anzuwenden'. Dabei sei zu prüfen, 'ob für die Wahrnehmung der einzelnen Aufgaben ein zwingendes öffentliches Interesse besteht, ob die Zuschusshöhe dem angestrebten Ziel angemessen ist und wie die eigene Leistungsfähigkeit der letztendlichen Nutzer zu bewerten ist. Außerdem müssen die Zuschussvergabe und die Verwendungskontrolle die Erfüllung des öffentlichen Bedürfnisses entsprechen'.

„Unsere Kritik stellt sich nicht gegen den Erhalt des Schlossmuseums“, betont Förster-Heldmann, „es kann aber nicht sein, dass der Magistrat ein Haushaltssicherungskonzept beschließt und sich dann ein ums andere Mal nicht an die darin beschriebenen Vorgaben hält.“

Dabei sei es grundsätzlich nicht akzeptabel, dass Beschlüsse gefasst würden, ohne dass die konkreten finanziellen Belastungen für die Stadt zuvor transparent offengelegt würden.

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