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Neue Erkenntnisse zur Feinstaubbelastung - Verkehrsforum: wo waren Sie, Herr Hoffmann? (02.03.2010)

Beim Verkehrsforum am vergangenen Freitag wurde ein einziges Thema besprochen: die Luftreinhalteplanung in Darmstadt“, erklärt Doris Fröhlich, umweltpolitische Sprecherin der Darmstädter GRÜNEN, „es ist empörend, dass es der Oberbürgermeister als Umweltdezernent nicht für nötig befand, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Herr Hoffmann scheint die Dringlichkeit der Luftreinhalteplanung nicht richtig einzuschätzen. Das ist umso verwunderlicher ist, als dass er dieses Ressort unbedingt persönlich übernehmen wollte.“

Seit das Umweltdezernat zur Chefsache erklärt worden sei, herrsche vielmehr Stillstand. In 2009 seien die Feinstaub-Messwerte an der Messstation Hügelstrasse an 41 Tagen überschritten worden - erlaubt seien maximal 35 Tage.

Schon bei Erreichen der 35-Tage-Grenze haben die GRÜNEN den Verkehrsdezernenten zu Sofortmaßnahmen aufgefordert und ihm entsprechende Vorschläge an die Hand gegeben - passiert ist auch hier seither nichts“, kritisiert Fröhlich, „dass nun die Feinstaub- und Stickoxidproblematik mit der Einführung von Tempo-30 bei Nacht gelöst werden soll, ist lächerlich. Das Jahr ist gerade zwei Monate alt und die Feinstaubgrenzwerte wurden bereits an 15 Tagen überschritten.“

Die Stadt müsse sich bei der Luftreinhaltung an europäische Richtlinien halten, erklärt die GRÜNE Umweltpolitikerin, die Toleranzmargen für Stickstoffoxid und Feinstaub würden in den kommenden Jahren drastisch gesenkt. Die EU-Kommission fordere dann Strafsummen in siebenstelliger Höhe pro Überschreitungstag. Ebenso bestehe akuter Handlungsbedarf, da bei Überschreitungen der Grenzwerte Gegenmaßnahmen künftig durch betroffene Bürgerinnen und Bürger einklagbar seien. Hier helfe auch der Satzungsbeschluss für die Nordostumgehung nicht - selbst bei einer wenig realistischen Umsetzung des Straßenbauprojektes ändere sich nichts an der Feinstaub- und Stickoxidproblematik.

Eine Analyse des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie zeigt deutlich, dass die Messstation in der Hügelstrasse keine für Darmstadt untypischen Messwerte ausgibt, wie gerne behauptet wird“, stellt Fröhlich klar, „in der Heinrichstraße und der Bleichstraße werden annähernd gleich hohe Werte gemessen, dicht gefolgt von Rhönring und Kasinostraße.“

Es ist höchste Zeit, Herr Oberbürgermeister“, warnt Fröhlich abschließend, „dem Problem mit der Einführung von Tempo-30 bei Nacht begegnen zu wollen ist Augenwischerei. Gleichwohl Tempo-30 eine Maßnahme ist, die GRÜNE schon seit Jahren einfordern, dann allerdings bei Tag und Nacht.“

 

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