Kleine Anfrage der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner zur Nordostumgehung - unterschiedliche Ergebnisse in Nutzen-Kosten-Verhältnis. (17.02.2010)

Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner spiegelt die Unsicherheit wider, inwieweit die Zahlen generell zutreffend sind, mit denen bei diesem Straßenbauprojekt hantiert wird“, kommentiert Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN und Vorsitzende des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Wohnen der Stadt Darmstadt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner zur Nordostumgehung.

Die Anfrage nach differierenden Ergebnissen im Nutzen-Kosten-Verhältnis erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort mit erhöhten Investitionskosten, die sich im Zeitraum zwischen den beiden zu Grunde liegenden Studien ergeben hätten.

Die widersprüchlichen Zahlen aus den zitierten Studien verdeutlichen einmal mehr, mit welchen Argumenten die Befürworter der Nordostumgehung jonglieren“, kritisiert Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Stadtverordnetenfraktion der Darmstädter GRÜNEN, „das passt sehr gut dazu, wie in Darmstadt in Bezug auf die Finanzierung der Trasse umgegangen wird. Wenn die Kämmerei ein Finanzierungskonzept mit nachweislichen Rechenfehlern vorlegt, stellt sich die Frage, wie sicher die Ausgangsdaten bezüglich der möglichen Auswirkungen der Nordostumgehung grundsätzlich sind.“

Darüber hinaus sei in den letzten Jahren in Darmstadt kein größeres Bauprojekt der Stadt abgeschlossen worden, ohne dass dessen Kosten nicht weit über die veranschlagten Zahlen hinaus explodiert seien. So sei der Tacke-Knoten um 800.000 Euro teurer geworden als veranschlagt, die Kosten des Ausbaus der Straßenbahn nach Arheilgen hätten sich durch unvorhergesehene Probleme im Bauuntergrund beinahe verdoppelt“.

Es gibt genug Beispiele für unvorhergesehene Schwierigkeiten bei Bauprojekten. Keiner weiss, wie es im Untergrund aussieht“, warnt Lindscheid, „in der Größenordnung der Nordostumgehung können unerwartete Schwierigkeiten ein Desaster für die Stadt bedeuten.“

 

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