Forderung nach Ortsbeiräten - GRÜNE fördern Stadtteilrunden und Quartiersforen mit breiter bürgerschaftlicher Partizipation.

„In Kranichstein hat sich die Stadtteilrunde bewährt, ähnliche Initiativen in anderen Stadtteilen fördern wir“, kommentiert Yücel Akdeniz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Darmstädter GRÜNEN die Forderung nach Ortsbeiräten in Eberstadt und Arheilgen, „diese Stadtteilrunde hat den Vorteil, dass sich dort alle Bürgerinnen und Bürger, die im Stadtteil leben einbringen können. Statt eines parteipolitisch besetztem Gremiums, besteht so eine größtmögliches Bürgerbeteiligungspotential.“
Ortsbeiräte hätten der Regel nur die nach HGO beschriebenen Mindestkompetenzen wie Anhörungs- und Vorschlagsrecht. Die Entscheidungen, gegebenenfalls auch gegen das Votum des Ortsbeirats, würden in der Gemeindevertretung, also in der Stadtverordnetenversammlung, getroffen. Dies sei auch hinsichtlich des einzigen Ortsbeirat Darmstadts in Wixhausen so geregelt.
„Eine Interessenvertretung in Form eines Ortsbeirates wird den heutigen Ansprüchen nach Partizipation nicht gerecht“, so Akdeniz weiter, „wir GRÜNE wollen daher offene Quartiers- oder Stadtteilforen bilden, die im Rahmen einer fortgesetzten Bürgerbeteiligung wichtige Entscheidungen für die Quartiere mit vorbereiten und auch selber der Verwaltung Maßnahmen vorschlagen.“
Die bisherige Arbeit beispielsweise der Agenda 21 oder die im Rahmen der Konversion begonnene Bürgerbeteiligung, sowie die Stadtteilrunde Kranichstein und die Stadtviertelrunde Eberstadt-Süd seien hierfür gute Grundlagen, so Akdeniz. Moderne bürgerschaftliche Partizipation zeichne sich dadurch aus, dass sie nicht institutionalisiere und ohne Parteizugehörigkeitszwänge projektbezogen arbeitete. Den Bewohnerinnen und Bewohnern solle so die Möglichkeit gegeben werden, ihren Stadtteil selbständig mitzugestalten und dabei auf offene Ohren und fachkundige Hilfestellung seitens der Stadt zu stoßen. So sei es möglich projektbezogen Ideen in die Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung einzubringen.

 

Login
Benutzername:
Passwort: