Lokales Dialogforum - GRÜNE bekräftigen ihre Haltung. (25.11.2009)

„Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass eine Nordostumgehung nicht die Lösung der Darmstädter Verkehrsprobleme sein wird. Darüber hinaus ist auch immer deutlicher geworden, dass unsere Vorbehalte aus den vergangenen Monaten zutreffen. Darmstadt wird überhaupt nicht in der Lage sein dieses Straßenprojekt finanziell zu stemmen. An unserer eindeutigen Haltung zur NOU wird sich für uns GRÜNE daher nichts ändern“, stellt Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN klar, „Eine Verlagerung von Verkehr, wie mit der Nordostumgehung geplant führt außerdem weder zu einer Reduzierung von Lärm, noch zu einer Senkung der Feinstaubbelastung. Beides findet lediglich an anderer Stelle statt. Die GRÜNEN setzten daher weiterhin auf einen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, des Fahrradverkehrs und eine Rückverlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene. “
Es sei in höchstem Maße bedauerlich, dass mit der Vertreterin der Bürgerinitiative Ohne-Nordostumgehung (ONO) die Repräsentantin einer Mehrheit der Bevölkerung, die gegen das Straßenbauprojekt sei, aus dem Gremium ausgetreten sei, teilt Lindscheid mit. Es müsse nun die Kritik geklärt werden, ob tatsächlich einseitige Information stattgefunden habe und keine kontroversen Diskussionen zugelassen worden seien. Die GRÜNEN würden in ihrer nächsten Fraktionssitzung die Gelegenheit haben den Leiter des Forums Herr Starzacher hierzu zu befragen. Der Termin stehe und sei nun auch mit einer aktuellen Brisanz versehen.
„Die nächste Sitzung könnte der Dreh- und Angelpunkt des Dialogforums sein“, schätzt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende, „die Finanzierung der Baumaßnahme mit vorsichtig geschätzten 56 Millionen Euro ist ein großes Fragezeichen. Die Wirtschaftskrise greift weiter um sich und hat die Stadt noch lange nicht in ihrem ganzen Ausmaß erfasst - damit rücken derartige Großprojekte in unerreichbare Ferne“.
Der Austritt der ONO-Vertreterin habe auch Einfluss auf die Erwartungshaltung der verschiedenen Lager. Umso mehr erhoffe man vom Leiter des Forums, Karl Starzacher einen ausgewogenen Abschlussbericht über die Beratungen des Forums. Soweit bekannt, gebe es durchaus ernsthafte Bemühungen im Dialogforum, alternative Lösungsansätze zu überdenken. Die Nordostumgehung werde dort nicht als Non-Plus-Ultra-Lösung für die Darmstädter Verkehrsproblematik betrachtet.

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