Erneute Fehlplanung im Dezernat VI - GRÜNE fordern Aufklärung. (17.11.2009)

„Seit Jahren wird die als höchst dringlich eingestufte Teichsanierung diskutiert und immer wieder aufgeschoben - jetzt soll das Projekt endlich angegangen werden - und siehe da, die Kosten haben sich beinahe verdreifacht“, kritisiert Doris Fröhlich, umweltpolitische Sprecherin der Darmstädter GRÜNEN die Magistratsvorlage zur Entschlammung des Steinbrücker Teichs von der Tagesordnung der gestrigen (17.11.) Bauausschusssitzung. „Von den ursprünglich für Teichsanierung, Spielplatz, Grillplatz, Wege und Toilettenanlagen vorgesehenen 800.000 Euro waren 425.000 für die Teichsanierung bestimmt, der Rest für die übrigen Maßnahmen. Jetzt kostet allein die Entschlammung 1.225 Millionen Euro und es ist zu befürchten, dass durch die Fehlplanung keine Mittel mehr für die Sanierung des Spielplatzes vorhanden sind.“
Es werde nun auch deutlich, dass ursprünglich keine Entschlammung, sondern die 'Sanierung' des Teiches eingeplant war. Die Zustimmung der GRÜNEN sei jedoch unter der Voraussetzung erfolgt, die Entschlammung sei in dem Ansatz enthalten.
„Es stellt sich die Frage, anhand welcher Untersuchung eine in solchem Maße falsche Kostenschätzung zustande kam und weshalb und woher plötzlich derartige Mengen an Schadstoffen auftauchen“, wendet Fröhlich ein, „Das Baudezernat ist mittlerweile berühmt-berüchtigt für derartige Fehlplanungen und Mittelüberschreitungen. Anhand von Vorgängen wie diesem wird einmal mehr klar, dass die gesamte Mittelfristige Finanzplanung auf den Prüfstand gehört.“
Dass die Stadt in diesem Jahr 'nur' 2,1 Millionen, statt der eingeplanten 2,8 Millionen Euro für Reinigung von sauberem Bachwasser zu bezahlen habe - sprich die Reinigung des Darmbach-Wassers - werde in der Vorlage zudem als Glücksfall dargestellt. Die weniger aufgewendeten Mittel für die Mehrkosten am Steinbrücker Teich herangezogen, so Fröhlich weiter.
„An diesem Beispiel wird auch einmal mehr deutlich, dass die Stadt jährlich Millionen für die Reinigung von sauberem Bachwasser aufbringt - seit Beginn der getrennten Abwasserberechnung insgesamt 40 Millionen“, so die Umweltpolitikerin abschließend, „Geld das dringend an anderer Stelle gebraucht wird.“

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