Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung - GRÜNE Sozialpolitiker loben Initiative von Stadtrat Jochen Partsch. (07.09.2009)

„Dass Gleichberechtigung und Chancengerechtigkeit nur über die Stärkung von Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu erreichen sind macht die Magistratsvorlage von Stadtrat Jochen Partsch deutlich“, loben die GRÜNEN Sozialpolitiker Yücel Akdeniz und Christian Grunwald. Sie nehmen damit Bezug auf die in der letzten Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossenen Magistratsvorlage zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Bereichen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
„Es ist nicht ausreichend, kontinuierlich das Fehlen einer Behindertenbeauftragten zu monieren, vielmehr führen nur schlüssige und pragmatische Konzepte zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderung“, so Grundwald und Akdeniz.
Stadtrat Partsch zeige mit dieser Vorlage erneut, dass er sozialpolitisch innovative Akzente setzt und damit in Darmstadt die Interessen und Forderungen mit und für Menschen mit Behinderungen umsetzt.
Mit dem Beitritt zur „Erklärung von Barcelona“ verpflichtet sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt, die Belange von Menschen mit Behinderungen kontinuierlich zu verbessern und die Empfehlungen der Erklärung als Richtlinie für weiteres Handeln zugrunde zu legen.
Über eine Bestandsaufnahme und einen sich daraus ableitenden Stufenplan wird der Sozialdezernent ein Konzept vorlegen, das die Interessen und Forderungen von Menschen mit Behinderungen partizipativ, nachhaltig und bewusstseinsbildend aufgreift und strukturelle Verbesserungen einleitet. Dabei stehen die Bereiche Arbeitsmarkt, Bildung, Wohnen, Gesundheit, Sport, Begegnung, Kultur usw. im Mittelpunkt.
„Dass die einzelnen Maßnahmen immer im Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Betroffenen entwickelt werden sollen halten wir für den wichtigsten Teil der Vorlage“, so Akdeniz und Grunwald. „So wie GRÜNE Politik sich überwiegend aus Beteiligungsprozessen entwickelt, so muss unserer Auffassung nach auch die Entwicklung sozialpolitischer Infrastruktur an den Bedürfnissen der betroffenen Zielgruppen ausgerichtet sein.“
Akdeniz und Grundwald sind sich einig: „Die Umsetzung der Vorlage wird dazu führen, dass erneut in ein sozialpolitisches Schwerpunktthema auch finanziell investiert werden muss, lange genug wurden den Forderungen von Menschen mit Behinderungen überwiegend ausschließlich mit neuen Gesetzen Rechnung getragen – jetzt heißt es Handeln.“
Dabei sei das Anfang des Jahres ratifizierte „Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ zwar eine gute gesetzliche Grundlage, von Bedeutung sei aber die kommunale Ausgestaltung und damit die Einbindung von Menschen mit Behinderung.

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