Radverkehr findet im Darmstädter Verkehrsdezernat nicht statt - GRÜNE fordern Radverkehrsbeauftragten. (04.09.2009)

„Dass Radverkehr aufgrund mangelnder personeller Ausstattung im Verkehrsdezernat nicht bearbeitet wird, ist ein Skandal.“ reagiert Christopher Sperling, GRÜNER Stadtverordneter, auf die Einlassungen des zuständigen Dezernenten Dieter Wenzel zum Thema Radverkehr in der Stadtverordnetenversammlung am 03.09..
Seinen Ausgang hatte der Vorfall durch eine Frage der WASG-Abgeordneten Ellen Schüssler in der Fragestunde genommen, ob der Magistrat sich auf die verschiedenen aktuell angebotenen gut dotierten Radverkehrsförderprogramm des Bundes beworben habe oder – sofern möglich – noch gedenke dies zu tun. Die aus Sicht der GRÜNEN völlig unbefriedigende Antwort des Dezernenten Wenzel, dass eine Bewerbung derzeit aufgrund mangelnder personeller Ausstattung nicht möglich sei, regte Sperling zu einer Rückfrage an.
„Zu meinem größten Erstaunen wurde meine Nachfrage, ob ‚diese mangelnde personelle Ausstattung des Radverkehr der Priorität entspreche, die der zuständige Dezernent dem Thema zubilligt’, von Herrn Wenzel mit einen einfach ‚Ja’ beantwortet.“ erklärt Sperling kopfschüttelnd.
Wenzel ignoriere damit nicht nur wesentliche von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Zielsetzungen, die im Verkehrsentwicklungsplan verankert seien, sondern führe auch Aussagen seiner eigenen Partei ad absurdum. Bereits in einer Pressemitteilung aus dem Jahr 2006 habe die SPD-Fraktion verkündet‚ nicht einzelne Verkehrsteilnehmergruppen zu bevorzugen, sondern stets die gleichberechtigte Mobilität aller Verkehrsteilnehmer und Verkehrsträger in den Blick zu nehmen.’
„Ich fordere den Verkehrsdezernenten auf, zu erklären, wie die Stadt ohne eine vernünftige Radverkehrsförderung das auch mit den Stimmen der SPD gesteckte CO2-Minderungsziel von 40% bis 2020 erreichen will,“ so Sperling, „nach der jüngsten Antwort auf unsere Frage in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung habe ich kaum Hoffnung auf eine auch nur ansatzweise befriedigende Antwort.“
Die GRÜNEN forderten den Verkehrsdezernenten Wenzel nachdrücklich auf, schnellst möglich die Zuständigkeiten in seinem Dezernat dergestalt zu regeln, dass die Stelle eines Radverkehrsbeauftragten wieder besetzt und auch mit entsprechender Kapazität ausgestattet werden kann.
„Es ist ein Schritt zurück, dass Darmstadt seit über zwei Jahren keinen Radverkehrsbeauftragten mehr hat“, erklärt Sperling abschließend, „nur das bietet die Möglichkeit von den erheblichen, aktuell verfügbaren Fördermitteln für den Radverkehr zu profitieren. Ein Radverkehrsbeauftragter macht sich innerhalb kürzester Zeit selber bezahlt.“

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