GRÜNE erfreut über offenes Lokales Dialogforum - Oberbürgermeister Walter Hoffmann schwenkt auf GRÜNEN-Vorschlag ein. (30.07.2009)

„Wir sind sehr erfreut über diese positive Wende“, kommentiert Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN die Vorstellung des Lokalen Dialogforums zur Nordostumgehung. „War bislang von einem geschlossenen Prozess mit dem vorbestimmten Ausgang: Bau der Nordostumgehung die Rede, können jetzt in einem ergebnisoffenen Verfahren Lösungsstrategien erarbeitet werden. Eine solche Vorgehensweise haben wir seit dem Bürgerentscheid immer wieder gefordert.“
Dies sei die logische Schlussfolgerung aus dem gescheiterten Bürgerentscheid, so Lindscheid weiter. Nun könnten in einem Prozess über einen längeren Zeitraum ohne Zeitdruck Strategien für eine konsensfähige Lösung der Darmstädter Verkehrsprobleme erarbeitet werden. Dass in einem solchen Forum sowohl Gegner, als auch Befürworter gleichermaßen vertreten seien, entspreche einem intakten Demokratieverständnis.
„Wir werden diesen Prozess als aufmerksame Beobachter begleiten und darauf achten, dass die Ergebnisse in den fortlaufenden Prozess einfließen“, so die GRÜNE Fraktionsvorsitzende, „das bezieht sich insbesondere auf die gültige Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung zum Bebauungsplan mit dem dazu gehörigen Begleitantrag. Die Finanzierung des Bauprojektes ist in der aktuellen finanziellen Situation nach einer der Dreh- und Angelpunkte des Projektes.“
Die personelle Besetzung des Dialogforums unter der Leitung des früheren Hessischen Landtagspräsidenten und Finanzministers Karl Starzacher, dem unter anderem der Verkehrsplaner Dr. Volker Blees und ein Mitglied des Team Ewen angehörten, werde von den GRÜNEN zudem als sehr ausgewogen eingeschätzt und stände für eine größtmögliche Berücksichtigung aller unterschiedlichen Interessen. Sowohl Blees, als auch das Team Ewen hätten bereits verschiedene vergleichbare Prozesse in Darmstadt begleitet.

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