GRÜNE verwundert - FDP ersetzt LKW durch Fahrradklingeln und Buslinien und macht damit den Feinstaubaktionsplan überflüssig. Nordostumgehung (56 Millionen Euro) statt Berufsschulzentrum (56 Millionen Euro)? (22.04.2009)

„Wir müssen uns schon sehr wundern, sollte Herr Arnemann die zitierten Äusserungen tatsächlich so gemacht haben“, kommentiert Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN die Berichterstattung im Darmstädter Echo zu einer Diskussion in Arheilgen. „die Behauptungen mit denen er zur geplanten Nordostumgehung zitiert wird, sind so grotesk und an den Haaren herbeigezogen, dass sie schon fast wieder unterhaltsam sind.“
Die GRÜNEN sähen den Bau der Nordostumgehung in Anbetracht der Kosten nach wie vor kritisch. Darmstadt müsse zu vorderst in Kinderbetreuung und Schulen investieren, sowie das seit langem anstehende, alleine mit 56 Millionen Euro veranschlagte Berufsschulzentrum. Würde dieser Betrag statt dessen - wie von der FDP vorgeschlagen - in ein rückwärts gewandtes Verkehrsprojekt investiert, wäre dies verantwortungslos und der Bevölkerung nicht zu vermitteln, so Lindscheid. Die Vorstellung sei abenteuerlich, dass eines Tages eine Nordostumgehung direkt an der Bauruine eines Berufsschulzentrums vorbeiführen könne, für das kein Geld da war.
„Die Behauptung, dass Darmstadt sich die Feinstaubregelung erschummelt hat, ist der Gipfel“, kritisiert Lindscheid weiter, „es ist unverantwortlich, die BürgerInnen vor einem zukunftsweisenden Bürgerentscheid mit derlei Unsinn zu verunsichern.“
Der seit 2005 in Darmstadt geltende Feinstaubaktionsplan gehe auf eine Luftqualitätsrahmenrichtlinie der Europäischen Union aus dem Jahr 1996 zurück. Diese schreibe die Einhaltung von Feinstaubgrenzwerten vor, gegebenenfalls durch geeignete verkehrspolitische Maßnahmen.
„Darmstadt hat mit dem LKW-Durchfahrts- und Nachtfahrverbot ein geeignetes Mittel gefunden, die Feinstaubbelastung zu senken“, stellt die GRÜNE Fraktionsvorsitzende abschließend fest, „darüber wie sich eine Nordostumgehung auf die Feinstaubbelastung auswirken könnte, liegen bislang keine belastbaren Zahlen vor. Um die Bevölkerung zu schützen müssen Verkehr, Lärm und Abgase reduziert werden, eine Verlagerung ist keine Lösung.“
Eine Verlagerung von Verkehr führe weder zu einer Reduzierung von Lärm noch zu einer Senkung der Feinstaubbelastung. Beides finde lediglich an anderer Stelle statt. Die GRÜNEN setzten daher weiterhin auf einen Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, des Fahrradverkehrs und eine Rückverlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene.

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