Kleine Anfrage der Darmstädter GRÜNEN - Auszahlung genehmigter Zuschüsse an die Freie Szene.

„Einrichtungen wie dem Theater Mollerhaus oder der Bessunger Knabenschule wurden zwar Zuschüsse zur Finanzierung ihrer laufenden Kosten zugesagt, diese kommen aber nicht zur Auszahlung, solange der Haushalt für das Jahr 2011 nicht genehmigt ist“, stellt Hildegard Förster-Heldmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Darmstädter GRÜNEN fest. „Wir haben deshalb eine Kleine Anfrage gestellt, welche Maßnahmen der Magistrat der Stadt Darmstadt ergreift, um zu verhindern, dass diese Institutionen Überziehungszinsen zahlen müssen, falls sie nicht über ausreichende Reserven verfügen.“

Eine weitere Frage an den zuständigen Magistrat sei die Frage, wie groß die zu erwartende Zeitspanne zwischen einer Genehmigung des Haushalts durch den Regierungspräsidenten und der tatsächlichen Auszahlung der Zuschüsse sei, so Förster-Heldmann.

„Dass der Haushalt laut Kämmerer Glenz dieses Jahr dem Regierungspräsidium früher als sonst zur Genehmigung vorgelegt wird, kann man auch anders sehen“, kritisiert Förster-Heldmann die jüngsten Aussagen aus der Kämmerei, „wenn der Haushalt in den vergangenen Jahren durchschnittlich erst drei Monate nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung an den Regierungspräsidenten weitergereicht wurde, sollte diese Zeitspanne nicht als Zielvorgabe ausgegeben werden.“

An einer schnellst möglichen Auszahlung von Zuschüssen an Vereine, Freie Träger, Kultureinrichtungen und dergleichen hingen bisweilen Existenzen, so Förster-Heldmann abschließend. „Je eher der Haushalt dem RP vorliegt, umso besser. Hier besteht noch reichlich Verbesserungsbedarf.“

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