„Affront gegenüber allen Wählerinnen und Wählern“

Mit Unverständnis reagiert Yücel Akdeniz, Fraktionsvorsitzender der Stadt-verordnetenfraktion der GRÜNEN, auf die Kritik von Uwiga und Linke an den geplanten Erhöhungen der Kassenkredite sowie an Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Diese Schnellschüsse von Uwiga und Linke verdeutlichen ihre polemische Haltung der beiden Fraktionen gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Wie kann die Uwiga von einer Fehlbesetzung in Person des neuen Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch sprechen, obwohl dieser mit überwältigender Mehrheit von den Darmstädterinnen und Darmstädter gewählt wurde?“ fragt Akdeniz und kritisiert damit das Politikverständnis der Uwiga. „Jochen Partsch ist der Oberbürgermeister, der die meisten Stimmen überhaupt bei einer solchen Wahl erhalten hat. Vor diesem Hintergrund von einer Fehlbesetzung zu sprechen, ist ein Affront gegenüber allen Wählerinnen und Wählern und verdeutlicht die Inhaltslosigkeit des Politikverständnisses der Uwiga“, so Akdeniz.
In Zusammenhang mit der Kritik an der geplanten Erhöhung der Kassenkredite verweist der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN auf das gemeinsame Vorgehen in der Regierungsverantwortung von GRÜNEN und CDU. „Die Erhöhung der Kassenkredite ist eine Notwendigkeit, um die Geschäftstätigkeiten der Stadt Darmstadt für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, reagiert Akdeniz auf die Kritik an Kämmerer Schellenberg. „Die in der Vergangenheit vom ehemaligen Kämmerer Glenz vorgelegten Haushaltseinschätzungen waren schlichtweg nicht richtig.Während der vergangenen Haushaltsklausur wurden Maßnahmen erarbeitet, wie der Haushalt der Stadt zu sanieren ist. Hier geht es um einen Prozess, der mit allen Akteuren gemeinsam umzusetzen ist. Weder Uwiga noch Linke haben sich bis dato konstruktiv an der Debatte beteiligt. Jetzt die Erhöhung der Gewerbesteuer zu fordern, ist kurzfristig gedachter Populismus.“
Abschließend bezeichnet Akdeniz die Kritik von Uwiga und Linke als unaufrichtig. „Jochen Partsch hat weder mit dem Geld anderer im Wahlkampf gepunktet, noch hat er sich über „soziale Wohltaten“ profiliert. Die Bürgerinnen und Bürger haben ihn aufgrund seiner guten Leistungen als Sozialdezernent und aufgrund seiner persönlichen Integrität gewählt. Die Kritik an seiner Person von Seiten der kleinen Fraktionen ist oberflächlich und kann nicht ernst genommen werden. Jochen Partsch hat in der Vergangenheit eine kluge Sozialpolitik mit Einsparungen umgesetzt.
Und die Bemühungen zur Haushaltssanierung als Scheinheilig zu bezeichnen, verdeutlicht“, so Akdeniz abschließend, „dass einige noch nicht erkannt haben, wie dramatisch die Lage der Stadt tatsächlich ist. Hier sind Handlungen gefragt und keine orientierungslosen Schnellschüsse.“

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