Tags:  Haushalt

GRÜNE - Intensive Auseinandersetzung mit Sparvorschlägen des Magistrats.

"Die Situation, die sich aus dem Kassensturz der neuen GRÜN-Schwarzen Regierung im vergangenen Jahr ergeben hat ist mittlerweile allen bekannt. Finanziell steht die Stadt mit dem Rücken zur Wand. Wir müssen deshalb sehen, wie wir Angebote konsolidieren können, ohne dass auf wichtige Leistungen verzichtet werden muss", erklären Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN.

In einer ganztägigen Haushaltsklausur am vergangenen Samstag (16.06) trafen sich die GRÜNEN Stadtverordneten, um sich intensiv mit den Sparvorschlägen des Magistrats auseinanderzusetzen. Dabei seien die Möglichkeiten, die mit dem geplanten Konsolidierungsprogramm in den Bereichen Soziales, Bauen, Wohnen und Verkehr und bei der Stadtwirtschaft ergeben eingehend diskutiert worden.

Als Teil eines Gesamtkonzeptes, das sich gleichmäßig über alle Bereiche erstreckt sei unter anderem die geplante Schließung der Stadtteilbibliotheken in Arheilgen und Bessungen debattiert worden. "Im Ergebnis geht es darum, die Stadtbibliothek als Ganzes zu stärken und sie fest im Haushalt zu verankern", erklären Förster-Heldmann und Akdeniz. So werde es für wesentlich sinnvoller gehalten, die Stadtteilbibliothek Arheilgen in Kranchstein einzugliedern und dadurch die Öffnungszeiten zu erweitern, als beide Büchereien lediglich an zwei halben Wochentagen für wenige Stunden zu öffnen, so die Fraktionsvorsitzenden. Dies sei in der Stadtteilbibliothek in Bessungen ebenso. Die Einstellung des dortigen Angebots stärke den Hauptstandort in der Innenstadt. Das Personal werde erhalten. "Es kann nicht davon die Rede sein, dass Kinder und Jugendliche von Bildung und Lesen ausgeschlossen werden, im Gegenteil, die Angbote werden letztlich durch die Zusammenführung gestärkt und ausgeweitet."

Gleiches gelte für den Umbau im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit. „Mit dem Neubau in der Rodgaustraße beginnt eine Neustrukturierung für den Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Darmstadt. Die GRÜNE Fraktion bestätigte den Willen der Koalition, ein ausgewogenes Angebot in allen Stadtteilen anzubieten. Dazu müssen vorhandene Angebote überdacht und koordiniert werden. „Die Zusammenlegung der beiden Einrichtungen „Heag-Häuschen“ und dem Jugendhaus Messeler Straße, die sich in unmittelbarer Nähe zueinander befinden, ist in diesem Sinn folgerichtig“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden. „Besonders der bauliche Zustand der beiden Häuser wird den Anforderungen einer modernen Kinder – und Jugendarbeit nicht mehr gerecht. Insbesondere Barrierefreiheit ist nicht vorhanden. Da die Koalition Inklusion in der Stadt voranbringen will, ist ein Neubau wirtschaftlich wie pädagogisch die sinnvollste Lösung.“

Auch bei in der Frage des Albert-Schweitzer-Hauses in Lindenfels sei sich die GRÜNE Fraktion einig. „Unter der Bedingung, dass die Ferienspiele erhalten bleiben und keine betriebsbedingten Kündigungen ausgesprochen werden, ist es akzeptabel, dass sich die Stadt von der Einrichtung trennt“, so Förster-Heldmann und Akdeniz.
"Die GRÜNEN Stadtverordneten stützen ausdrücklich den Kurs von Oberbürgermeister Jochen Partsch, Sozialdezernentin Barbara Akdeniz und Baudezernentin Brigitte Lindscheid und deren Zusammenarbeit mit den Magistratskollegen des Koalitionspartners", resümmieren beide Fraktionsvorsitzende. In der jetzigen äußerst schwierigen finanziellen Situation gelte es Schwerpunkte zu setzen und als Kommune handlungsfähig zu bleiben. "Ein vom Regierungspräsidenten eingesetzter Sparkommissar muss unbedingt verhindert werden, so die beiden Fraktionsvorsitzenden abschließend. "Keine Stadtregierung verzichtet freiwillig auf qualitativ hochwertige Bildungsangebote. Der Ausbau der U3-Betreuung und der Kinderbetreuung in Darmstadt sind nur ein Beispiel von vielen für die Anstrengungen, die von der Koalition unternommen werden."

Login
Benutzername:
Passwort: