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Grün-Schwarze Koalition begrüßt Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtes zum Luftreinhalteplan.

"Die Anzahl der Tage, an denen die Feinstaub- und die Stickoxidgrenzwerte in Darmstadt überschritten werden ist nach wie vor sehr groß", erklären Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) Vorsitzende der Darmstädter Koalitionsfraktionen, "wenn diese Werte ergänzend zum geltenden LKW-Durchfahrtverbot durch Einführung einer Umweltzone weiter gesenkt werden können, werden wir dies mit allen Mitteln unterstützen. Der Schutz der Gesundheit der Darmstädter Bevölkerung hat für uns oberste Priorität."

Bislang habe die Einführung einer Umweltzone nicht zur Diskussion gestanden, da die Gefahr bestand das LKW-Durchfahrtverbot würde mit Einführung dieser Maßnahme aufgehoben. Dies sei jedoch nicht akzeptabel, erklären Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan.

"Wir legen das Urteil dergestalt aus, dass dem Gericht das LKW-Durchfahrtverbot nicht ausreicht, um den Vorgaben des Bundesimmissionsschutzes gerecht zu werden" so die Fraktionsvorsitzenden abschließend, "dies legt nahe, dass keine Entscheidung mehr zwischen entweder LKW-Durchfahrtverbot oder Umweltzone getroffen werden muss, sondern beides gemeinsam möglich wird."

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