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GRÜNE und CDU: Alle Kräfte für erfolgreichen Konversionsprozess bündeln - Oberbürgermeister und Dezernentin arbeiten weiter Hand in Hand an einer guten Lösung für die Stadt.

"Bereits im Jahr 2007 wurde vom damaligen Magistrat der Arbeitskreis „Konversion – Chancen und Risiken“ gegründet, mit dem Ziel, zum Zeitpunkt des Truppenabzugs der US-Armee mit der sofortigen Umsetzung der Konzepte beginnen und die Flächen zügig dem Markt zur Verfügung stellen zu können.", erklären die beiden Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), "Die Verhandlungen mit der BIMA waren jedoch bereits damals extrem schwierig und zäh und kamen auch unter Führung des früheren Baudezernenten Dieter Wenzel und mit maßgeblicher Beteiligung des damaligen Oberbürgermeisters Walter Hoffmann in den vier Jahren bis zur Regierungsübernahme durch grün-schwarz nicht voran. Die Kritik an Oberbürgermeister Jochen Partsch und der Dezernentin Brigitte Lindscheid ist vor diesem Hintergrund unverständlich und fällt letztlich auf die SPD zurück."

So sei es mehr als dreist, nun nach eineinhalb Jahren zähen Verhandlungen mit der BIMA der zuständigen Dezernentin und dem Oberbürgermeister Taten- und Ergebnislosigkeit vorzuwerfen, kritisieren Akdeniz und Jourdan eine Pressemitteilung der SPD.

"Die Dezernentin und der Oberbürgermeister werden weiterhin - wie sie dies seit Amtsübernahme tun - gegenüber der BIMA zielstrebig die Interessen der Stadt Darmstadt vertreten und daran arbeiten, in Verhandlungen auf Augenhöhe mit der BIMA zu einer vernünftigen Lösung zu kommen", so die beiden Koalitionspolitiker, "Erst im Herbst hat sich die Stadt in Verhandlungen mit ihrer Rechtsauffassung durchgesetzt, dass ein Direktverkauf aller Flächen - nicht nur der militärisch genutzten - an die Stadt zulässig ist. Der Verkauf wird dennoch weiterhin von der BIMA blockiert. Dies musste leider auch das Studentenwerk erfahren, dessen Gesprächsangebot an die BIMA bezüglich einer Zwischennutzung der Lincoln-Siedlung für dringend benötigte Studentenunterkünfte bislang nicht beantwortet wurde."

Für einen erfolgreichen Konversionsprozess und die Entwicklung der Flächen der ehemaligen US-Kasernen gelte es alle Kräfte der Stadtgesellschaft zu bündeln, so Akdeniz und Jourdan abschließend, die SPD sei auch weiterhin herzlich eingeladen, die Bemühungen um eine Einigung mit der Bima und eine möglichst baldige Entwicklung der Konversionsflächen künftig konstruktiv zu unterstützen.

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