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GRÜNE und CDU: Darmstädter Haushalt auf dem richtigen Weg - Frühe Genehmigung Bestätigung des grün-schwarzen Sanierungskurses - Planungssicherheit für Vereine.

Erfreut hat die grün-schwarze Koalition auf die Genehmigung des Haushaltes 2013 durch das Regierungspräsidium reagiert.

„Nach dem Kassensturz vor knapp 2 Jahren durch GRÜNE und CDU war klar, dass Darmstadt vor der Pleite stand. Bereits ein Haushaltsjahr später haben wir die früheste Haushaltsgenehmigung seit vielen Jahren geschafft. Damit gibt es frühzeitig Planungssicherheit für Zuwendungsempfänger wie unsere Darmstädter Vereine", zeigen sich die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/GRÜNE Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz und der CDU-Fraktionsvorsitzende Hartwig Jourdan zufrieden.

Die Koalitionspolitiker bewerten die gute Zusammenarbeit der DezernentInnen und Koalitionsfraktionen sehr positiv: "Die dezernatsübergreifende Zusammenarbeit läuft vorbildlich. Es ziehen alle DezernentInnen an einem Strang, damit Darmstadts Finanzen wieder ins Gleichgewicht geraten und wieder Gestaltungsspielräume für politische Entscheidungen geschaffen werden können. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde handwerklich sauber und schnell gearbeitet. Der Darmstädter Haushalt und die damit verbundenen Handlungsfelder haben jetzt eine gute Perspektive".

GRÜNE und CDU sehen in der frühen Genehmigung auch eine Bestätigung des grün-schwarzen Sanierungskurses.

"Das umfangreiche Sanierungskonzept und seine Umsetzung fällt bisweilen nicht leicht. Angesichts der Haushaltslage gibt es aber nachwievor keine andere Möglichkeit als einen konsequenten Sparkurs, Effizienzsteigerung und die Erhöhung von Einnahmen sowie klare Prioritäten beim Einsatz von Haushaltsmitteln. Nur so bekommen erhalten wir die Zukunftsfähigkeit der Stadt und können dringend notwendige Investitionen stemmen", erläutern Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan. Dazu zähle beispielsweise das Sofortprogramm zum Ausbau der Kinderbetreuung mit bisher fast 5 Millionen Euro Investionen sowie das 20-Millionen-Euro Straßen-Sanierungsprogramm.

(Bild: © Tim Reckmann/ www.pixelio.de)

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