Neues aus der Fraktion


Nächste öffentliche Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 07.05.2015 um 16:00 Uhr

im Dr.- Günter-Ziegler-Saal, Justus-Liebig-Haus,
Große Bachgasse 2, 64283 Darmstadt

Punkte der Tagesordnung sind u.a.

  • Stadtwirtschaftsstrategie 2020
  • Qualitätsstandards für Kindergärten
  • Interessenvertretung für ältere Menschen
  • Ostparkweg
     

Da die Stadtverordnetenversammlung eine öffentliche Sitzung ist, sind Besucher immer willkommen und erwünscht.


Freifunk im Grünen Büro

Freifunk Darmstadt ist eine lokale Freifunk-Initiative mit dem Ziel, ein WLAN-Netzwerk über Darmstadt aufzuspannen und freien Internetzugang anzubieten.

Parallel hierzu haben wir im Juli 2014 einen Prüfantrag zur Einführung von WLAN im öffentlichen Raum gestellt. Wie dies beispielsweise in Heidelberg umgesetzt wurde.

Antrag per PDF downloaden
 


Vergangene Aktionen


500 Darmstäder zeigten ihre Solidarität
"Wir alle sind Charlie"

am 09.01.2015 fand eine überparteiliche Mahnwache und Solidaritätsbekundung in Gedenken an den Terroranschlag in Paris gegen Charlie Hebdo statt. Ca. 500 Darmstädter Bürger zeigten ihre Solidarität, gedenkten der Opfer und standen für Meinungs- und Pressefreiheit ein.                                                 

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 Pressemitteilungen


 


Kinderbetreuung genießt weiterhin hohe Priorität bei der grün-schwarzen Koalition: Während im Umland die Gebühren für Kinderbetreuung bei gleichbleibender Qualität teils kräftig erhöht wurden, wird in Darmstadt in die Qualität investiert und städtische Zuschüsse zugunsten sinkender Elternbeiträge ausgeweitet.

„Nach vier Jahren kontinuierlichen Anstrengungen im Ausbau der Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren wie auch im Kindergartenalter, müssen sich keine Eltern mehr Sorgen darüber machen, ob sie einen Betreuungsplatz für ihre Kleinen bekommen. Der aktuell vom Jugendamt vorgelegte Versorgungsbericht zur Kindertagesbetreuung verkündet die erfreulichen Zahlen: Mit einer Versorgungsquote von 44,3% im U3-Bereich wurde das Versorgungsziel bereits zum Ende des vergangenen Jahres so gut wie erreicht, mit 101,2% im Kindergartenbereich sogar übererfüllt. Die hohe Quote im U3-Bereich steht auch für den bildungspolitischen Anspruch, den wir uns auf die Fahnen geschrieben haben: gemeinsames Lernen von Anfang an“, erklären Florian Gernhardt (GRÜNE) und Wilhelm Kins (CDU), Sprecher der Fraktionen für Kinderbetreuung: „Dennoch wird in den Anstrengungen nicht nachgelassen, es sind bereits weitere Projekte in Planung, um auch für eine weiter wachsende Stadt mit zusätzlichen Kindern gerüstet zu sein.“ Weiter...

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Grün-schwarze Koalition stellt Antrag zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung der Metropolregion FrankfurtRheinMain.

„Wir sehen Darmstadt als das südliche Oberzentrum der Metropolregion FrankfurtRheinMain und als Bindeglied zur Region Rhein-Neckar“, erklären Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), Fraktionsvorsitzende der grün-schwarzen Koalition. „Wir unterstützen den Magistrat darin, die intensive und konstruktive Arbeit in den Institutionen der Metropolregion FrankfurtRheinMain, wie zum Beispiel der FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region, dem Kulturfonds, der Kulturregion und dem Rhein-Main-Verkehrsverbund konsequent weiter zu führen.“ Weiter...

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Nach Haushaltsklausur - grün-schwarze Koalition führt Haushaltskonsolidierung fort - Berufsschulzentrum, Stadion und Straßensanierung in der verbleibenden Legislatur.

Nach der gemeinsamen Haushaltsklausurtagung der Koalitionsfraktionen von Bündnis90/GRÜNE und CDU am 18.04. rekapitulieren die Fraktionsvorsitzenden die Ergebnisse.

„In der außerordentlichen Sitzung wurde deutlich, dass bei den Investitionen in Kinderbetreuung, Infrastrukturmaßnahmen, Schule und Sport nicht nachgelassen wird“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Hildegard-Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) sowie Hartwig Jourdan (CDU). „Im Jahr 2014 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt 67 Millionen Euro für Kinderbetreuung aufgebracht. Das heißt, es wurden für den laufenden Betrieb 36 Millionen Euro mehr bereit gestellt als noch 2010.“ Weiter...

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GRÜNE und CDU äußern sich zu dem Vorschlag der SPD hinsichtlich des geplanten Umbaus des Stadions.

Die Ansicht der SPD, dass ein Fertigstellungstermin zum Beginn der Saison 2017/2018 nicht realistisch ist, teilen die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition nicht. Der Businessplan beginnt im Übrigen ebenfalls mit der Saison 2017/2018. „Wir halten den Vorschlag der SPD nicht für sachlich, sondern durch den Wahlkampf motiviert ohne Rücksicht auf die gesamtstädtischen Belange,“ erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hilde Förster-Heldmann (GRÜNE), Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). Weiter...

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Grüne rufen zur Teilnahme am globalen Aktionstag gegen TTIP am Samstag, 18.04.2015 auf - ab 10.30 Uhr auf dem Marktplatz, um 5 vor 12 Demozug durch die Innenstadt .- nur fairer Handel ist freier Handel.

„Die Sorge, dass durch die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA in aller Stille ökologische und soziale Standards abgesenkt werden sollen, ist berechtigt“, erklären Hildegard Förster-Heldmann und Jürgen Deicke, ParteisprecherIn der Darmstädter Grünen. „Durch die Einführung von sogenannten Investor-Staat-Schiedsverfahren droht zudem die Gefahr, dass multinationale Unternehmen unser Rechtssystem unterlaufen könnten.“ Weiter...

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Die grün-schwarze Koalition gegrüßt den neuen Bücherbus

„Die Zahl der ausgeliehenen Medien hat bereits im alten Bücherbus weiter zugenommen. Das zeigt, dass auch die Haltepunkte in Arheilgen und Wixhausen angenommen werden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hilde Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) die lang geplante Erneuerung des Bücherbusses. „Mit dem neuen Bücherbus haben die Darmstädter Bürgerinnen und Bürger nun einen optimalen Service zur unkomplizierten Versorgung mit verschiedenen Medien. Der Bücherbus ist insbesondere für Kinder im Schul- und Vorschulalter ein niederschwelliges Angebot sich im eigenen Stadtteil mit Lesestoff zu versorgen. Dieses Angebot ist eine weitere sinnvolle Ergänzung unserer Bildungsinfrastruktur. Angesichts der bisherigen positiven Erfahrungen rechnen wir mit einer weiteren Zunahme der Ausleihen.“ Weiter...

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