Herzlich Willkommen bei der Grünen Fraktion in Darmstadt.

Auf unseren Seiten können Sie sich umfangreich über die Arbeit der Grünen Fraktion im Darmstädter Stadtparlament informieren.

Mit den erreichten 29,7 % (und den damit verbundenen 21 Sitzen) bei der Komunalwahl 2016 sind wir Darmstädter GRÜNE auch in den kommenden Jahren die stärkste Fraktion im Darmstädter Stadtparlament. Wir arbeiten kontinuierlich daran weiter, Darmstadt weltoffen, sozial und modern zu gestalten! Wir haben für Darmstadt noch viel vor.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt 8 Mal jährlich, in der Regel einmal im Monat dienstags oder donnerstags und beginnt meist am Nachmittag. Die genauen Anfangszeiten werden eine Woche vorher vom Ältestenrat festgelegt; Ende der Sitzungen ist um 22.00 Uhr.

Die Termine der Stadtverordnetenversammlung und aller öffnentlichen Ausschusssitzungen können Sie unter folgendem Link einsehen: Sitzungstermine


Stellungnahme zu der Konzertabsage der Band „Stainless Steel“ durch den Veranstalter

1. Am 03.01.2018 informierte ich die Darmstädter Sportstätten GmbH (DSG) über meine Bedenken, dass das Konzert der Band „Stainless Steel“ (einer Böhse Onkelz Tribute Band) am 12.01.2018 in der Böllenfalltorhalle auch für Menschen aus dem rechtsextremen Milieu interessant sein könnte. Ich bat daraufhin, dies in die Sicherheitsbesprechung zu dem Konzert einfließen zu lassen. Als Argumente für diese Befürchtung führte ich neben der rechten Vergangenheit der Böhsen Onkelz an, dass „Stainless Steel“ bis 2009 Konzerte mit der rechtsoffenen Band „Frei.wild“ gespielt hatten und auf Konzerten der Glorreichen Halunken, von denen einige ehemalige Mitglieder auch für diesen Abend angekündigt waren, schon Zwischenfälle mit Neonazis aufgetreten sind.

2. Dies habe ich einen Tag später auch auf Facebook geteilt und ebenfalls gewarnt. Am darauf folgenden Montag wurde der Post gelöscht. Ob es sich hierbei um einen technischen Fehler oder die Auswirkungen des neuen NetzDGs handelt, kann ich nicht sagen. Ich habe den Beitrag aber nicht selber gelöscht und stehe weiterhin zu dem Inhalt.

3. Ich habe keine Absage des Konzerts gefordert und auch die Band nicht als rechtsextrem bezeichnet. Letztlich hat der Veranstalter das Konzert abgesagt.

Anhaltspunkte, die mein Handeln zu diesem Zeitpunkt gestützt haben, sind neben den unter 1. genannten folgende:

a) Der Sänger der Band Kevin likete auf seinem Facebook-Profil die Seiten von LEGIDA, Björn Höcke und Sleipnir (einer Neonazi-Band). Diese Likes verschwanden im Übrigen vor wenigen Tagen auf wundersame Weise. (Screenshots liegen vor)

b) Der Bassist Joachim liket auf seinem Profil „Division 39 Magdeburg“, einem rechtsextremen Rockerclub, der 2014 im Verfassungsschutzbericht Sachsen-Anhalts auftaucht.

4. Das Darmstädter Echo veröffentlichte daraufhin einen Artikel zu dem Thema, der sich auf die Aussagen einer Mail einer nicht näher benannten Frau bezog. In diesem Artikel wurde fälschlicherweise die Grüne Jugend Hessen als Auslöser für die Absage benannt. Ich rief am nächsten Tag beim Echo an, und ließ zumindest diesen Inhalt korrigieren. In den nächsten Tagen erschienen dann noch weitere Kommentare und Artikel, die sich kritisch mit meiner Person auseinandersetzten und mir die Verantwortung für die Absage zuordneten. Dass es das Echo weiterhin nicht für nötig erachtete, eine Stellungnahme von mir zu erbitten, ist schade und journalistisch problematisch.

Diese Art der medialen Auseinandersetzung hat in jedem Fall nicht zu einer sinnvollen Aufarbeitung des Vorfalls geführt, sondern sich vielmehr zu einer medialen Hetzkampagne entwickelt.

5. Auch wenn dies von vielen Seiten suggeriert wird, war es nicht die erste Absage eines Konzerts von „Stainless Steel“ aufgrund politischer Bedenken. Die folgenden zwei habe ich bei einer schnellen Google-Recherche gefunden:

24.03.2017 in Eisenach (Schlachthof)

17.08.2013 in Völklingen (Erzrock Open Air)

In diesen Städten gab es keine vergleichbare mediale Aufarbeitung.

6. Ich werde mich auch weiterhin als Kommunalpolitiker für ein weltoffenes und demokratisches Darmstadt einsetzen und mich gegen Rassismus, Antisemitismus und Islamismus zur Wehr setzen.
Es muss in unserer Stadtgesellschaft möglich sein, auf Veranstaltungen hinzuweisen, die möglicherweise einen menschenverachtenden Inhalt haben. Dabei geht es nicht um Moral oder Verbote, sondern um die Wachsamkeit gegenüber problematischen Tendenzen, die innerhalb von Jugendkulturen und aber auch darüber hinaus zu finden sind.

7. Wenn es noch weitere Fragen gibt, könnt ihr mir gerne über Facebook oder eine E-Mail an philip.kraemer@gruene-darmstadt.de schreiben. Bitte seht es mir nach, dass ich mich nicht an Diskussionen in den allseits bekannten Facebook-Gruppen beteilige.


Wechsel bei den Grünen

In der Stadtverordnetenfraktion der Darmstädter Grünen gibt es zwei Wechsel. Die beiden renommierten Sozialfachleute Fatma Yilmaz und Horst Miltenberger haben aus persönlichen Gründen auf ihre Mandate verzichtet. Die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz äußern ihr großes Bedauern über den Rückzug. Sowohl Fatma Yilmaz, als auch Horst Miltenberger gehörten der Fraktion seit der Kommunalwahl 2011 an und waren verlässliche Stützen im sozialpolitischen Bereich. Fatma Yilmaz war unter anderem Mitglied des Sozialausschusses, Mitglied im Verbandsvorstand des Gesundheitsamtes und im Ausländerbeirat. Horst Miltenberger war ebenfalls Mitglied des Sozialauschusses, weiterhin gehörte er der Betriebskommission für Werkstätten und Wohneinrichtungen an, sowie dem Jugendhilfeausschuss. Beide wollen sich auf Parteiebene weiter engagieren.

Nachrücker sind Anna Arnold, Kommunikationsdesignerin und Mitbegründerin der Initiativen 'Essbares Darmstadt' und 'Urban Garden Darmstadt' und Oliver Stienen, langjähriger Fraktionsgeschäftsführer der Darmstädter Grünen, Journalist und ebenfalls Kommunikationsdesigner. Beide werden bereits an der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07. November 2017 teilnehmen.

betr. Erstellung eines Asylberichtes 2016/2017 | SV-Nr. 2017/0077

Stadträtin Akdeniz:

Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren. Ich nehme jetzt diesen Antrag zum Anlass, um, ich hoffe auch im Namen des Hauses sprechen zu können, einige Bemerkungen zu machen zu den auch vorangegangenen unzähligen Anträgen, die wir heute hier in diesem Hause über uns ergehen lassen mussten. Ich nehme es gleich vorweg, der Geist, der aus diesen Anträgen spricht, ist nicht der Geist in diesem Hause. Wir müssen uns auch hier in diesem Haus nicht darüber belehren lassen oder geschweige denn als Quizabfrage prüfen lassen, ob wir darüber informiert sind, welche Menschenrechts-verletzungen auf der Welt stattfinden. Genau, weil wir wissen, was auf der Welt passiert, unabhängig von ihrer Religion, werden weltweit Menschen verfolgt aufgrund ihrer politischen Situation, ihres Geschlechtes, ihrer politischen Ausrichtung, ihrer Geschlechtlichkeit, eben aber auch aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit.

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Der Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt umfasst alle Stadtteile – besonders in Eberstadt, Arheilgen und Kranichstein wurden verstärkt Kita-Plätze geschaffen

"Eine Bevorzugung von Stadtteilen bei der Versorgung von Kita-Plätzen hat es niemals gegeben", so die Darmstädter Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU). "Das widerlegen die Zahlen ganz deutlich: Im Bereich der Betreuung von Kindern unter drei Jahren (U3) wurde die Quote von 23,7 % (2010) auf 42,7 % (2016) gesteigert, bei den Kindergartenkindern (Ü3) erhöhte sich die Betreuungsquote von 93,9 % (2010) auf 99,3 % (2016). Und das jeweils bei wachsenden Bevölkerungszahlen. Weiter...

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Grün-Schwarze Koalition fordert Zusammenarbeit im Parlament. Erste Vorschläge des Magistrats sind Zeichen für schnelles Handeln und Grundlage für weiteres Vorgehen.

Der hauptamtliche Magistrat hat mit den jetzt vorgelegten Konsolidierungsvorschlägen ein erstes Maßnahmenpaket geschnürt, um einen ausgeglichenen Haushalt für 2017 zu erreichen. Der Verzicht auf die Landesgartenschau 2022 verringert darüber hinaus in den kommenden Jahren das Risikopotential für den Haushalt“, erklären Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide Grüne) und Hartwig Jourdan (CDU), die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition. „Durch die Nichtbesetzung von 20 freien Stellen in der Verwaltung wird zusätzlich eine Million Euro jährlich eingespart. Eine Erhöhung der Grundsteuer ist dadurch jedoch nicht abzuwenden.“ Weiter...

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Der UNESCO-Welterbeprozess Mathildenhöhe wird hoch professionell und transparent geführt

"Der Welterbeprozess Mathildenhöhe wird öffentlich geführt. Es gibt wenige Stadtentwicklungsprozesse in Darmstadt, bei denen fachliche Expertise, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung so eng miteinander verzahnt sind wie bei der Weiterentwicklung unserer Stadtkrone", so Hildegard Förster-Heldmann, Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN sowie Vorsitzende des Kulturausschusses, und ihre Koalitionskollegin, die Landtagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der CDU Irmgard Klaff-Isselmann.

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Grüne und CDU zur aktuellen Diskussion zu Unfallopfern unter Radfahrerinnen und Radfahrern

Darmstadt nicht gefährlicher, als als andere hessische Großstädte

„“Vergleicht man die Zahlen der Unfallopfer unter Radfahrerinnen und Radfahrern in den kreisfreien Städten Hessens lediglich im Bezug auf die Einwohnerzahlen, so ergibt sich ein völlig falsches Bild“, betonen Stefan Opitz (Grüne) und Ctirad Kotoucek (CDU), die verkehrspolitischen Sprecher der grün-schwarzen Koalition. „Dann liegt Darmstadt in der Tat an der Spitze. Darmstadt hat unter den hessischen Großstädten jedoch den höchsten Radverkehrsanteil mit 17 Prozent, Wiesbaden mit 5 Prozent den niedrigsten, Frankfurt liegt bei 13 Prozent, Kassel bei neun. Die Zahl der Unfallopfer im Verhältnis zur Einwohnerzahl ergebe dann ein Bild, bei dem Wiesbaden bei diesen Zahlen vor Darmstadt liegt. Bei aller Beschäftigung mit der Statistik gelte natürlich, dass jeder Unfall einer zu viel sei und Darmstadt alles tun müsse, um diese Zahlen zu verbessern.“

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Stadträtinnen Akdeniz und Boczek: „Soziales Projekt soll die Bürgerinnen und Bürger besser zusammenbringen und den gemeinsamen Lebensraum aktiver gestalten“

In der Wissenschaftsstadt Darmstadt gibt es das neue Kooperationsprojekt „Ein heißer Ofen - Tandur“. Es handelt sich dabei um einen traditionellen Lehmofen, der von allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt im Herrngarten genutzt werden kann und gleichzeitig ein Begegnungsort für ein soziales Miteinander sein soll. Sozialdezernentin Barbara Akdeniz wird mit Baudezernentin Barbara Boczek den Ofen bei einem Fest mit Essen und Musik am Freitag (12.) um 15 Uhr auf dem Aktivspielplatz im Herrngarten eröffnen.

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