STADTVERORDNETENFRAKTION VON BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN WEIST VORWÜRFE DER FRAKTIONS-SPITZE DER SPD GEGEN STADTVERORDNETEN-VORSTEHERIN DORIS FRÖHLICH ZURÜCK

Die GRÜNE Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich hat während der Ältestenratssitzung vom 03.09.2013 eine inakzeptable Äußerung getätigt, für die sie sich unmittelbar danach in aller Form entschuldigt hat. Auf der nachfolgenden Sitzung des Ältestenrates am 12.09.2013 hat Frau Fröhlich die Bemerkung erneut bedauert und sich abermals dafür entschuldigt. Damit war diese Angelegenheit für den Ältestenrat einvernehmlich erledigt.

Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Stadtverordnetenfraktion, sind empört über das Agieren einzelner Stadtverordneter. Beide vermissen einen angemessenen Umgang in der Sache: „Wir Grüne gehen seit jeher sehr sensibel und vorsichtig mit Ausdrücken und Worten um, die möglicherweise verletzend oder abwertend verstanden werden können. Daher haben wir mit Frau Fröhlich intern in angemessener Art und Weise die Kritik der Fraktion diskutiert. Wir halten Frau Fröhlich nach wie vor für eine absolut integre Person, die über jeden Verdacht erhaben ist, sich in diskriminierender oder abwertender Weise zu äußern. Sie leistet als Stadtverordnetenvorsteherin eine herausragende Arbeit und hat sich als überzeugte Demokratin stets gegen jeden Angriff auf Rechtsstaat und demokratische Ordnung deutlich zur Wehr gesetzt. Dies gilt besonders beim gemeinsamen Auftreten aller Demokraten in Darmstadt gegen Antisemitismus, Intoleranz und Radikalismus. Deshalb betrachtet die GRÜNE Stadtverordnetenfraktion die Sache hiermit als erledigt.“

„Der Versuch des Vorsitzenden der SPD-Fraktion Hanno Benz und seines Stellvertreters Michael Siebel, in einer Pressemitteilung Doris Fröhlich persönlich und politisch des Antisemitismus zu bezeichnen, ist völlig unangemessen, wird den geschichtlichen Zusammenhängen nicht gerecht und zielt nur darauf ab, Frau Fröhlich zu diskreditieren sowie ihre Person und ihr Amt in der Öffentlichkeit zu beschädigen. Dieses Verhalten ist abzulehnen. Vor dem Hintergrund ihrer besten Tradition sollte die Fraktionsspitze der SPD in Darmstadt zum rationalen Umgang von Demokraten zurückfinden“, fordern Förster-Heldmann und Akdeniz.

Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass der Ältestenrat in nicht-öffentlichen Sitzungen berät. Niemand ist autorisiert, Vorgänge aus dem Ältestenrat an die Öffentlichkeit zu bringen, außer das Gremium beschließt dies einstimmig.

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