GRÜNE und CDU: Klinikdezernent unterrichtet regelmäßig und schafft Transparenz – Skandalisierungsversuche der SPD unverständlich und absurd.

Mit Unverständnis reagieren die Fraktionsspitzen von Bündnis90/GRÜNE und CDU auf neuerliche Attacken der SPD.

„Klinikdezernent André Schellenberg hat die Öffentlichkeit proaktiv über die jüngste Baukostenentwicklung beim Klinikneubau informiert. Damit hat er für Transparenz gesorgt, bevor die SPD abermals eine ihrer Empörungsaktionen inszenieren konnte. Ihre Vorwürfe laufen daher ins Leere und entlarven sich als ausschließlich parteipolitisch motiviert“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU) mit.

Die Koalitionspolitiker stellen klar, dass das Parlament und der Aufsichtsrat regelmäßig unterrichtet würden. So sei unter anderem eigens ein Bauausschuss für den Aufsichtsrat des Klinikums ins Leben gerufen worden, um auch zusätzlich zu den Sitzungen des Aufsichtsrates detailliert über die Planungen und Entwicklungen zu informieren. Zudem wisse die SPD bereits seit vergangener Woche, dass in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) die Geschäftsleitung des Klinikums sowie Klinikdezernent Schellenberg abermals aktuell Auskunft geben und Rückfragen beantworten werden.
Mit Kopfschütteln nehme man darüber hinaus die vorgeschobene Empörung wegen angeblich verzögerter Lesetermine des Akteneinsichtsausschusses zur Kenntnis. Die Akten stünden seit mehreren Wochen bereit und viele Fraktionen hätten bereits Lesetermine beantragt und sogar wahrgenommen.

„Es verwundert schon sehr, dass die SPD, die den Akteneinsichtsausschuss schließlich unter Getöse beantragt hat, die Gelegenheit seit Wochen nicht genutzt hat. Man könnte das als peinlich bezeichnen, wenn man das wie die Herren Benz und Siebel dann auch noch publik macht“, so Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan.

Zu den erhöhten Baukosten erläutern die Koalitionspolitiker, dass diese nachvollziehbar begründet wurden.

„Auch wenn die seit Beginn der Planung vor mehreren Jahren gestiegenen Baukosten kein Grund zur Freude sind, so ist klar, dass nunmehr weitergehende Planungen und Erkenntnisse zusätzliche Investitionen nötig machen. Diese muss man jetzt und nicht später berücksichtigen, sonst kämen auf die Stadt und das Klinikum irgendwann weit höhere Kosten zu. Insofern ist es richtig, diese auch jetzt zu kommunizieren und nicht erst später mit einer Schlussrechnung zu präsentieren. Wenn neue Erkenntnisse vorliegen, die den Bau besser und den Betrieb effizienter und patientenfreundlicher machen, so erwarten wir, dass diese auch in die Planung einfließen und diese entsprechend angepasst wird - so wie jetzt geschehen“, unterstreichen Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan.

So sei inzwischen beispielsweise bekannt und werde wohl auch von der SPD im Aufsichtsrat des Klinikums mitgetragen, dass der Strahlenbunker des Klinikums im Zuge der Gesamtbaumaßnahme erneuert werden solle. Auch sei es sinnvoll, im Neubau in der Grafenstraße nicht in die Jahre gekommene Betten aus dem Standort Eberstadt wiederzuverwenden.

„Völlig absurd“ nennen die Fraktionsvorsitzenden abschließend auch die Forderung nach einem Verzicht auf den Hubschrauberlandeplatz. Dieser sei für Schwerverletzte und eine möglichst schonende Verlegung dringend nötig. Dieser hätte bereits früher, beispielsweise beim Bau des neuen Parkhauses auf dem Klinikumgelände integriert werden müssen, was der seinerzeit zuständige SPD-Klinikdezernent jedoch in geradezu fahrlässiger Art und Weise versäumte. So mussten in früheren Jahren schwerstverletzte oder -erkrankte Notfallpatienten vom Hof der Berufsfeuerwehr in einen Notarztwagen umgeladen werden. Mit solchen Vorschlägen disqualifizierten sich die Herren Benz und Siebel auch inhaltlich zum wiederholten Male.

„Die Koalition wird Klinikdezernent André Schellenberg und die Geschäftsführung des Klinikums weiterhin konstruktiv bei diesem großen und komplexen Projekt begleiten und unterstützen. Sein Gelingen ist essentiell für den Fortbestand unseres Klinikums, für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die vielen Patienten, die hier tagtäglich versorgt werden“, so Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz und Hartwig Jordan.

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