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Nach Haushaltsklausur - grün-schwarze Koalition führt Haushaltskonsolidierung fort - Berufsschulzentrum, Stadion und Straßensanierung in der verbleibenden Legislatur.

Nach der gemeinsamen Haushaltsklausurtagung der Koalitionsfraktionen von Bündnis90/GRÜNE und CDU am 18.04. rekapitulieren die Fraktionsvorsitzenden die Ergebnisse.

„In der außerordentlichen Sitzung wurde deutlich, dass bei den Investitionen in Kinderbetreuung, Infrastrukturmaßnahmen, Schule und Sport nicht nachgelassen wird“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Hildegard-Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) sowie Hartwig Jourdan (CDU). „Im Jahr 2014 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt 67 Millionen Euro für Kinderbetreuung aufgebracht. Das heißt, es wurden für den laufenden Betrieb 36 Millionen Euro mehr bereit gestellt als noch 2010.“

"Wie bereits im vergangenen Jahr zeigen die von Stadtkämmerer André Schellenberg vorgelegten aktuellen Zahlen, dass der Konsolidierungskurs der Koalition Wirkung zeigt. Das Defizit geht kontinuierlich zurück“, ergänzen die Fraktionsvorsitzenden„Im Vordergrund unserer Beratungen stand daher weiterhin die Fortführung der notwendigen Haushaltssanierung. Wir setzen auf Verlässlichkeit und Planungssicherheit.“
„Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt noch in dieser Legislaturperiode Schwerpunkte zu setzen“, so Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan weiter. Dies seien der Neubau des Berufsschulzentrums-Nord, der Umbau des Stadions und die Straßensanierung.

„Wir wollen Taten sprechen lassen“, bekräftigen die Fraktionsvorsitzenden, „auch wenn der gemeinsame Berufsschulentwicklungsplan noch Zeit braucht, wollen wir mit dem Großprojekt voran kommen. Bis zur Sommerpause wollen wir die Finanzierung klären und den Startschuss für das weitere Vorgehen geben.“
Aktuell habe die Sportstättengesellschaft Unterstützung durch den neuen Geschäftsführer bekommen, so gehe es mit dem Stadionumbau weiter voran. Das anhängige Bauleitverfahren sei ein sicherer Weg unerwartete Überraschungen zu vermeiden, schließen die drei Koalitionäre.

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