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ICE-Anschluss gestrichen? - GRÜNE fordern Stellungnahme des Oberbürgermeisters. (05.03.2010)

Mit Verwunderung und Überraschung hat die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN zur Kenntnis genommen, dass die Deutschen Bahn u.a. die Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim vorerst nicht realisieren will. Wie einige überregionale Tageszeitungen heute berichten, würden eine große Anzahl von Neu- und Ausbaustrecken in Deutschland vorerst nicht realisiert, darunter die Neubaustrecke von Frankfurt nach Mannheim. Damit sei auch der Anschluss der Stadt Darmstadt an das Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Bahn in jeglicher Form völlig in Frage gestellt.

Brigitte Lindscheid, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Stadtparlament, äußerte sich verärgert über die Meldung: „Es ist nicht akzeptabel, dass wir über ein für Darmstadt so relevantes Thema aus der Zeitung informiert werden und nicht vom Oberbürgermeister. Die Streichliste der Deutschen Bahn wurde bereits vor einigen Tagen im Verkehrsausschuss des Bundestages vorgestellt. Es ist schwer vorstellbar, dass Oberbürgermeister Hoffmann keine Kenntnis davon hatte. Und wenn der OB denn informiert war, stellt sich weiter die Frage, warum er dies nicht publik gemacht hat“, so Lindscheid heute.

Die Stadtverordnetenfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN setzt sich seit Beginn der Debatte für eine Vollanbindung der Stadt Darmstadt an die ICE-Neubaustrecke ein. „Sollte die Neubaustrecke nicht realisiert werden, ist das eine traurige Meldung für die Stadt“, kommentiert Lindscheid die Pläne der Deutschen Bahn. „Hier ist der Oberbügermeister in der Pflicht, für Klarheit zu sorgen und die Bürgerinnen und Bürger umfassend und frühzeitig über den Stand der Dinge zu informieren. Dieser Pflicht ist er, ob aus Unwissenheit oder Kalkül, nicht nachgekommen und erweist somit der Verkehrspolitik in der Stadt einen Bärendienst“, so Lindscheid weiter.

Die Fraktionsvorsitzende verweist in diesem Zusammenhang auf die Position der GRÜNEN zum Thema ICE-Anschluss der Stadt Darmstadt. „Ein Streichung dieses Projektes von Seiten der Bahn wäre eine Katastrophe für die Verkehrsplanung der Stadt. Der OB muss sich zu diesem Sachverhalt äußern und und über alle relevanten Fakten informieren, sonst wird er seiner Funktion als Interessenvertreter der Stadt und ihren Bürger nicht gerecht“, so Lindscheid abschließend, „eine erste Möglichkeit hierfür hat im Bauausschuss am kommenden Dienstag (09.03.).“

 

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