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Grundlegender Wandel im Kommunikationsverhalten erfordert neue Wege - grün-schwarze Koalition prüft Einführung von WLAN im öffentlichen Raum.

„Das Internet hat zu einem grundlegenden Wandel der Kommunikation und der Mediennutzung im beruflichen und privaten Bereich geführt“, erklären Stefan Opitz (GRÜNE) und Andreas Heckmann (CDU) netzpolitische Sprecher der grün-schwarzen Koalition. „Mehr als drei Viertel der Bevölkerung ist online, der Anteil der mobilen Nutzung liegt bei über 40 Prozent. Unserer Ansicht nach ist Darmstadt als Wissenschaftsstadt, IT-Schwerpunkt und Ziel von TouristInnen und KongressteilnehmerInnen prädestiniert dafür, WLAN mindestens an zentralen Plätzen bereitzustellen, um dieser gesellschaftlichen Entwicklung gerecht zu werden.“

Mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen zur nächsten Stadtverordnetenversammlung werde der Magistrat gebeten die Kosten hierfür zu prüfen. „Wir wollen dabei auf Erfahrungen in anderen Städten wie beispielsweise Heidelberg, München oder Pforzheim zurückgreifen, wo ähnliches bereits umgesetzt wird“, fahren Opitz und Heckmann fort. „Dabei sollen Kooperationen innerhalb der Stadtwirtschaft und gegebenenfalls mit bereits vertretenen Anbietern geprüft werden.“

Mit der sogenannten Störerhaftung bestehe derzeit eine Rechtslage, die es nicht ermögliche, seitens der Stadt eine komplett frei zugängliche WLAN-Infrastruktur bereitzustellen. Daher müsse die umgesetzte Lösung eine zumindest temporäre Anmeldung und Rückverfolgbarkeit des einzelnen Nutzers ermöglichen, so die beiden Koalitionäre weiter. Hierbei soll geprüft werden, inwiefern auf bestehende Lösungen bzw. Anbieter aufgebaut werden könne, anstatt eine weitere neue Lösung zu schaffen.

„Das Internet gilt als eine der größten Veränderungen des Informationswesens seit Erfindung des Buchdrucks “, ergänzen Opitz und Heckmann abschließend. „Ein öffentliches WLAN ist auch eine soziale Frage - nicht jeder kann sich einen eigenen Anschluss leisten. Mit unserer Initiative wollen wir auch dazu beitragen gerechte Zugangsvoraussetzungen zum Internet für Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten zu schaffen.“

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