Der Darmstädter Weg

Von links nach rechts: Oberbürgermeister Jochen Partsch, Hildegard Förster-Heldmann (beide Grüne), Kerstin Lau (Uffbasse), Paul Wandrey (CDU), Georg Hang (Uffbasse), Yücel Akdeniz (Grüne), Hartwig Jourdan (CDU), Dr. Jürgen Deicke (Grüne). Foto: Oliver Stienen

Grüne, CDU und Uffbasse – Kooperationsvereinbarung per Handschlag besiegelt.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am 16. Juni 2016 haben Grüne, CDU und die Wählervereinigung Uffbasse eine Kooperationsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016 – 2021 besiegelt. Uffbasse sichert die Zustimmung zum Haushalt zu, mit der Maßgabe, dass für eingeplante Mittel bereits ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorliegt oder vor deren Umsetzung ein solcher noch herbeizuführen ist. Desweiteren sagt Uffbasse der grün-schwarzen Koalition die Wahl und Wiederwahl von DezernentInnen zu.

“Dabei handelt es sich um keinen Blankoscheck”, betont die Wählergemeinschaft.
Im Gegenzug wurden zwischen Grünen, CDU und Uffbasse sechs gemeinsame politische Schwerpunkte definiert, die sich bereits im Koalitionsvertrag befinden, aber noch unter zusätzlichen Aspekten betrachtet werden und im Lauf der Legislaturperiode umgesetzt werden sollen:
•    Schaffung von Wohnraum für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen.
•    Günstigerer ÖPNV, wie beispielsweise nach dem Wiener Modell (Jahreskarte für365 €). Prüfung eines Sozialtickets.
•    Beschleunigung der Schulbausanierung
•    Sanierung/ Bau des Berufsschulzentrums Nord.
•    Umbau des Stadions am Standort Böllenfalltor.
•    Stärkere Förderung der Freien Szene.

“Ich bin mir sicher, dass wir gut zusammenarbeiten werden”, äußerte Oberbürgermeister Jochen Partsch, “Ich finde, dass diesem Kooperationsmodell ein gewisser Zauber inne wohnt”.


Download der Kooperationsvereinbarung im Wortlaut als PDF: 

Login
Benutzername:
Passwort: