Die Grün-Schwarze Koalition begrüßt, dass sich Dr. Barbara Boczek am 02. Februar 2017 in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung zur Wahl stellt.

„Barbara Boczek tritt in die Fußstapfen von zwei überaus erfolgreichen Frauen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grün-Schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU), „nicht umsonst wurden Brigitte Lindscheid und Cornelia Zuschke für höher qualifizierte Positionen abgeworben und konnten so einen Karrieresprung ergreifen.“
Barbara Boczek sei bereits unter dem Baudezernenten Hans-Jürgen Braun im Planungsbeirat der Stadt Darmstadt gewesen und habe viele Jahre ein Architekturbüro in Darmstadt betrieben, bevor sie in der Stadtverwaltung der Schweizer Hauptstadt und im Kanton Bern planerische Aufgaben übernahm, so die Koalitionäre.
 


„Wie ihre beiden Vorgängerinnen wird Frau Boczek ein umfangreiches Arbeitsprogramm in Bezug auf Neubau, Sanierung der Infrastruktur und Investition in Ausbau von Kindertagesstätten etc. bearbeiten“, so die Fraktionsvorsitzenden weiter. „Brigitte Lindscheid hatte das Dezernat 2011 übernommen und unverzüglich mit der Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der BIMA und Erschließung von Lincoln begonnen. Hinzu kam die Umsetzung eines Investitionsprogramms zur Sanierung der Strassen. Beide Vorgängerinnen hatten einen Schwerpunkt auf den Bau von Wohnungen gesetzt, insbesondere die Wiederaufnahme der Investitionen in sozialen Wohnungsbau. Die Sanierung und der Neubau von Kindertagesstätten, sowie ein Schulbausanierungsprogramm waren ein weiterer.“


Darüber hinaus sei die Wiederwahl der drei amtierenden DezernentInnen in §39 a Absatz 3 der Hessischen Gemeindeordnung eindeutig geregelt: Eine Wiederwahl hauptamtlicher Beigeordneter sei demnach frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit zulässig; sie muss allerdings spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit vorgenommen sein. Die von der SPD aufgestellte Behauptung sei somit schon formal falsch. „Wir werden die Wiederwahl, die spätestens in der Stadtverordnetenversammlung am 02. März diesen Jahres erfolgen muss bereits in der Sitzung am 02. Februar beantragen“, so Förster-Heldmann, Akdeniz und Jourdan abschließend. „Nach der Hessischen Gemeindeordnung kann die Wiederwahl nicht nach der Oberbürgermeisterwahl erfolgen. Dann ist es zu spät.“

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