Unsere Direktkandidatinnen und Direktkandidat
Daniela Wagner Hildegard Förster-Heldmann Robert Ahrnt
Bundestagsdirektkandidatin Landtagswahldirektkandidatin Landtagswahldirektkandidat
Wahlkreis: 186 Wahlkreis: 49 Wahlkreis: 50
Auf nach Stadtallendorf zur
Landesmitgliederversammlung
am Samstag, 25. Mai 2013 um 10.00 Uhr in Stadtallendorf, Stadthalle, Bahnhofstr. 2
Listenaufstellung für die Bundestagswahl und Beschluss des Landtagswahlprogramms
Wir hoffen, dass möglichst viele unserer Mitglieder mitfahren und unsere Bundestagsabgeordnete Daniela Wagner unterstützen. Deshalb haben wir wieder einen Bus organisiert, der die GRÜNEN aus Darmstadt und unserer Region nach Stadtallendorf bringt und auch wieder nach Hause fährt.
Der Bus fährt um 7.45 Uhr auf dem Parkplatz am Böllenfalltor los und wird flexibel nach erfolgter Listenaufstellung am Nachmittag nach Darmstadt zurück fahren.
Ihr könnt natürlich auch individuell anreisen. All denjenigen, die noch das Wahlprogramm mitdiskutieren und verabschieden wollen, werden zusätzlich Fahrgemeinschaften angeboten. Infos dazu erhältst Du im GRÜNEN Büro in Darmstadt.
Bitte melde Dich zur Busfahrt in der Doodle-Abfrage an oder telefonisch im GRÜNEN Büro (06151-61490)
Hier die Doodle Abfrage - bitte anmelden http://doodle.com/a5e3zbghmcvmpnnx
Deutscher Kulturrat zum Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen
Berlin, den 09.05.2013. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen das Thema Urheberrecht wesentlich differenzierter betrachtet wird, als es noch vor anderthalb Jahren der Fall war. Ende des Jahres 2011 hatten auf ihren Parteitag Bündnis 90/Die Grünen zentrale Grundlagen des Urheberrechts in Frage gestellt. Der Deutsche Kulturrat zeigte sich seinerzeit entsetzt über die Aussagen. Bündnis 90/Die Grünen kündigten daraufhin einen parteiinternen Diskussionsprozesszu Fragen des Urheberrechts an.
Listenplatz 17 für Hildegard Förster-Heldmann: Darmstädter GRÜNEN-Sprecherin auf aussichtsreichem Platz für Landtagswahl.
Bei der Landesmitgliederversammlung der hessischen GRÜNEN am vergangenen Samstag (20.04.) in Gießen setzte sich unsere Fraktionsvorsitzende der Stadtverordnetenfraktion und Vorstandssprecherin Hildegard Förster-Heldmann in einer Kampfkandidatur auf Platz 17 durch. Im Wahlkreis 49 tritt sie direkt gegen Michael Siebel (SPD) und Irmgard Klaff-Isselmann (CDU) an.
Der Ansturm auf die traditionell für männliche Kandidaten vorgesehenen geraden Listenplätzen war übertrieben groß. Robert Ahrnt, Direktkandidat für den Wahlkreis 50, verzichtete auf einen Listenplatz.
Die GRÜNEN sind im hessischen Landtag derzeit mit 17 Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl 2009 erreichten sie 13,7 Prozent. Aktuelle Umfragewerte prophezeien den Hessischen GRÜNEN eine Steigerung.
GRÜNE Darmstadt nominieren Hildegard-Förster-Heldmann und Robert Ahrnt als Direktkandidatin und Direktkandidat für die Landtagswahl im Herbst.
Die GRÜNEN Darmstadt haben am Donnerstag (14.02.) zusammen mit GRÜNEN Parteimitgliedern aus Ober-Ramstadt, Roßdorf, Modautal und Mühltal die Kandidatin und den Kandidaten für die Wahlkreise 49 und 50 gewählt.
Die Wahlkreisversammlung des Wahlkreises 49 (Darmstadt-Nord) wählte die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Darmstädter GRÜNEN Förster-Heldmann zur Direktkandidatin für die Landtagswahlen am 22.09.2013. Als Ersatzkandidat wurde der Fraktionsvorsitzende Yücel Akdeniz gewählt.
Die Wahlkreisversammlung des Wahlkreises 50 (Darmstadt-Süd, Ober-Ramstadt, Roßdorf, Modautal und Mühltal) wählte Robert Ahrnt zum Direktkandidaten, als Ersatzkandidat wurde Jürgen Deicke gewählt.
Als Delegierte für die Bundesdelegiertenkonferenz, auf der das GRÜNE Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 beschlossen werden soll, wurden Daniela Wagner, Hildegard Förster-Heldmann und Niels Bihn gewählt. Ersatzdelegierte sind Sigrid Clemens-Neumayer und Jochen Partsch.
Erfolg der ersten EU-Bürgerinitiative:
Wasser muss von der Konzessionsrichtlinie ausgenommen werden.
Die Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht" war als
erste Initiative erfolgreich. Nach Österreich, Deutschland, Belgien,
Slowenien und der Slowakei haben auch Luxemburg, Litauen und Finnland
das Quorum überschritten. Insgesamt über 1,4 Millionen haben inzwischen
unterschrieben.
Dazu erklärt Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher
der Grünen im Europaparlament:
"Herzlichen Glückwunsch an die Initiatoren der Bürgerinitiative. Das ist ein großer Schritt für die Europäische Demokratie. Erstmals haben sich so viele Bürgerinnen und Bürger für ein politisches Ziel in Europa ihre Stimme erhoben. Die Politik und die EU-Kommission müssen dieses Engagement nun ernst nehmen und das zarte Pflänzchen europäischen Bürgerengagements nicht zertreten. Die nun stattfindende Anhörung zum Thema darf für die Bürgerinnen und Bürger nicht zur Enttäuschung werden.
Die EU-Kommission muss das Wasser aus den Ausschreibungsverpflichtungen der Konzessionsrichtlinie herausnehmen. Von Binnenmarktkommissar Barnier angekündigte halbherzige Korrekturen im Kleingedruckten reiche nicht. Ebenso muss die deutsche Bundesregierung sich endlich engagieren. In Brüssel hat sie bisher nichts unternommen, um das lokale Selbstbestimmungsrecht im Wasserbereich zu schützen. Schöne Reden der Kanzlerin Merkel vor dem Deutschen Bundestag sind unglaubwürdig, solange die Bundesregierung im Europäischen Rat nicht für Änderungen sorgt.
Daher ist wichtig, dass sich die Zivilgesellschaft weiter engagiert und bis Ende Oktober insgesamt 2 Millionen Unterschriften sammeln will und weitere Aktionen angekündigt hat."
Links:
Zur Homepage der Bürgerinitiative: http://www.right2water.eu/
Presseerklärung des deutschen Unterstützerkreises:
http://blog.gemeingut.org/2013/05/wasser-muss-in-offentlicher-hand-bleiben-erste-europaische-burgerinitiative-erfolgreich/
Eine enttäuschende Antwort auf die kleine Anfrage der Grünen im Bundestag:
http://www.sven-giegold.de/2013/wasserliberalisierung-schwarz-gelb-will-nur-punktuelle-veranderungen-an-der-konzessionsrichtlinie/
Sven Giegold MdEP
www.sven-giegold.de
twitter: Sven_Giegold // facebook: sven.giegold
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SPD in Darmstadt treibt Preise für die Konversionsflächen in die Höhe
„Das Verhalten der Darmstädter SPD schadet den Zielen der Stadt Darmstadt, auf den Konversionflächen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Verhandlungsprozess zwischen Stadt und BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ) wird in Zukunft nicht einfacher werden, wenn die SPD auf die Line der BImA einschwenkt und fordert, die Flächen im Bieterverfahren an Investoren zu veräußern“, kommentieren Parteisprecherin Hildegard Förster-Heldmann und Parteisprecher Ulrich Pakleppa die Kritik an der Grün-Schwarzen Stadtregierung. Weiter...
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„Frauen haben was zu sagen“
lautete das diesjährige Motto der GRÜNEN Frauengruppe zum Internationalen Frauentag. Bei der Aktion am Samstag, 09. März 2013 auf dem Luisenplatz, hatten Frauen die Möglichkeit ihre Meinung zu verschiedenen frauenrelevanten Themen zu äußern.
In einem kleinen Interview wurden Fragen gestellt wie z.B. ob die Gleichberechtigung im Geldbeutel beginnt, was sie über die Quote denken, welche Probleme bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch bestehen. Aber auch andere Themen, die den Frauen besonders „unter den Nägel brennen“, wurde angesprochen. Außerdem bestand die Möglichkeit mit unserer Frauendezernentin Barbara Akdeniz ins Gespräch zu kommen.
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Baudezerntentin stellt Planung für Fahrradstraßen in Arheilgen vor
Verkehrs- und Baudezernentin Brigitte Lindscheid hatte am 23.01.2013 alle Bürgerinnen und Bürger in Arheilgen eingeladen, sich über die Planungen der Stadt für die Einrichtung einer Fahrradstraße zu informieren und Einfluss auf das Projekt zu nehmen. Entlang der Straße „Im Ehrlich“ in Arheilgen soll die Fahrradstraße eingerichtet werden, um das Fahrradstraßen-Netz der Stadt sinnvoll nach Norden hin zu erweitern. Auch geht mit der Umwidmung der Straße in eine Fahrradstraße eine Entschleunigung des Verkehrs einher. PKW müssen sich der Geschwindigkeit der Fahrräder anpassen, was u.a. zu einer Reduktion der Lärm- und Abgasbelastung führt und die Teilnahme am Verkehr für Alle sicherer macht. Darüber hinaus sollen im Zuge der Einrichtung der Fahrradstraße die Bordsteine an Kreuzungsbereichen abgesenkt werden, um Barrierefreiheit für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, Eltern mit Kinderwägen u.ä. zu gewährleisten. Weiter...
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Am Mittwoch, 12.12.12 luden der GRÜNE Sozial-Arbeitskreis und DIE GRÜNE Jugend Darmstadt zu einer Veranstaltung mit dem Thema:
"Flüchtlingspolitik in Deutschland" ein.
Es gab einen Vortrag mit Timmo Scherenberg vom
Hessischen Flüchtlingsrat und anschließend eine rege Diskussion.
„VERLUST DER DATENHOHEIT!
SELBSTBESTIMMUNG IM INTERNET“
Am Dienstag, 4.12.2012 hat im Foyer des Justus-Liebig-Hauses die Veranstaltung:„VERLUST DER DATENHOHEIT! SELBSTBESTIMMUNG IM INTERNET“ mit dem netzpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, Dr. Konstantin von Notz, MdB, stattgefunden.
Lesen Sie hier mehr über die Veranstaltung........
