Feinstaubproblematik – LKW-Durchfahrtsverbot weiterhin durchsetzen

Doris Fröhlich, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN, hält das Durchfahrtsverbot für den Schwerlastverkehr in Darmstadt für ein geeignetes Mittel zur Feinstaubreduktion. Weiterhin ist Fröhlich optimistisch, dass die Stadtregierung dieses Problem mit Priorität behandelt.
„Für Darmstadt hat sich das Durchfahrtsverbot für LKW als geeignetes Mittel erwiesen, den Verkehr in Darmstadt quantitativ zu begrenzen. Dies reduziert auch die Feinstaubbelastung erheblich“, so die umweltpolitischer Sprecherin. „Um in Zukunft die Feinstaubgrenzwerte nicht mehr zu überschreiten, bedarf es besonders auf Landesebene ein Umdenken. Das Problem der Feinstaubbelastung muss überregional gelöst werden“, so Fröhlich. „Feinstaub entsteht nicht immer dort, wo er gemessen wird. Auch in Waldgebieten sind hohe Feinstaubkonzentrationen zu finden, weil der Feinstaub durch die Luft getragen wird. Deshalb dürfen Maßnahmen nicht nur dort greifen, wo die Luftbelastung gemessen wird.“
Anders als für Städte wie Frankfurt oder Köln würde eine Umweltzone für Darmstadt nicht die gewünschten Effekte bringen. Für Fröhlich ist daher eine Umweltzone für die Wissenschaftsstadt kontraproduktiv. „Für die Stadt Frankfurt ist die Umweltzone geeignet, den Schadstoffausstoß zu reduzieren. Für Darmstadt hat sich das Durchfahrtsverbot als begrenzender Faktor des Verkehrs als das geeignetere Instrument erwiesen. Sollten wir in Darmstadt eine Umweltzone einführen, haben die LKW wieder die Möglichkeiten, durch die Stadt zu fahren. Das wollen wir verhindern.“
Fröhlich betont, dass die GRÜNEN offen für alle Möglichkeiten der Feinstaubreduktion seien. „Das LKW-Durchfahrtsverbot“, betont Fröhlich ausdrücklich, „darf aber nicht in Frage gestellt werden. Es hat sich für Darmstadt als gutes Instrument erwiesen, den LKW-Verkehr in der Stadt zu begrenzen, um die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Hier ist die Nachhaltigkeits-dezernentin auf einem guten Weg, was sie durch einen ausführlichen Bericht auf der letzten Sitzung des Umweltausschusses dargelegt hat. Die vom Ordnungsdezernent zugesagten schärferen Kontrollen werden die Luftbelastungen nachhaltig reduzieren.“
Fröhlich weist darüber hinaus auch auf die Verantwortung der Landesregierung hin: „Zuständig für die Luftreinhalteplanung wie auch für die Lärmminderungsplanung ist das Land Hessen. Das unverändert bestehende Feinstaubproblem wird in Wiesbaden faktisch ignoriert, das Stickoxide-Problem nur rudimentär behandelt. Die Landesregierung muss verstärkt über eine generelle Tempo-30-Regelung in Städten und über andere Maßnahmen nachdenken, um die Kommunen zu unterstützen“, so Fröhlich abschließend.

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