12.08.2013 15:28:56

Darmstädter GRÜNE begrüßen demokratischen und gut vorbereiteten Entscheidungsfindungsprozess zum Bau eines Bürgerrathauses.

„Der Grün-Schwarze Magistrat hat hinsichtlich der Entscheidungsfindung zum Bau eines neuen Bürgerrathauses einen sehr offenen, transparenten und gut vorbereiteten Prozess mit Bürgerbeteiligung gestartet.“, lobt Hildegard Förster-Heldmann, Parteisprecherin der Darmstädter GRÜNEN und Direktkandidatin für die Landtagswahl für den Wahlkreis 49. „Der Magistrat hat eine vorläufige Kosten-Nutzen-Analyse und eine Investitionskosten-Vergleichsrechnung erarbeitet und er hat ebenso eine umfassende erste Vergleichsstudie hinsichtlich möglicher Standorte durchführen lassen. So können sich die Bürgerschaft und das Parlament schon vor den eigentlichen Entscheidungen sehr gut informieren.“

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02.08.2013 13:49:05

„Stop watching us“ – Ein GRÜNER Themenabend zum Abhörskandal

Themenabend der Landtagskandidatin Hildegard Förster-Heldmann und der GRÜNEN Darmstadt am 08.08.2013 um 19 Uhr im Foyer des Justus-Liebig-Hauses in Darmstadt
Die Enthüllungen eines ehemaligen Mitarbeiters des Geheimdienstes NSA (National Security Agency) haben in Deutschland bei den meisten Menschen für Empörung gesorgt. Allen Anschein nach hat die us-amerikanische Behörde über Jahre sämtlichen Email- und Internetverkehr in Deutschland kontrolliert und gespeichert. So dürften praktisch alle Bürgerinnen und Bürger, die sich im Internet bewegen, in den Akten und Speichern der NSA gelandet sein. Die Bundesregierung um Kanzlerin Merkel äußert sich zurückhaltend bis gar nicht zu diesem Skandal, der tief in die Privatsphäre der Menschen vordringt.
Für uns GRÜNE ist die massenhafte und flächendeckende Speicherung von persönlichen Daten ein schwerwiegender Eingriff in die Bürgerrechte.

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21.06.2013 13:21:50

Klarheit für das Polizeirevier in Arheilgen rasch herbeiführen

Am Donnerstag, den 06.06.2013, war Hans Fürst, baupolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen Darmstadt, der Einladung der Gewerkschaft der Polizei zu einem Ortstermin am 3. Polizeirevier in Arheilgen gefolgt. Grund war die Schwierigkeit in Bezug auf die Baukosten und den daraus resultierenden Mietzins, die beim geplanten Neubau des Polizeireviers im Darmstädter Ortsteil entstehen würden. „Das jetzige Dienstgebäude in der Messler Straße 20 hat bauliche Mängel und räumliche Unzulänglichkeiten. Wir GRÜNE unterstützen die Bemühungen des Landes Hessens für einen Neubau, um die aktuelle Situation der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu verbessern“, schildert Fürst die Ausgangssituation.
Parteisprecherin und Landtagskandidatin Hildegard Förster-Heldmann betont, die Energiewende und die damit zusammenhängenden energetischen Auflagen des Landes Hessens dürfen nicht als Sündenbock für die Mietpreise von über 20€/m2 herhalten. „Bei Mietpreisen in der Höhe müssen wir sehr genau hinschauen, wodurch sie zustande kommen. Einzig die Kosten für die Erfüllung der energetischen Auflagen können nicht der Grund sein“, so Förster-Heldmann.

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18.04.2013 14:31:17

SPD in Darmstadt treibt Preise für die Konversionsflächen in die Höhe

„Das Verhalten der Darmstädter SPD schadet den Zielen der Stadt Darmstadt, auf den Konversionflächen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Verhandlungsprozess zwischen Stadt und BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ) wird in Zukunft nicht einfacher werden, wenn die SPD auf die Line der BImA einschwenkt und fordert, die Flächen im Bieterverfahren an Investoren zu veräußern“, kommentieren Parteisprecherin Hildegard Förster-Heldmann und Parteisprecher Ulrich Pakleppa die Kritik an der Grün-Schwarzen Stadtregierung.

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01.02.2013 10:55:52

Baudezerntentin stellt Planung für Fahrradstraßen in Arheilgen vor

Verkehrs- und Baudezernentin Brigitte Lindscheid hatte am 23.01.2013 alle Bürgerinnen und Bürger in Arheilgen eingeladen, sich über die Planungen der Stadt für die Einrichtung einer Fahrradstraße zu informieren und Einfluss auf das Projekt zu nehmen. Entlang der Straße „Im Ehrlich“ in Arheilgen soll die Fahrradstraße eingerichtet werden, um das Fahrradstraßen-Netz der Stadt sinnvoll nach Norden hin zu erweitern. Auch geht mit der Umwidmung der Straße in eine Fahrradstraße eine Entschleunigung des Verkehrs einher. PKW müssen sich der Geschwindigkeit der Fahrräder anpassen, was u.a. zu einer Reduktion der Lärm- und Abgasbelastung führt und die Teilnahme am Verkehr für Alle sicherer macht. Darüber hinaus sollen im Zuge der Einrichtung der Fahrradstraße die Bordsteine an Kreuzungsbereichen abgesenkt werden, um Barrierefreiheit für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, Eltern mit Kinderwägen u.ä. zu gewährleisten.

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