Umsetzung nachhaltiger Sozial- und Jugendpolitik als Hauptaufgabe des Sozialdezernates in Darmstadt

Florian Gernhardt, Sozialpolitiker der GRÜNEN in Darmstadt, sieht eine kontinuierliche Verbesserung der sozialen Verhältnisse in der Stadt als Kernthema des Sozialdezernates. „Ziel GRÜNER Sozialpolitik muss der Ausbau und die Verbesserung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen sein. Das Sozialdezernat in Darmstadt steht seit Jahren für einen systematischen Ausbau der Kinderbetreuung, für gut strukturierte offene Kinder- und Jugendarbeit, für sozialraumorientierte Schulsozialarbeit und vieles mehr“, so Gernhardt. So seien die nicht abgerufenen Mittel des Bildungs- und Teilhabepaketes, die nun in den Etat des Sozialdezernates fließen, eine gute und nachhaltige Anlage.
„Dass die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes nicht den erwarteten Erfolg hat, kann nicht den in Darmstadt Verantwortlichen angelastet werden. Diese haben das Projekt mit großem Engagement vorangetrieben“, so Gernhardt. „Allerdings bleibt festzuhalten, dass das Paket als Instrument scheinbar ungeeignet ist, Kindern aus einkommensschwachen Familien gesellschaftliche Teilhabe, gerechte Bildungschancen und eine gute Entwicklung zu ermöglichen. Dies zeigt sich auch daran, dass eben nur ein Drittel der Mittel tatsächlich abgerufen worden sind.“
„Dringend muss eine Entscheidung in Berlin fallen, wie Veränderungen in den gesetzlichen Vorgaben des Bildungs- und Teilhabepaketes gestaltet werden können.“ Gernhardt verweist auf die Entscheidung der Regierungskoalition CDU/CSU und FDP aus dem Jahr 2011, individuellen Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen in Form von Sach- und Dienstleistungen zu erbringen. „Eine Kompensation dieser Regelung ist auf kommunaler Ebene nicht möglich.“
„Trotz strikter Sparvorgaben wird in Darmstadt eine moderne und zukunftsweisende Sozialpolitik betrieben, die anhand der drei Prämissen Prävention, Partizipation und Sozialraumorientierung arbeitet und Teilhabe- und Chancengerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Diese erfolgreiche Politik, die kontinuierlich an der Verhinderung von Armut und sozialer Ausgrenzung arbeitet, muss weiter fortgeführt werden. Darmstadt ist jetzt schon eine Kinder- und Familienfreundliche Stadt. Dies“, so Gernhard abschließend, „gilt es zu bewahren und weiter auszubauen. Dazu benötigen wir eine starke und finanziell gut ausgestattete Sozialpolitik.“

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