Netzwerkkabel / Foto: GG-Berlin/pixelio.de

Darmstädter Arbeitskreis Netzpolitik erarbeitet Formulierung für Europawahlprogramm

Seit mehr als einem Jahr arbeitet der GRÜNE Arbeitskreis Netzpolitik an Themen wie digitale Überwachung, Urheberrecht, Datenschutz und E-Government. Auch mit dem Europawahlprogramm hat sich der GRÜNE Arbeitskreis auseinandergesetzt und auf der letzten Kreismitgliederversammlung in Darmstadt einen Änderungsantrag verabschiedet. Über die endgültige Version des Wahlprogramms zur Europawahl am 25. Mai debattieren und entscheiden am kommenden Wochenende die Delegierten der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Dresden. Wolfram Bartussek hatte den Antrag bei der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Medien – und Netzpolitik eingebracht. Die BAG Unterstützen den Antrag.

Vor dem Hintergrund massiver Überwachung durch Geheimdienste und Wirtschaftsunternehmen fordern die Grünen die nachhaltige Förderung von Forschungsvorhaben, die den Schutz der Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung in den Mittelpunkt stellen. Folgende Formulierung soll in das Europawahlprogramm der GRÜNEN aufgenommen werden:

„Wir wollen Forschungsvorhaben nachhaltig fördern, die sich darauf richten, die informationelle Selbstbestimmung und den Schutz der Privatsphäre im Internet zu stärken.“

Jürgen Deicke, Sprecher des Arbeitskreises Netzpolitik der Darmstädter Grünen, sehen in der Arbeit des AKs eine Art Grundlagenforschung. „Wir beschäftigen uns mit zahlreichen Themen in den Bereichen Medien- und Netzpolitik. Dabei nehmen der Datenschutz, die Persönlichkeitsrechte der Nutzer und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wichtige Rollen ein. Hier arbeiten wir sozusagen noch an den Grundlagen und Fundamenten der deutschen Netzpolitik. Da das Internet aber kaum territoriale Grenzen kennt, ist es umso wichtige, dass unsere Arbeit auch Ausdruck in unserem Europawahlprogramm findet. Darmstadt ist für die IT-Branche ein wichtiger Standort. Daher freuen wir uns, dass der Arbeitskreis hier so aktiv ist und Ergebnisse bereitstellt.“

(Foto: GG-Berlin/pixelio.de)

Login
Benutzername:
Passwort: