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Grün-schwarze Koalition:

Grün-schwarze Koalition: Fahrverbote vermeiden – ÖPNV und Radverkehr stärken.


„Solange nicht alle technischen Möglichkeiten ausgeschöpft sind, der Schadstoffproblematik in den Griff zu bekommen, ist es falsch die Verantwortung bei den Kommunen abzuladen“, kommentieren Hildegard Förster-Heldmann; Yücel Akdeniz (beide GRÜNE). Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU), die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition das aktuelle Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes. „Gezielte Fahrverbote lassen sich allenfalls mit einer bundesweit einheitlichen Regelung wie einer 'blauen Plakette' für relativ saubere Autos umsetzen. Damit könnten unumgängliche Fahrverbote auch einfacher kontrolliert und umgesetzt werden.“

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verfasst am:
Montag, 5. März 2018, 10:29:10 Uhr
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