Die grün-schwarze Koalition begrüßt die transparenten und mit den Beteiligten abgesprochenen Kita-Entgelte in Darmstadt.

Wir freuen uns, dass nach intensiven und transparenten Abstimmungsprozessen im Fachausschuss Kinderbetreuung und Familie, dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptelternbeirat ein breiter Konsens mit Eltern, Leitungskräften und Trägern von Kindertagesstätten gefunden worden ist“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz, Roland Desch und Alexander Schleith die Magistratsvorlage, die Entgelte für Kindertageseinrichtungen anzupassen und neue Betreuungsverträge abzuschließen. Weiter...

 

verfasst am:
Mittwoch, 16. Mai 2018, 11:08:20 Uhr
zuletzt editiert:
Mittwoch, 16. Mai 2018, 11:08:37 Uhr
Rede von Barbara Akdeniz zum Antrag der AfD-Fraktion vom 13. September 2017

betr. Erstellung eines Asylberichtes 2016/2017 | SV-Nr. 2017/0077

Stadträtin Akdeniz:

Sehr geehrte Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren. Ich nehme jetzt diesen Antrag zum Anlass, um, ich hoffe auch im Namen des Hauses sprechen zu können, einige Bemerkungen zu machen zu den auch vorangegangenen unzähligen Anträgen, die wir heute hier in diesem Hause über uns ergehen lassen mussten. Ich nehme es gleich vorweg, der Geist, der aus diesen Anträgen spricht, ist nicht der Geist in diesem Hause. Wir müssen uns auch hier in diesem Haus nicht darüber belehren lassen oder geschweige denn als Quizabfrage prüfen lassen, ob wir darüber informiert sind, welche Menschenrechts-verletzungen auf der Welt stattfinden. Genau, weil wir wissen, was auf der Welt passiert, unabhängig von ihrer Religion, werden weltweit Menschen verfolgt aufgrund ihrer politischen Situation, ihres Geschlechtes, ihrer politischen Ausrichtung, ihrer Geschlechtlichkeit, eben aber auch aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit.

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verfasst am:
Mittwoch, 25. Oktober 2017, 13:19:25 Uhr
zuletzt editiert:
Mittwoch, 25. Oktober 2017, 13:20:06 Uhr
Haushaltsklausur:

GRÜNE und CDU haben den Gestaltungsspielraum für ein umfangreiches Maßnahmenpaket genutzt

"Wir sind sehr zufrieden, dass die Haushaltskonsolidierung so gut vorangeht. Das Ergebnis für 2016 hat sich mit einem Überschuss von 13 Mio. Euro noch einmal deutlich verbessert, für 2017 rechnet der Kämmerer mit einem kleinen Plus von 300.000 Euro", so die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU, Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) und Hartwig Jourdan (CDU).

"Das gibt uns Spielraum, um neben den großen Investitionen in Konversionsflächen, Infrastruktur, Schulen und Kinderbetreuung weitere Schwerpunkte zu setzen. Wir haben auf unserer zweitägigen Haushaltsklausur Ende Oktober zahlreiche Maßnahmen festlegen können."

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