GRÜNE- und CDU-Fraktion: Realitätsferne Schnellschüsse tragen nicht zur Schaffung von Wohnraum bei
„Darmstadt gehört zu den am stärksten wachsenden Städten in Deutschland. Das hat zur Folge, dass vordringlich Wohnraum geschaffen werden muss. Die Koalition aus Bündnis 90/Die Grünen und Christdemokraten hat seit 2015 rund 10.000 neue Wohnungen auf den Weg gebracht. Hinsichtlich der Wachstumsprognosen bis 2030 sind weitere Anstrengungen notwendig,“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich, Yücel Akdeniz (GRÜNE), Roland Desch und Alexander Schleith (CDU). „Unter Berücksichtigung von Umweltschutz, Wohnungspreisen und Energieeffizienz sucht die Koalition Möglichkeiten um Wohnungsbau nutzbar zu machen“, so die Vier. "Dabei verfallen wir aber nicht in blinden Aktivismus."
Grün-Schwarze Koalition erklärt die Forderung der SPD für absurd und geplante Irreführung der Öffentlichkeit
Die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Fraktionen in Darmstadt sprechen sich klar gegen die Forderung der Darmstädter SPD aus, den bereits verschickten und im Magistrat erarbeiteten Haushaltsentwurf 2020 zurückzuziehen. "Wie im Haupt- und Finanzausschuss öffentlich angekündigt, steht die konkrete Höhe der Schlüsselzuweisungen, die die Stadt aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält, sowie die Daten des neuen Starke-Heimat-Gesetzes noch aus. Dies betrifft jedoch nicht nur die Wissenschaftsstadt Darmstadt sondern alle 426 hessischen Kommunen gleichermaßen, da die Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen sind und dies in der Verantwortung des Landes Hessen liegt. Die Auffassung der SPD trifft daher auf Unverständnis und ist vielmehr noch als willkommene Irreführung der Öffentlichkeit zu werten." so die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich und Yücel Akdeniz (beide Grüne) und Alexander Schleith und Roland Desch (beide CDU).
GRÜNE- und CDU-Fraktion: Antrag "Höchste Priorität für Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt " wird modifiziert – Impulse der Bürgerinitiative "Klimanotstand Darmstadt" aufgegriffen
"Es waren konstruktive Treffen mit der Bürgerinitiative 'Klimanotstand Darmstadt'. Wir haben unseren Antrag "Höchste Priorität für Klimaschutz – Weltklima in Not – Darmstadt handelt' detailliert besprochen und konstruktiv zur Sache diskutiert. Impulse der Aktivistinnen und Aktivisten wurden aufgegriffen", so die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). "Es liegt jetzt ein sehr differenziertes Papier vor, das wir in der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Stavo) verabschieden wollen."
GRÜNE und CDU zum Ende des AMTIX-kurz-Konsultationsverfahrens: Bestmögliches Ergebnis für Darmstadts Norden: Arheilgen und Kranichstein deutlich entlastet, Situation auch in Wixhausen partiell verbessert
"Das ist ein gutes Ergebnis für die Menschen in Darmstadts Norden. Mit der nun bald in die Testphase gehenden Variante 3 werden Arheilgen und Kranichstein deutlich vom Fluglärm entlastet. Auch für Wixhausen wird es partielle Verbesserungen bringen", so die Fraktionsvor- sitzenden Nicole Frölich und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU) über den Ausgang des Konsultationsverfahrens zur Routenverlegung von 'AMTIX kurz'. "Das ist ein deutlicher Fortschritt gegenüber der ursprünglichen Routen-Empfehlung des 'Forums Flughafen und Region' (FFR)."
Trogsanierung der B 26 muss Erweiterung mit einbeziehen – Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU unterstützen eine abgestimmte Sanierungsplanung
„Wie Oberbürgermeister Jochen Partsch bereits im Januar von Hessen Mobil gefordert hat, macht es auch aus unserer Sicht nur einen Sinn die Trogsanierung in der Hanauer Straße anzugehen, wenn gleichzeitig die Spuren für den ÖPNV erweitert werden“, konstatieren die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Yücel Akdeniz und Nicole Frölich sowie der CDU Fraktion Roland Desch und Alexander Schleith. „Wir werden alle erforderliche Unterstützung von Seiten der Fraktionen geben, um die abgestimmte Sanierungsplanung realisieren zu können. Es wäre völlig unsinnig im Ablauf von 2 Jahren an dieser neuralgischen Stelle zwei aufeinanderfolgende Baustellenrichtungen zu provozieren.
