04.12.2020 09:20:36

GRÜNE- und CDU-Fraktion: Investitionen in klimafreundliche Mobilität, bezahlbaren Wohnraum und soziale Infrastruktur – auch während der Corona-Krise

"Klimaschutz, Wohnungsbau und soziale Infrastruktur haben für uns nach wie vor höchste Priorität, auch wenn die Corona-Pandemie uns alle stark fordert und Kapazitäten bindet“, so die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition, Nicole Frölich und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). „Dabei spielen wir Klimaschutz und Soziales nicht gegeneinander aus, sondern verbinden beide Aufgaben miteinander. Das zeigt die Tagesordnung der aktuellen Stadtverordnetenversammlung. Um die Sitzung aus Gründen des Infektionsschutzes so kurz wie möglich zu halten, wurden viele Vorhaben in Teil II der Tagesordnung geschoben. Sie sollten dennoch nicht unbeachtet bleiben, denn für die sozialökologische Weiterentwicklung Darmstadts sind sie von großer Bedeutung.“

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23.11.2020 08:57:00

Grün-Schwarze Koalition: klare Positionierung zum Auftrag „Höchste Priorität für Klimaschutz“. 

„Die in den letzten beiden Stadtverordnetenversammlungen beschlossenen Vorlagen zum Klimaschutz stellen wir in den Mittelpunkt des Handelns. Um den Klimaschutz weiter zu beschleunigen haben wir im Umweltausschuss beantragt im Haushaltsjahr 2021 die bereits etatisierten Mittel für die Umsetzung des Sofortprogramms von 500.000 auf 1.000.000 Euro zu verdoppeln“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grün Schwarzen Koalition Nicole Frölich, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE), Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). „Für die Leitung und Koordinierung der Klimaschutzmaßnahmen, für Klimaanpassungsmaßnahmen, für den Klimavorbehalt und das Förderungsmanagement inklusive Förderanträge zur Generierung von Finanzmitteln für den kommunalen Klimaschutz werden in einer Stabsstelle im Dezernat V vier Vollzeitstellen geschaffen. Diese sind aus dem bestehenden Stellenpool zu erzielen.“

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23.11.2020 08:52:22

Sozialausschuss: Grün-Schwarze Koalition beantragt Umsetzung der Istanbul-Konvention, Wiederherstellung des Spielplatzes Täubcheshöhle und Umzug des Cafés (N)Immersatt im Süden Eberstadts.

„Im Rahmen der derzeitigen Krise wurde deutlich, dass die Bekämpfung häuslicher Gewalt von besonderer Bedeutung ist. Zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die so genannte „Istanbul Konvention“, wollen wir 50.000 Euro beantragen, um die lokale Koordinierung und Überwachung zu stärken“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der Grün Schwarzen Koalition Nicole Frölich, Yücel Akdeniz (beide GRÜNE), Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU).

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16.11.2020 20:02:47

Grün-Schwarze Koalition: ICE-Anbindung ist weitsichtige Maßnahme zum Klimaschutz und dient dem Anschluss der Region an die ökologische und ökonomische Infrastruktur Europas.

„Wir sind froh, dass nun nach Jahrzehnten eine Lösung gefunden wurde, die Darmstadt an das ICE-Netz anschließt, den Westwald schont und so wenige Menschen wie möglich Lärm aussetzt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich, Yücel Akdeniz (GRÜNE), Roland Desch und Alexander Schleith (CDU). „Der ICE-Anschluss ist zudem eine Grundvoraussetzung für eine Einbindung Darmstadts in den Deutschlandtakt. So ist nicht nur ein ICE pro Stunde und Richtung für Darmstadt gesichert, garantiert ist auch die grundsätzliche Einbindung Darmstadts in die ökologische Verkehrsinfrastruktur des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes - eine Zukunftsentscheidung für die nächsten Jahrzehnte und darüber hinaus.“
 

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12.11.2020 10:22:19

Schulausschuss: Koalition beantragt bauliche Konzepte für Schul- und Kindertagesstättensanierungen pandemiesicher zu entwickeln und Bewegungsparcours auf Schulhöfen einzurichten.

Für künftige Schul- und Kindertagesstättensanierungen und Neubauten beantragten die Fraktionen im Schulausschuss, bauliche Konzepte pandemiesicher zu entwickeln. Dies könne durch direkte Zugänge von Klassen- oder Gruppenräumen ins Freie geschehen oder durch ausreichend Lüftungsmöglichkeiten und Fensteranordnungen und vieles mehr.

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