Dialog und Entscheidung

Dialog und Entscheidung ist unser Leitmotiv für die aktuelle Legislaturperiode, in der wir Darmstadt im Sinne der Bürgerschaft sowie einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung weiter voranbringen wollen. Die Schaffung neuer Stadtteile, Wohnungsbau, Ertüchtigung der Infrastruktur, Mobilitätsmanagement, Inklusion und Digitalisierung- bei gleichzeitiger Verbesserung von Klima, Luft und Biodiversität sind dabei unsere Schwerpunkte. Es gehört zu den Kernaufgaben der Politik, viele Einzelinteressen zusammenzuführen und dabei das große Ganze nicht aus dem Blick zu verlieren. Deshalb möchten wir mit Ihnen im Gespräch bleiben und Sie als Expertinnen und Experten ihrer eigenen Stadt, wo immer es möglich ist, beteiligen. Damit Ihre Dialogpartnerinnen- und partner für Sie ein Gesicht bekommen, stellen sich die GRÜNEN Stadtverordneten auf unserer Website vor. Wann immer Sie ein kommunalpolitisches Anliegen haben, sprechen Sie uns an.

Herzlichst, Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz


Aktuelles:


Darmstadt, 22.03.2019

Sozialausschuss beschließt Sozialticket für SGB II Empfänger – Nächster Schritt ist das Hessische Seniorenticket ab 2020

„Mobilität ist eine der Voraussetzungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Das nun vom Sozialausschuss beschlossene Sozialticket, das zum 1. Juni eingeführt werden soll ist ein weiterer Baustein, um Menschen mit niedrigem Einkommen den Zugang zu Kultur-, Bildungs- und Sporteinrichtungen zu ermöglichen“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-Schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide Grüne), Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). „Damit werden Monatstickets fur den Bereich Stadt Darmstadt zu einem Drittel bezuschusst. Der verbleibende, in Eigenleistung zu erbringende Restbetrag entspricht dem, was im SGB II-Regelsatz für Fahrtkosten vorgesehen ist.“

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Darmstadt, 21.03.2019

Nichts ist so kraftvoll wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Zu den Planungen auf der mittleren Rheinstraße.

Von der Neckarstraße bis zur Grafenstraße erhalten Radfahrerinnen und Radfahrer künftig einen 2,30 Meter breiten geschützten Radstreifen, der entlang der Fahrbahn auf der Fläche der bisherigen Ladezone entsteht und mit Pollern von der restlichen Fahrbahn getrennt und gesichert wird. Zu der entsprechenden Magistratsvorlage, die im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag, den 12. März beschlossen wurde, sagte der GRÜNE Stadtverordnete Stafan Opitz in seiner Rede: „Es gibt in Deutschland beisher nicht viele Städte, die diese sogenannten Protected Bike Lanes schon ausprobieren und so sind wir wieder mal mit an der Spitze der Radentwicklung in Deutschland“. Die Planung an sich zeige die "Evolutuion der Radwegeplanung" und sei eines der „dicksten Bretter, das in den letzten Jahren angebohrt wurde“, so Optiz weiter. Selbstverständlich werden weitere Schritte folgen, die Umsetzung alternativer Planungen zu gegebener Zeit wird von den GRÜNEN Stadtverordneten nicht abgelehnt. Erstmal aber gilt es das umzusetzen, was nach derzeitigem Stand realisierbar ist- „auch das so gerne zitierte Holland wurde nicht in zwei Jahren zum Radland“. Die komplette Rede lest ihr

Hier


Darmstadt, 20.03.2019

Grüne und CDU: Die Bauverein AG ist der wichtigste Partner für geförderten Wohnungsbau in Darmstadt.

„Die Bauverein AG baut soviel sozial geförderten Wohnraum wie nie zuvor“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-Schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide Grüne), Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). „Unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft ist dabei schon jetzt der größte Halter an sozial gefördertem Wohnraum. Der Bauverein wirkt nachgewiesenermaßen preisdämpfend und stabilisierend auf das Mietniveau. Dabei hält er mit konstant hohen Investitionen seinen Wohnungsbestand in gutem Zustand. In Zusammenarbeit der Stadt Darmstadt und des Bauvereins wurde eine Sozialcharta erarbeitet, die der Stadt Belegungsrechte garantiert.“

 

 

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Darmstadt,19.03.2019

Baumfällungen im Mathildenhof- Stellungnahme.

Vergangenen Montag erreichte die Mitglieder der Fraktion von Bü´90/ Die Grünen eine E-Mail mit der Bitte um Stellungnahme zu der geplanten Fällung von angeblich 40 Bäumen im Mathildenhof.

Lesen Sie hier unsere Antwort.


Darmstadt, 14.03.2019

Straßenbahn zur Lichtwiese. Gut für den ÖPNV, gut für die Umwelt, gut für Arbeit und Studium am Campus Lichtwiese, gut für das Woogsviertel

Die Entscheidung, die Lichtwiese städtebaulich zu erschließen und als zweiten Standort der Technischen Universität (TU) zu nutzen, fiel bereits zu Beginn der 1960er-Jahre. Die ersten Bauten wurden zwischen 1967 und 1974 errichtet. Seither hat sich der Universitätscampus zu einem eigenen kleinen Stadtquartier entwickelt. Eingebettet in viel Natur, aber nach wie vor beständig wachsend. Immer mehr Forschungsschwerpunkte werden an die Lichtwiese verlegt. Heute wird der Campus täglich von rund 10.000 Menschen angesteuert, 7.000 davon sind Studierende, 3.000 haben dort ihren Arbeitsplatz. Die Tendenz ist insbesondere bei den Beschäftigten steigend.

Dieses stark frequentierte Viertel muss gut erreichbar sein. Gut, das heißt für uns GRÜNE Stadtverordnete: schnell, pünktlich, komfortabel – und ökologisch!

 

 

 

 

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Darmstadt, 14.03.2019

Der Diesel- Vergleich für Darmstadt- Mehr als nur ein Kompromiss.

Darmstadt ist bundesweit die erste Stadt, für die ein außergerichtlicher Vergleich zur Luftreinhaltung erzielt werden konnte. Getroffen hat ihn das Land Hessen mit dem Verkehrsclub Deutschland und der Deutschen Umwelthilfe. Flächendeckende Fahrverbote wurden vermieden. Möglich wurde dieser beispielhafte Erfolg durch die Darmstädter Verkehrswende.

Bereits seit 2004 gibt es einen vom Land aufgestellten Luftreinhalteplan für Darmstadt, der kontinuierlich fort- geschrieben wird. Vieles ist schon umgesetzt; der Anteil des Radverkehrs am Modal Split hat sich deutlich erhöht und die Feinstaubbelastung ist bis unter die gesetzlichen Grenzwerte zurückgegangen. Leider wurde aber 2017 der Stickstoffdioxid-(NO2)-Grenzwert erneut überschritten. Im Unterschied zu anderen Großstädten handelt es sich dabei nur um zwei eng begrenzbare Straßenabschnitte. Beide – die östliche Hügel- sowie die untere Heinrichstraße – sind stark befahren und aufgrund der schluchtartigen Bebauung schlecht durchlüftet. Das übrige Stadtgebiet weist hingegen sehr viel niedrigere, deutlich unter dem Grenzwert liegende NOx-Konzentrationen auf. Diese sogenannte Hintergrund- belastung ist wesentlich geringer als in anderen Städten vergleichbarer Größe.

 

 

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Darmstadt, 14.03.2019

ICE- Anbindung Darmstadt. Vernünftig für Mensch, Umwelt und Wirtschaft.

Die Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an die ICE-Neubaustrecke zwischen Mannheim und Frankfurt ist die aktuell wichtigste Infrastrukturentscheidung für Darmstadt und die Region. Deshalb haben sich unser GRÜNER Ober- bürgermeister, der Bürgermeister der Kommune Griesheim sowie die Landräte der Kreise Darmstadt-Dieburg, Berg- straße, Gross-Gerau und Odenwald in einer gemeinsamen Absichtserklärung ausdrücklich dafür ausgesprochen. Sie werden vom hessischen Verkehrsministerium sowie von der Industrie- und Handelskammer (IHK) unterstützt.

Auch unsere GRÜNE Stadtverordnetenfraktion verfolgt dieses Ziel, denn nur mit dem Ausbau des Schienennetzes ist das Klima zu schützen. Die Gesellschaft muss weg vom motorisierten Individualverkehr, hin zu mehr öffentlichem, schienengebundenem Fern- und Nahverkehr.

Die ICE-Anbindung hat wesentlichen Anteil an der Verkehrswende. Sie ist ein entscheidender Beitrag zum Schutz von Mensch, Klima und Umwelt!

 

 

 

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Darmstadt, 12.03.2019

Darmstädter Landtagsabgeordnete Hildegard Förster-Heldmann verurteilt Mahnwachen vor Pro Familia in Darmstadt

Die direkt gewählte Darmstädter Landtagsabgeordnete Hildegard Förster-Heldmann von Bündnis 90/ Die GRÜNEN spricht sich deutlich gegen die Mahnwachen von Abtreibungsgegnern vor der Beratungsstelle von Pro Familia in Darmstadt aus. Die Kampagne „40 Tage für das Leben“ hatte bis Ostern zu Kundgebungen vor der Darmstädter Pro Familia Zweigstelle aufgerufen, in der Frauen eine Beratung zum Schwangerschaftsabbruch erhalten können.

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Darmstadt, 07.03.2019

Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Situation für Radfahrende - Neben notwendigen Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit plädieren GRÜNE und CDU für gegenseitige Rücksichtnahme.

Mit einem Paket an verkehrspolitischen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation allgemein und der Situation für Radfahrende im einzelnen geht die Grün-schwarze Koalition am nächsten Dienstag (12.03.) in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung.

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Darmstadt, 07.03.2019

„Soziale Verantwortung und Bildung von Anfang an“. Grüne und CDU begrüßen den 1. Bildungsbericht 2018

6.111 Schülerinnen und Schüler wurden im vergangenen Schuljahr (2017/2018) an Grundschulen im Stadtgebiet Darmstadt beschult. 552 davon an Privatschulen. Diese und weitaus mehr lesenswerte Zahlen sind im ersten Bildungsbericht Darmstadts als datenbasierter Überblick anschaulich zusammengefasst. Er bietet somit eine ausgezeichnete Grundlange und Entscheidungshilfe bei weiteren Planungsschritten. Des Weiteren schärft der Bericht den Blick für das Thema Bildung und hilft bei der Identifizierung von Handlungsfeldern über den rein schulischen Bereich hinaus, wie z.B Schulsozialarbeit, Offene Kinder- und Jugendarbeit und Auszubildende. „Eine lobenswerte Arbeit und für vielerlei Bereiche ein wertvolles Datenwerk“, heben die Fraktionsvorsitzenden der Grün-Schwarzen Koalition die Arbeit des Schuldezernenten Rafael Reißer sowie seiner Kollegin Sozialdezernentin Barbara Akdeniz hervor. 

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Darmstadt, 28.02.2019

Grüne und CDU: Darmstadt bei Luftreinhaltung und Wohnungspolitik hoch engagiert.

„Die Luft in Darmstadt ist im Vergleich zu anderen hessischen Städten eine der besten. Die Hintergrundbelastung ist im Vergleich zu anderen Teilen des Rhein-Main-Gebietes gering“, kritisieren die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster- Heldmann (Grüne) und Alexander Schleith (CDU) Äußerungen des Darmstädter SPD- Fraktionsvorsitzenden Michael Siebel. „In Zahlen bedeutet das, dass im gesamten Stadtgebiet von Darmstadt lediglich rund 200 Personen direkt von Überschreitungen des Stickstoffdioxid-Grenzwertes betroffen sind. In Wiesbaden sind dies beispielsweise rund 4.900 Menschen. Dies und viele weitere Zahlen zur Luftqualität kann im derzeit offen gelegten Luftreinhalteplan nachgelesen werden.“

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Darmstadt, 12.02.2019

GRÜNE- und CDU-Fraktion: Der Oberbürgermeister hat auf einen tragfähigen Kompromiss hingewirkt und flächendeckende Fahrverbote verhindert

"Oberbürgermeister Jochen Partsch hat bei den Gesprächen mit dem Land Hessen und der Deutschen Umwelthilfe klug, angemessen und für die Interessen des Gesundheitschutzes und der Mobilität verhandelt. Seine und die klare Haltung von Umweltdezernentin Barbara Akdeniz haben wesentlich dazu beigetragen, dass in Darmstadt flächendeckende Fahrverbote verhindert werden konnten“, so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). "Darmstadt ist bundesweit die erste Stadt, für die es so einen außergerichtlichen Vergleich gibt. Das ist ein Erfolg, der für andere beklagte Kommunen beispielgebend sein kann."

 

 

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Neun Städte testen grünen Pfeil nur für Radfahrer – Darmstadt ist dabei!

Die Teilnahme an dem Pilotprojekt geht auf einen Antrag der grün-schwarzen Koalition zurück, der im Dezember 2017 in der Stadtverordnetenversammlung gestellt wurde und der dort einstimmig beschlossen wurde.
Rechtsabbiegeunfälle sind mit die häufigsten und vor allem die schwerwiegendsten Unfälle an denen Radfahrende beteiligt sind. Radfahrende, die rechts neben wartenden Lastkraftwagen, Bussen oder auch Personenkraftwagen auf „Grün“ warten, befinden sich häufig im toten Winkel und laufen Gefahr, beim Anfahren in die Rechtskurve übersehen zu werden. 
Radfahrende, die an Ampeln mit dem Grünpfeil bereits abgebogen sind, können nicht mehr übersehen werden.

https://bit.ly/2RjEM3B


GRÜNE- und CDU-Fraktion: Hilfe gegen Fachkräftemangel in der Pflege und Förderung der Integration von geflüchteten Menschen – Das Kooperationsprogramm SoWirt's zeigt, wie es geht!

"SoWirt's macht seinem Namen alle Ehre: Es wirkt dem Fachkräftemangel im Pflege-, Gesundheits- und Erziehungswesen entgegen und fördert die Integration von geflüchteten Menschen“, so Axel Eppich(GRÜNE) und Alexander Schleith (CDU), beide Mitglieder des Sozialausschusses. "Wir freuen uns sehr, dass es so erfolgreich gestartet ist. Die positive Resonanz auf beiden Seiten zeigt, dass damit ein richtiger Weg eingeschlagen wurde."

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GRÜNE- und CDU-Fraktion: Der angestrebte Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe ist ein deutliches Signal, dass die Anstrengungen der Stadt gewürdigt werden und die Maßnahmen des Green City Plans wirkungsvoll sind .

"Die Vertagung des Urteils zur Luftreinhaltung in Darmstadt ist ein positives Signal für unsere Stadt“, so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). "Es könnte erstmals in Deutschland zu einem Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe kommen. Das zeigt, dass die Anstrengungen der Stadt zur Verbesserung der Luftqualität gewürdigt werden und der Green City Plan als wirkungsvoll erachtet wird."

 

 

 

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GRÜNE, CDU und UFFBASSE nach Klausurtagung: Der Haushalt ist verlässlich, stabil und zukunftsorientiert

"Der Haushalt ist zum fünften Mal in Folge ausgeglichen. Das ist ein großer Erfolg, denn diese Regelmäßigkeit belegt, dass Darmstadt finanziell auf soliden Beinen steht", so die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und UFFBASSE bei der Vorstellung der Ergebnisse der gemeinsamen Haushaltsklausurtagung.

 

 

 

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Unsere Fraktionszeitung ist da!

Lesen Sie mehr zu den Themen Mobilität, Wohnungsbau und soziale Infrastruktur

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Klimaschutz und Biodiversität hautnah: Das Mobile Grüne Zimmer®macht eindrucksvoll erlebbar, wie innerstädtisches Klima und Biodiversität verbessert werden können.

"Wir sind hocherfreut, dass Darmstadt seit dieser Woche ein Mobiles Grünes Zimmer®hat. Wer vor der Laubwand Platz nimmt, spürt sofort, wie positiv sich die Begrünung auf das Klima auswirkt. Es ist deutlich kühler, die Luft weniger stickig", so die Darmstädter Stadtverordneten Anna-Dorothee Arnold (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Dagmar Krause (CDU), beide Mitglieder im Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit.

 

 

 

 

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Die grün-schwarze Koalition begrüßt die transparenten und mit den Beteiligten abgesprochenen Kita-Entgelte in Darmstadt.

Wir freuen uns, dass nach intensiven und transparenten Abstimmungsprozessen im Fachausschuss Kinderbetreuung und Familie, dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptelternbeirat ein breiter Konsens mit Eltern, Leitungskräften und Trägern von Kindertagesstätten gefunden worden ist“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und CDU Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz, Roland Desch und Alexander Schleith die Magistratsvorlage, die Entgelte für Kindertageseinrichtungen anzupassen und neue Betreuungsverträge abzuschließen.

 

 

 

 

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Grüne vor Ort' hieß es am Montag, dem 16.04. im Haus der Vielfalt am Kirnberger Platz.

Knapp 20 Bürgerinnen und Bürger kam der Einladung zum Dialog mit der Stadtverordnetenfraktion der Grünen, Oberbürgermeister Jochen Partsch und den beiden Dezernentinnen Barbara Akdeniz und Dr. Barbara Boczek nach.

 

 

 

 

 

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Elektromobilitätskonzept für Darmstadt – Fundierte Grundlage für den Ausbau der Ladeinfrastruktur und die Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektromobilität

"Darmstadt wächst. Mit der Zunahme der Einwohnerzahl steigt auch der Verkehr. Im Hinblick auf Luftreinhaltung und Lärmreduktion sind wir auf den Wechsel zu alternativen Mobilitätsformen angewiesen. Überall dort, wo das Auto unverzichtbar ist, sollten andere Mobilitätsformen, insbesondere Elektromobilität in Betracht gezogen werden. Dies wird aber nur auf Akzeptanz in der Bürgerschaft stoßen, wenn die Parameter stimmen", so Stefan Opitz (GRÜNE) und Ctirad Kotoucek (CDU), verkehrspolitische Sprecher der grün-schwarzen Koalition.

 

 

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