Neuer Fraktionsvorstand der Grünen Stadtverordnetenfraktion bildet die wichtigsten Themen der Zeit ab – Ökologie, Bauen, Verkehr, Bildung und Soziales

Die Stadtverordnetenfraktion der Darmstädter Grünen hat am vergangenen Montag, den 06.05.2019 turnusgemäß ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dabei kam es zu einer Neubesetzung der Sprecherinnen-Position. Die langjährige Sprecherin Hildegard Förster-Heldmann trat nicht mehr an, bleibt der Fraktion aber als Stadtverordnete erhalten. Ihr folgt die Sozialpolitikerin Nicole Frölich, die ebenso wie der bisherige Fraktionsvorsitzende Yücel Akdeniz mit großer Mehrheit gewählt wurde. Beisitzer*innen sind die Stadtverordneten Ulrike Rüger, Anna Arnold, Stefan Opitz und Thomas Tramer.

Neben den Bereichen Wohnen, Soziales und Umwelt, sei „die moderne Verkehrswende“ hin zu einer nachhaltigen, emissionsfreien urbanen Mobilität nach wie vor ein zentrales Thema bis zur nächsten Kommunalwahl, so das neugewählte Sprecher*in-Team. „Die Fahrradinfrastruktur wird weiter ausgebaut und damit sicher, durchgängig und eine motivierende Alternative zum PKW“, erklärt Fraktionssprecher Yücel Akdeniz in diesem Zusammenhang. Das Straßenbahnkonzept Roßdorf - Weiterstadt sei in Hinblick auf das Eindämmen des motorisierten Individualverkehrs ein weiteres wichtiges Ziel der Fraktion, so Verkehrsexperte Stefan Opitz. Und weiter: „Es ist sinnvoller die Leute weiter draußen zum Umstieg zu bewegen, als über den Bau eines gewaltigen Autobahnhofs für Pendler am Ostbahnhof nachzudenken“. Yücel Akdeniz und Nicole Frölich kritisierten in diesem Zusammenhang die mangelhafte Berücksichtigung umweltpolitischer Kriterien bei der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für neue Straßenbahnlinien.  

Zum Thema Wohnungsbau sagte die frisch gewählte Sprecherin Nicole Frölich: „Da müssen wir weiter machen.“ Erklärtes Ziel der Grünen vor vier Jahren war es, bis zum Jahr 2020 die Voraussetzungen für den Bau von 10.000 neuen Wohnungen zu schaffen. Dass dieses Ziel erreichbar ist, zeigte jüngst eine Aufstellung, die Oberbürgermeister Jochen Partsch präsentierte: 9688 Wohnungen befinden sich derzeit im Bau oder in Planung. „Auf diesem Erfolg dürfen wir uns aber nicht ausruhen“, sagt die Fraktionssprecherin. Denn: Darmstadt wachse ständig weiter und Fraktionssprecher Yücel Akdeniz ergänzt: „Wer Wachstumsgrenzen festlegt, muss auch festlegen, wer ausgeschlossen wird.“ 

Eine Stadt, die wächst, braucht aber auch eine soziale Infrastruktur, konstatieren Frölich und Akdeniz. Sie versprechen sich dabei, unterstützt von den beiden Bildungspolitiker*innen Ulrike Rüger und Thomas Tramer, einiges vom kürzlich erschienenen Bildungsbericht: Er lege konkrete Bedarfe offen und ermögliche so eine höhere Plangenauigkeit.

Anna Arnold, neu gewähltes Mitglied im Fraktionsvorstand, verwies insbesondere auf die Notwendig einer nachhaltigen, ökologischen Ausrichtung in der Stadt: „Für Artenvielfalt kann jeder Mensch etwas tun, in unseren politischen Konzepten ist Biodiversität, Klima- und Umweltschutz fest verankert und daran werden wir auch in den kommenden Jahren intensiver denn je weiter arbeiten.“

Entsprechend resümiert Yücel Akdeniz: „In den kommenden beiden Jahren müssen weiterhin Ergebnisse präsentiert werden. Wir sind gefordert zu liefern, denn wir werden an realisierten Projekten gemessen. Und wir werden liefern.“

 

 

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