Darmstadt verabschiedet Resolution

„Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ 

Die demokratischen Fraktionen GRÜNE, CDU, Uffbasse, SPD, FDP und Uwiga sowie der Ausländerbeirat wollen Toleranz, Demokratie und Weltoffenheit als zentrale Werte des Gemeinwesens stärken. Das werden sie am kommenden Donnerstag in der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung im Anschluss an ein Gedenken an die Mordopfer von Hanau mit einer gemeinsamen Resolution zum Ausdruck bringen.

Für die sechs Fraktionen und den Ausländerbeirat sind Demokratie und die damit verbundenen Werte des Grundgesetzes die bedeutendsten Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland. Sie betonen, dass sie extremistischen Haltungen und Handlungen entschlossen entgegentreten und sie bekämpfen wollen. Sie sehen mit Sorge, dass Sprache und Stil politischer Kontroversen zunehmend verrohen und rücksichtsloser und gewaltbereiter werden.

Ihrer Meinung nach, brauche Demokratie Auseinandersetzung. Meinungsverschieden-heiten dürften aber nicht in Feindschaft und Hass münden. Diskussionen müssten mit Respekt vor dem Gegenüber geführt werden.

Als demokratisch gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Darmstadt wollen sie sich in die Debatten über Demokratie und Toleranz, Respekt und das gesellschaftliche Miteinander einbringen. Hass und Gewalt dürften keinen Raum erhalten, betonen sie in ihrer Erklärung. Das sei Gift für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den die Stadtgesellschaft dringend brauche. Sie treten entschieden dafür ein, dass menschenverachtende Ideologien nicht salonfähig werden. "Darmstadt ist – und bleibt – weltoffen!", so das gemeinsame Credo.

Kommunalpolitik brauche Bürgernähe, Empathie und offene Ohren. Alle, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, sollten den Rückhalt der Zivilgesellschaft spüren. Für Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit sowie jede andere Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit dürfe es kein Verständnis und keine Rechtfertigung geben. Bündnisse und Initiativen, die Extremismus und Rassismus bekämpfen und Radikalisierung verhindern, sollen deshalb explizit unterstützt werden.

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