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Sind Schulden gleich Schulden? Stellungnahme des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen zur Verschuldung in Darmstadt

Im März 2018 entzündete sich eine Debatte aufgrund einer Studie des Statistischen Bundesamtes über die Bedeutung von Schulden, da in der Studie für Darmstadt die höchste Pro-Kopf-Verschuldung ausgewiesen wurde.Aber gibt es wirklich unterschiedliche Arten von Schulden? Kann es gar gute und schlechte Schulden geben? Für manche sind Schulden immer schlecht, weil diese eine mangelnde Fähigkeit im Umgang mit Geld aufzeigen.

Um eine Analogie zu bilden: Die meisten unter uns können sich, wenn überhaupt, eine Immobilie nur über Kredite finanzieren. Steht aber nicht diesem Kredit dann auch ein Gegenwert gegenüber? Es ist nicht nur das Gefühl, Herr oder Frau in den eigenen vier Wänden sein zu dürfen - wenn die Schulden nicht mehr beglichen werden können, kann noch immer die Immobilie verkauft werden, und es können somit die Schulden oder zumindest ein großer Teil von ihnen getilgt werden. Anders verhält es sich aber, wenn Schulden für den reinen Konsum, vielleicht für einen Urlaub, gemacht werden. Es bleiben hoffentlich schöne Erinnerungen, die sich aber in der Regel nicht in bare Münze umwandeln lassen.

Wie ist die Situation in Darmstadt? Aktuell wird pro Einwohner eine Pro-Kopf-Verschuldung Stand 2015 von 14.049 € ausgewiesen. Davon liegen 863 € bei den Eigenbetrieben und 11.825 € bei Unternehmen der Stadt (somit der größte Teil der Schulden), was nicht unbedingt bei allen Städten so ist. Einige Kerndaten zu den Schulden werden nachfolgend mit Kaiserslautern und Pirmasens verglichen.

 

Darmstadt

Kaiserslautern

Pirmasens

Gesamtverschuldung (Euro/Einwohner)

14049

12387

11336

Verschuldungsanteil der Auslagerungen (%)

72,2

27,2

16,4

Kreditschulden Eigenbetriebe (Euro/Einwohner)

863

583

1073

Kreditschulden Unternehmen (Euro/Einwohner)

11825

2904

786

Was sind die Hintergründe der Schulden? Darmstadt hat die HEAG Holding AG als privatrechtliche Organisation gegründet, um ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten zu organisieren. 2016 hatte der HEAG Konzern Verbindlichkeiten in Höhe von 1,773 Mrd Euro. Bei einer Einwohnerzahl von 157000 würde dieser Schuldenstand zu einer Pro-Kopf-Verschuldung von 11293 Euro pro Einwohner führen. Dieser Verschuldung steht allerdings ein Anlagevermögen von 1,976 Mrd. Euro gegenüber: Um noch einmal den Vergleich mit dem Käufer einer Immobilie anzustrengen. Er/Sie wäre nicht überschuldet, solange das Anlagevermögen größer als die Verbindlichkeiten ist. Somit besteht kein Anlass zur Sorge, da den Schulden immer Gegenwerte gegenüberstehen, die im Notfall veräußert werden können. Hier verhält sich die Situation wie beim Käufer von Wohneigentum: In der Not kann er sein Wohneigentum veräußern und mit dem erzielten Erlös sein Schulden tilgen.

Können wir als Bürger sogar noch von den Schulden profitieren? Ja, denn die Stadt investiert in unsere zukünftige Infrastruktur, wie Wohnraum und Gesundheit, von der wir alle profitieren. Bei allen Risiken, die auch Schulden bergen können, wäre es für die Stadt Darmstadt eine vertane Chance, die aktuelle Niedrigzinsphase nicht für Investitionen zu nutzen (dabei wird die Strategie der langfristigen Zinssicherung teilweise auf 30 Jahre betrieben, um das Risiko zu verringern). Beim Ansatz, mit Schulden in die eigene Infrastruktur zu investieren, unterscheidet sich Darmstadt nicht von Unternehmen. So hat z.B. die Deutsche Telekom AG Verbindlichkeiten in der Höhe von rund 50Mrd €. Diese Schuldenhöhe wird Darmstadt hoffentlich nie erreichen.

Wo besteht das Risiko bei dem eingeschlagenen Weg? Als Bürger hat man Anteil an unternehmerischen Risiken, die er in der Form vielleicht nicht hätte. Hier seien Beispiele für den Bauverein und die Entega genannt. Für den Bauverein werden unter anderem Risiken wie die Leerstandentwicklung, steigende Baukosten und die Veränderung des Zinsniveaus gesehen. Risiken für Entega sind exemplarisch der Ausfall von Beteiligungen oder Wertveränderungsrisiken aus dem Strom- und Gasbezug für getätigte Absatzgeschäfte. Grundsätzlich kann aber auch die Energiepolitik in Deutschland die Entwicklung von Entega beeinflussen.

Was wäre, wenn, um Schulden zu vermeiden, keine Investitionen durch die Betriebe der Stadt Darmstadt getätigt würde: Es würde durch den Bauverein ein großer Anbieter auf dem Wohnungsmarkt verschwinden mit der Folge, dass es ohne seine Investitionen weniger bezahlbaren Wohnraum für die DarmstädterInnen gäbe. Mit Entega haben wir ein Unternehmen im Stadtkonzern, das konsequent in die Energiewende investiert. Von diesem Ziel profitieren nicht nur wir Darmstädter. Da der Bauverein und die Entega Gewinne erwirtschaften, kann mit diesen Mitteln unter anderem der öffentliche Nahverkehr unterstützt werden. Somit können alle Betriebe der Stadt ihren Beitrag für die Daseinsvorsorge für die BürgerInnen Darmstadts leisten.

Ein zweiter großer Posten in der Entwicklung der Schulden Darmstadts sind Investitionen in neue Schulen und Kindergärten. Hier steht den Schulden ein realistisch betrachtet nur theoretischer Wert gegenüber, da sich ein Schulgebäude vermutlich nur bedingt an Dritte verkaufen lässt. Dennoch leistet das Gebäude über seinen Lebenszyklus einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Stadt und seiner Einwohner.

Sind Schulden gleich Schulden? Nein, Schulden sind nicht zum Schaden der BürgerInnen, wenn mit den durch die Schulden zur Verfügung stehenden Mitteln Werte geschaffen werden, von denen alle DarmstädterInnen profitieren.

Quellenangaben:

- www.wegweiser-kommunden.de

- Beteiligungsbericht der Stadt Darmstadt

- www.geschaeftsbericht.telekom.com

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